Verbunkerte Bundesbahn-Befehlszentrale in Passau
der Abgeordneten Vera Wollenberger und der Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Nach Mitteilung einer in Passau erscheinenden Wochenzeitung soll schon bald am Bahnhof in Passau eine unterirdische, verbunkerte Befehlsstelle geschaffen werden, von der aus angeblich im Verteidigungsfall die Funktionsfähigkeit der Bahn aufrechterhalten werden soll.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Trifft es zu, daß am Bahnhof in Passau eine Einrichtung geschaffen werden soll, von der aus im Verteidigungsfall die Funktionsfähigkeit der Bundesbahn aufrechterhalten werden soll?
Falls ja, wie wird diese Einrichtung beschaffen sein, und warum und wozu wird sie gebaut?
In wessen Auftrag und von wem wird diese Einrichtung erbaut?
Wie hoch sind die derzeit für dieses Projekt veranschlagten Kosten, und von wem bzw. aus welchem Haushaltstitel werden diese Kosten aufgebracht?
Wann soll mit dem Bau dieser Einrichtung begonnen werden?
Gibt es Richtlinien, welche die Nutzung dieser Einrichtung bei entsprechenden Katastrophenfällen ausschließen?
Welche konkreten Ursachen könnten nach Meinung der Bundesregierung einem Verteidigungsfall zugrunde liegen, der eine solche Einrichtung erforderlich macht?
Wie viele solcher Einrichtungen gibt es derzeit in der Bundesrepublik Deutschland, und von wem werden diese unterhalten?
Gibt es derartige Einrichtungen nur an Grenzbahnhöfen, und falls ja, an welchen?
Seit wann gibt es derartige Einrichtungen, und wann wurde die letzte derartige Einrichtung fertiggestellt?