Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit in Thüringen und Gegenmaßnahmen des Bundes
der Abgeordneten Carsten Hübner, Dr. Ruth Fuchs, Gerhard Jüttemann, Kersten Naumann, Rosel Neuhäuser und der Fraktion der PDS
Vorbemerkung
Die Jugendarbeitslosigkeit ist eines der dringlichsten strukturellen Arbeitsmarktprobleme der Bundesrepublik Deutschland, in den neuen Bundesländern, insbesondere in Thüringen. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung neben bereits etablierten Förderinstrumenten 1999 das Sofortprogramm „JUMP“ zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit ins Leben gerufen und zu dessen Umsetzung 2 Mrd. DM eingestellt. Nach Angaben der Bundesregierung wurden 1999 davon 40 Prozent in den neuen Bundesländern eingesetzt. In einer Bilanz im Internet nennt die Bundesregierung das Sofortprogramm einen Erfolg: Im Dezember 1999 habe die Jugendarbeitslosigkeit in der Bundesrepublik Deutschland um 8,7 Prozent (rund 40 000 Jugendliche) unter der des Vorjahres gelegen.
Auch eine im Internet veröffentlichte Zwischenbilanz der Bundesregierung für das Jahr 2000 spricht von einem erfolgreichen Verlauf der Fortsetzung des „JUMP“-Sofortprogramms. Entsprechend wird auch für 2001 eine Verlängerung der Initiative angekündigt, wiederum ausgestattet mit 2 Mrd. DM.
Dagegen meldet die „Thüringer Allgemeine“ vom 9. Januar 2001 für den Berichtsmonat Dezember 2000 unter der Schlagzeile „Mehr Jugendliche in Thüringen ohne Arbeit“: „Erneut wurden auch mehr junge Leute ohne Arbeit gezählt, deren Zahl stieg um rund 1 000 auf 21 024.“ Die Internet-Statistik der Bundesanstalt für Arbeit unterstreicht diese Aussage: Nicht nur im Vergleich zum Vormonat (November 2000), sondern auch im Vergleich zum Vorjahresmonat (Dezember 1999) ist die Jugendarbeitslosigkeit gestiegen; und zwar um 1 915 (10 Prozent) Personen. Damit lag die Arbeitslosenquote der Jugendlichen unter 25 Jahren bei 13,5 Prozent (Dezember 1999: 12,9 Prozent).
Ähnlich verläuft die Entwicklung im Bereich der arbeitslosen Jugendlichen unter 20 Jahren. Hier ging in Thüringen die Zahl der Arbeitslosen von November auf Dezember 2000 zwar um 161 (3,3 Prozent) zurück, im Vergleich zum Vorjahresmonat (Dezember 1999) stieg sie jedoch um 224 (5 Prozent) auf 4 670 Jugendliche an. Damit lag die Arbeitslosenquote der Jugendlichen unter 20 Jahren nahezu unverändert hoch bei 7,9 Prozent (Dezember 1999: 8,2 Prozent).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wie bewertet die Bundesregierung die geschilderte Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit in Thüringen in den Jahren 1999/2000 und insgesamt seit 1990?
In welchem Umfang wurden seit 1999 Mittel des „JUMP“-Sofortprogramms zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit in Thüringen bereitgestellt (bitte aufschlüsseln nach Jahr und jeweils geschaffenen zusätzlichen betrieblichen Ausbildungs- bzw. Arbeitsplätzen)?
In welchem Umfang wurden seit 1990 Bundesmittel zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit und zur Schaffung von Ausbildungsplätzen in Thüringen bereitgestellt (bitte aufschlüsseln nach Programm, Jahr, Arbeitslosenquote der Jugendlichen unter 25 Jahren im Dezember des jeweiligen Jahres und der Quote in betriebliche Ausbildungsplätze vermittelter Jugendlicher am Ende des jeweiligen Ausbildungsjahres)?
Mit welchen besonderen Maßnahmen gedenkt die Bundesregierung in Kooperation mit dem Freistaat Thüringen auf die Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit und der mangelhaften Versorgung mit betrieblichen Ausbildungsplätzen in Thüringen künftig zu reagieren?