Angeblicher illegaler Export von Mykotoxinen aus der Bundesrepublik Deutschland
der Abgeordneten Frau Beer und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Frau Beer und der Fraktion DIE GRÜNEN
Angeblicher illegaler Export von Mykotoxinen aus der Bundesrepublik Deutschland
Wir fragen die Bundesregierung:
1. In welchen Teilen waren die Angaben unzutreffend, die vom Bundespresseamt in einer Pressemitteilung vom 19. Januar 1989 über die Verurteilung eines deutschen Staatsbürgers wegen der illegalen Lieferung von Mykotoxinen in den Irak gemacht wurden und auf deren Unrichtigkeit das Bundespresseamt mit Pressemitteilung vom 20. Januar 1989 hinwies?
2. Welcher tatsächliche Vorfall lag der in dieser Form unrichtigen Information durch den Bundesnachrichtendienst zugrunde?
3. Sind der Bundesregierung in den vergangenen Jahren Fälle illegalen oder zumindest möglicherweise gegen das B-Waffen-Verbot nach dem Genfer Abkommen von 1972 oder den WEU-Vertrag verstoßenden Exports biologischer Agenzien aus der Bundesrepublik Deutschland bekanntgeworden? Welches waren die Empfängerländer, und wo wurden diese Agenzien produziert?
Fragen3
In welchen Teilen waren die Angaben unzutreffend, die vom Bundespresseamt in einer Pressemitteilung vom 19. Januar 1989 über die Verurteilung eines deutschen Staatsbürgers wegen der illegalen Lieferung von Mykotoxinen in den Irak gemacht wurden und auf deren Unrichtigkeit das Bundespresseamt mit Pressemitteilung vom 20. Januar 1989 hinwies?
Welcher tatsächliche Vorfall lag der in dieser Form unrichtigen Information durch den Bundesnachrichtendienst zugrunde?
Sind der Bundesregierung in den vergangenen Jahren Fälle illegalen oder zumindest möglicherweise gegen das B-Waffen-Verbot nach dem Genfer Abkommen von 1972 oder den WEU-Vertrag verstoßenden Exports biologischer Agenzien aus der Bundesrepublik Deutschland bekanntgeworden? Welches waren die Empfängerländer, und wo wurden diese Agenzien produziert?