Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg–Erfurt
der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Peter Hettlich, Cornelia Behm, Hans Josef Fell, Ulrike Höfken, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Undine Kurth (Quedlinburg), Dr. Reinhard Loske und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg–Erfurt (VDE 8.1) stellt nach dem Bericht zum Ausbau der Schienenwege 2005 auf Bundestagsdrucksache 15/5972 einen Teil der Hochgeschwindigkeitsverbindung Berlin–München dar. Es ist nicht zu erkennen, wann die Strecke realistischerweise fertig gestellt werden kann.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen31
Für welche Abschnitte der Neubaustrecke (NBS) und welche Abschnitte der Ausbaustrecke (ABS) mit welchen Streckenlängen sind Finanzierungsvereinbarungen in welcher Höhe mit der Deutschen Bahn AG (DB AG) unterzeichnet?
Welche Festlegungen treffen die unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen bezüglich des Zeitpunktes der Fertigstellung der Bauabschnitte?
Für welche Abschnitte der NBS und welche Abschnitte der ABS liegen keine Finanzierungsvereinbarungen mit der DB AG vor?
In welchen Stadien befinden sich die einzelnen Verhandlungen zu den ausstehenden Finanzierungsvereinbarungen?
Welche Eigenmittel hat die DB AG bisher für welche fertig gestellten Streckenabschnitte aufgebracht?
Welche Eigenmittel hat die DB AG für welche der fertig zu stellenden Streckenabschnitte mit Finanzierungsvereinbarung aufzubringen?
Weisen die einzelnen Finanzierungsvereinbarungen Kostenobergrenzen für den Bund auf, bzw. wer trägt das Risiko von Baukostenüberschreitungen?
Für welche der oben genannten Abschnitte laufen Ausschreibungen?
Für welche der oben genannten noch nicht fertig gestellten Abschnitte fanden Vergaben statt?
Welche Bauaktivitäten fanden 2005 statt?
Welche Bauaktivitäten finden 2006 statt?
Ist die Nutzung bereits fertig gestellter Ingenieurbauwerke vor Inbetriebnahme der gesamten NBS möglich?
Wenn ja, in welcher Weise?
Wer finanziert die Unterhaltung der fertig gestellten Ingenieurbauwerke bzw. Streckenabschnitte, die nicht unter Verkehr stehen?
Für welche Abschnitte besteht wie lange Baurecht?
Für welche Abschnitte musste oder muss das Baurecht verlängert werden?
Für welche Abschnitte ist das Baurecht verfallen?
Welche Sicherheits- und Brandschutzvorschriften gelten für die Tunnelabschnitte?
Wie gestaltet sich bei einer Fahrzeit von 66 Minuten von Nürnberg nach Erfurt laut Bericht zum Ausbau der Schienenwege 2005 die Einpassung der die Strecke befahrenden Züge in die Knoten Nürnberg und Erfurt?
Wie lässt sich die Fahrzeit von 66 Minuten in integrale Taktfahrpläne einpassen?
Welchem Barwert (Preisstand 1. Januar 2005) entsprechen die Gesamtkosten?
Welches Betriebskonzept liegt dem Streckenausbau zugrunde?
Mit welchem stündlichen Zugverkehr nach Zuggattungen ist auf der NBS zu rechnen?
Mit welcher Fahrgaststeigerung im Fernverkehr in Relation zu Berlin–München wird nach Inbetriebnahme von VDE 8.1 gerechnet?
Wie viele dieser Neukunden sind nach Prognosen Umsteiger vom Flugzeug bzw. vom Auto?
Ist bei den Umsteigern vom Flugzeug berücksichtigt, dass Zubringerflüge zu internationalen Verbindungen vom Flughafen München nicht auf die Bahn umsteigen werden, da diese Zubringerflüge integrierter Teil des Flugtickets sind?
Wann wird die ABS bzw. NBS unter Berücksichtigung welcher Haushaltsansätze fertig gestellt und unter Betrieb sein?
Ist eine Inbetriebnahme von Teilstücken der ABS bzw. NBS möglich?
Mit welchen Trassenerlösen auf der Basis heutiger Trassenpreise wird auf der ABS bzw. NBS gerechnet?
Welche Auswirkungen hat der Zeitpunkt der Inbetriebnahme auf das berechnete Kosten-Nutzen-Verhältnis des Projekts VDE 8.1?
Kann davon ausgegangen werden, dass die schuldenfinanzierten Baukosten aus dem Bundeshaushalt und aus den Eigenmitteln der DB AG durch den zu leistenden Schuldendienst umso höher ausfallen, je später auf der Trasse Einnahmen erzielt werden können?
Welche Gesamtkosten mit welchem Preisstand sind bisher für die ABS bzw. die NBS angefallen?
Welche Gesamtkosten fallen bis zur Inbetriebnahme für die ABS bzw. NBS an?