Zum Kosten-Nutzen-Verhältnis bei Straßen- und Brückenbaumaßnahmen des Bundes
der Abgeordneten Christine Ostrowski und der Fraktion der PDS
Vorbemerkung
Kleine Anfrage der Abgeordneten Christine Ostrowski und der Fraktion der PDS Zum Kosten-Nutzen-Verhältnis bei Straßen- und Brückenbaumaßnahmen des Bundes
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Auf welcher gesetzlichen Grundlage wird das Kosten-Nutzen-Verhältnis bei Straßen- und Brückenbaumaßnahmen des Bundes ermittelt?
Nach welchen ausschlaggebenden Kriterien wird das Kosten-Nutzen-Verhältnis bei den genannten Baumaßnahmen ermittelt?
Wann und von wem sind die entsprechenden Kriterien aufgestellt worden?
Werden bei der Aufstellung und der Auswahl der Kriterien für die Feststellung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses auch umweltschonende bzw. auch langfristig negative Wirkungen einbezogen?
Welche Fachleute und Experten der Umweltforschung sind bei der Aufstellung der Kriterien gehört bzw. einbezogen worden?
Welche Kritiken gibt es von der Fachwelt an der gegenwärtig praktizierten Berechnungsmethode bzw. den zugrunde gelegten Kriterien?
Hat die Bundesregierung vor, im Zusammenhang mit der Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans auch die Methodik zur Berechnung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses zu novellieren?
Wenn ja, wann und in welcher Richtung ist eine Novellierung angedacht?