Deutscher BundestagDrucksache 13/1 05804. 04. 95
Rettung von DDR-Patenten
der Abgeordneten Dr. Christa Luft und der Gruppe der PDS
Vorbemerkung
Die Landesregierung Brandenburg will durch eine landeseigene Technologie- und Innovations-Agentur aus den etwa 75 000 bestehenden DDR-Patenten die heute noch interessanten Erfindungen herausfiltern und Unternehmen zur Vermarktung anbieten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen3
1
Was hat die Bundesregierung bisher zur Nutzung der DDR-Patente unternommen?
2
Wie viele DDR-Patente bestehen noch, wie viele gab es 1990?
3
Ist die Bundesregierung angesichts des erschließbaren Potentials bereit, das Pilotprojekt in Brandenburg und gegebenenfalls weitere Projekte zu unterstützen bzw. zu initiieren?