Eisenbahnstrecke Neustadt/Waldnaab - Floß - Vohenstrauß -ex Eslarn
der Abgeordneten Helmut Wilhelm (Amberg), Gila Altmann (Aurich), Albert Schmidt (Hitzhofen) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Nach einer Berichterstattung der örtlichen Tageszeitung baut der Freistaat Bayern derzeit die Staatsstraße Floß-Vohenstrauß aus.
Im Zug dieser Straße liegt ein Bahnübergang der Eisenbahnstrecke Neustadt-Vohenstrauß. Die DB AG hat angeblich bereits zugestimmt, daß die Schienen im Bereich des Bahnübergangs beseitigt werden.
Wir fragen hierzu die Bundesregierung:
Fragen4
Wurde durch das Eisenbahn-Bundesamt für die genannte Strecke ein Verfahren nach § 11 AEG zur Stillegung der Infrastruktur durchgeführt, und wenn ja, wann?
Wurde durch das Eisenbahn-Bundesamt für die Strecke ein Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren gemäß § 18 AEG zum Abbau der Strecke durchgeführt?
Wenn nein, auf welcher Rechtsgrundlage konnte die DB AG der Beseitigung der Gleisanlage im Bereich des Bahnübergangs zustimmen und welche Dienststelle hat die Zustimmung erteilt?
Wurde ein Verfahren auf Entwidmung der Strecke durchgeführt?