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Kleine AnfrageWahlperiode 13Beantwortet

Zulassungsverfahren für Güterwagen beim Eisenbahnbundesamt (G-SIG: 13012829)

Umfang, Art und Dauer des Zulassungsverfahrens

Fraktion

PDS

Ressort

Bundesministerium für Verkehr

Datum

27.10.1997

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 13/874509. 10. 97

Zulassungsverfahren für Güterwagen beim Eisenbahnbundesamt

der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Winfried Wolf und der Gruppe der PDS

Vorbemerkung

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Winfried Wolf und der Gruppe der PDS Zulassungsverfahren für Güterwagen beim Eisenbahnbundesamt

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen8

1

In welcher Anzahl haben Zulassungsverfahren für Güterwagen seit Einrichtung des Eisenbahnbundesamtes stattgefunden (bitte nach Jahren aufgeschlüsselt)?

2

Welche Arten von Güterwagen wurden zugelassen?

3

In welchen Fällen wurde eine Zulassung verweigert?

4

Werden bereits erteilte Zulassungen in bestimmten Fristen überprüft? Wenn ja, wie sieht diese Überprüfung aus?

5

Welche Unterlagen werden für ein Zulassungsverfahren benötigt?

6

Sieht die Bundesregierung Möglichkeiten, die Zulassungsverfahren zu vereinfachen?

7

Wie ist die durchschnittliche Dauer eines Zulassungsverfahrens?

8

Welche Kostenbelastung ergibt sich durch das Zulassungsverfahren für das Unternehmen Deutsche Bahn AG?

Bonn, den 7. Oktober 1997

Dr. Dagmar Enkelmann Dr. Winfried Wolf Dr. Gregor Gysi und Gruppe

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