Straßenplanungen im Raum Stollberg und Zwönitz
der Abgeordneten Albert Schmidt (Hitzhofen), Antje Hermenau, Gila Altmann (Aurich) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Im Zuge der Verkehrsplanungen für Autobahnzubringer zur A 72 im Raum Annaberg/Aue/Stollberg/Zwönitz werden zur Zeit verschiedene Varianten diskutiert. Unter anderem ist eine neue Abfahrt Stollberg-West der A 72 im Gespräch. Weitere Verkehrsplanungen in diesem Gebiet betreffen die Ortsumgehungen Stollberg und Zwönitz sowie die Streckenführung der B 180.
Es besteht der Eindruck, daß der Anschluß an die A 72 für die eingangs genannten Städte jeweils separat diskutiert und geplant wird. Diese Einschätzung erfolgt vor dem Hintergrund, daß die Verbindung von Aue über Hartenstein zur A 72 bereits gebaut wird, während die Anbindung aus dem Raum Annaberg an diese Streckenführung offensichtlich nicht zur Diskussion steht.
Zur Zeit besteht in der Öffentlichkeit noch ein erheblicher Erklärungsbedarf zu diesen Verkehrsplanungen im Raum Chemnitz.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Bundesregierung:
Fragen8
Existiert für die oben genannten Verkehrsplanungen ein Gesamtkonzept, in der alle angesprochenen Streckenführungen gemeinsam geplant und diskutiert werden?
Wenn ja, wie ist dann zu erklären, daß die Verbindung von Aue über Hartenstein zur A 72 bereits gebaut wird, während die Anbindung aus dem Raum Annaberg an diese Streckenführung nicht in der öffentlichen Diskussion steht?
Sieht die Bundesregierung auch nach den' geplanten Straßenbauten Chancen für die Entwicklung eines „sanften Tourismus" als Wirtschaftsfaktor, nachdem aufgrund problematischer Planungsvarianten ökologisch hochwertige Landschaftsgebiete wie z. B. das Rosental bei Stollberg durch Straßen zerschnitten werden?
Ist nach Auffassung der Bundesregierung die finanziell aufwendige Ortsumgehung Stollberg noch nötig, nachdem die Verkehrsbelastung dieser Stadt durch die bereits fertiggestellte Straße von Lugau über Oelsnitz zur Autobahnauffahrt Hartenstein schon deutlich gesenkt worden ist?
Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dem Luftgutachten eines örtlichen Ingenieurbüros zur B 180, das für die Luftqualität in Stollberg eine Verschlechterung befürchtet, weil durch die geplante Streckenführung die bisherige Funktion des Rosentals als „Frischluftschleuse" nicht mehr gewährleistet ist?
Ist es nicht im Gegenteil so, daß der Abgaseffekt sogar noch verstärkt wird, weil bei der geplanten Streckenführung die für Bundesstraßen zulässige Steigung im Rosental deutlich überschritten wird, so daß eine „Kriechspur" auf der B 180 notwendig wird?
Hält die Bundesregierung die hohen Baukosten für einen kurzen Straßenabschnitt der B 180, die durch drei Brücken entstehen, für vertretbar?
Gibt oder gab es Überlegungen für eine kostengünstigere Planung?
Aus welchen Gründen wird derzeit für Zwönitz die Variante Z 2 und für Stollberg die Variante 1 favorisiert?
Weshalb wird für Zwönitz nicht die Variante Z 6 erwogen, mit der auch das Gewerbegebiet an die Strecke angeschlossen würde?
Wäre dies nicht ein weiterer Grund die Variante Z 6 zu bevorzugen, weil dann eine Weiterführung der Strecke auf den bisher vorhandenen Straßen über Affalter nach Raum möglich wäre, wo sie in die schon im Bau befindliche Strecke Aue - Hartenstein A 72 einmündet?
Wäre ein A 72-Anschluß für den Raum Annaberg und Aue mit einer solchen Streckenführung nicht kostengünstiger und schneller zu realisieren?
Ist bei dieser Variante dann überhaupt noch ein Autobahnzubringer Stollberg-West erforderlich?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Erwartung verschiedener Bürgergruppen, daß die Landtagsmitglieder der Region, alle Planungsgremien, die sich mit diesen Verkehrsprojekten befassen, Vertreter der Städte und Landkreise sowie interessierte und betroffene Bürgerinnen und Bürger sich gemeinsam an einen „runden Tisch" setzen, um dabei gemeinsam und öffentlich mögliche Varianten dieser Verkehrsvorhaben zu diskutieren und zu beraten?
Würde nach Einschätzung der Bundesregierung ein solches Vorgehen nicht die Akzeptanz und das Verständnis der Bevölkerung vor Ort fördern?
Könnte mit einem solchen „runden Tisch" das regional vorhandene Wissen über Möglichkeiten und Probleme dieser Verkehrsprojekte nicht sinnvoll integriert werden?