Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur in Niedersachsen aus Bundesmitteln
der Abgeordneten Gila Altmann (Aurich) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur in Niedersachsen aus Bundesmitteln
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Welche Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte werden im Bundesland Niedersachsen im Jahr 1998 aus dem Bundeshaushalt finanziert?
Welche Mittel sind für diese Einzelprojekte im Haushalt 1998 enthalten, und welche Mittel sind nach den Planungen des Bundesministeriums für Verkehr in der mittelfristigen Finanzplanung für diese Projekte in den Jahren 1999 und 2000 vorgesehen?
Ist für die Jahre 1999 und 2000 der Baubeginn weiterer Verkehrsinfrastrukturprojekte in Niedersachsen geplant, die aus Mitteln des Bundes finanziert werden?
Wenn ja, um welche Projekte handelt es sich, und wie hoch wird voraussichtlich der Mittelansatz in den jeweiligen Haushalten sein?
Welche der sich aus oben genannten Fragen ergebenden Schienenstrecken werden aus Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG — Bundesprogramm), welche aus Mitteln des Bundesschienenwegeausbaugesetzes finanziert?
Welche Ausbaumaßnahmen sind bei diesen Schienenstrecken im Detail geplant?
Welche Verbesserungen (z. B. Reisezeitgewinne, Kapazitätserhöhungen) sollen nach Kenntnis der Bundesregierung durch die Ausbaumaßnahmen bei den einzelnen Schienenstrecken realisiert werden?
Wie ist der aktuelle Realisierungsstand dieser Schienenausbaumaßnahmen?
Welcher Anteil der im Haushalt 1998 vorgesehenen Mittel nach Bundesschienenwegeausbaugesetz fließt in Niedersachsen in den Bau von Nahverkehrsstrecken, und um welche Strecken handelt es sich?