Digitalisierung im deutschen Schienennetz
der Abgeordneten Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn (Dresden), Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Das bundeseigene Schienennetz ist Rückgrat für den Eisenbahnverkehr in Deutschland und damit entscheidend für eine wirtschaftliche, ökologische und sozial gerechte Mobilität in unserem Land. Damit die Bahn in Deutschland in Zukunft öfter, pünktlicher und zuverlässiger fahren kann, bleibt der Einsatz digitaler Technologien im deutschen Schienennetz unerlässlich.
Einzelne digitale Technologien im Schienenverkehr sind bereits im Alltagsbetrieb bewährt, andere digitale Anwendung sind noch in der Erprobung oder werden in Serienreife überführt. Damit die Schiene stärker als heute ihre Stärken ausspielen kann, sollten Erprobung, Einsatz und Förderung digitaler Technologien nach dem Stand der Wissenschaft und Technik erfolgen. Nur so kann der ökologisch vorteilhafte Schienenverkehr einen relevanten Beitrag zum Klimaschutz und zur Weiterentwicklung des Innovationsstandorts Deutschland leisten.
Die Fragestellerinnen und Fragesteller kommen zur Einschätzung, dass Erprobung, Einsatz und Förderung von digitalen Technologien im deutschen Schienennetz noch nicht auf dem Stand von Wissenschaft und Technik erfolgen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen19
Zu welchen Themen im Zusammenhang mit der Digitalisierung des deutschen Schienennetzes sollen nach den Plänen der Bundesregierung in der einzusetzenden Kommission zur Erarbeitung der Strategie „Zukunft der bezahlbaren und nachhaltigen Mobilität“ eine verlässliche Zeitschiene erarbeitet werden?
Welche Maßnahmen des „Masterplans Schienengüterverkehr“ mit dem Ziel, die Digitalisierung des Schienengüterverkehrs voranzutreiben, wurden bislang umgesetzt?
Welche Maßnahmen des „Masterplans Schienengüterverkehr“ mit dem Ziel, die Digitalisierung des Schienengüterverkehrs voranzutreiben, sollen nach den Plänen der Bundesregierung im Jahr 2018 noch umgesetzt werden?
Wie viele elektronische Stellwerke umfasst derzeit das Netz der bundeseigenen Schienenwege?
Wie viele mechanische Stellwerke umfasst derzeit das Netz der bundeseigenen Schienenwege?
Wie viele elektromechanische Stellwerke umfasst derzeit das Netz der bundeseigenen Schienenwege?
Wie viele Bautypen von Stellwerken umfasst derzeit das Netz der bundeseigenen Schienenwege?
Wie hoch schätzt die Bundesregierung den finanziellen Bedarf für einen etwaigen Ersatz sämtlicher mechanischer und elektromechanischer Stellwerke im Netz der bundeseigenen Schienenwege ein?
Wie hoch schätzt die Bundesregierung den finanziellen Bedarf für einen etwaigen Ersatz sämtlicher mechanischer und elektromechanischer Stellwerke in den Netzen der Eisenbahninfrastrukturunternehmen der nichtbundeseigenen Eisenbahnen ein?
Mit welchen Programmen unterstützt der Bund den Ersatz von mechanischen und elektromechanischen Stellwerken zu elektrischen Stellwerken im Netz der bundeseigenen Schienenwege?
Mit welchen Programmen unterstützt der Bund den Ersatz von mechanischen und elektromechanischen Stellwerken zu elektrischen Stellwerken in den Netzen der Eisenbahninfrastrukturunternehmen der nichtbundeseigenen Eisenbahnen?
Wie viele finanzielle Mittel des Bundes investierte der Bund in den Ersatz von mechanischen und elektromechanischen Stellwerken zu elektrischen Stellwerken im Netz der bundeseigenen Schienenwege in den Jahren 2015, 2016 und 2017 (bitte jeweils nach einzelnen Kalenderjahren angeben)?
Wie viele finanzielle Mittel des Bundes investierte der Bund in den Ersatz von mechanischen und elektromechanischen Stellwerken zu elektrischen Stellwerken in den Netzen der Eisenbahninfrastrukturunternehmen der nichtbundeseigenen Eisenbahnen in den Jahren 2015, 2016 und 2017 (bitte jeweils nach einzelnen Kalenderjahren angeben)?
Welche konkreten Planungen zur Digitalisierung der Schiene in S-Bahn-Netzen hat die Bundesregierung, und welche zeitlichen Meilensteine sieht die Bundesregierung bei der Digitalisierung der Schiene in S-Bahn-Netzen vor?
In welchen Schienennetzen (inklusive S-Bahn-, U-Bahn- und Stadtbahn-Netzen) innerhalb Europas werden nach Kenntnis der Bundesregierung bereits Ferndiagnosesysteme für Weichenschäden oder Hinderniserkennung eingesetzt?
Welche Praxiserfahrungen sind nach Kenntnis der Bundesregierung bisher mit dem Einsatz von Ferndiagnosesystemen für Weichenschäden oder Hinderniserkennung verbunden?
Wie viele Weichen im Netz der bundeseigenen Schienenwege sind mit Ferndiagnosesystemen für Weichenschäden oder Hinderniserkennung verknüpft?
Über welche Kenntnisse verfügt die Bundesregierung zur Erprobung digitaler Technologien im Bereich des Netzes der bundeseigenen Schienenwege, und über welche Kenntnisse verfügt die Bundesregierung zu Praxiserfahrungen aus der Erprobung digitaler Technologien im Netz der bundeseigenen Schienenwege (bitte konkret beschreiben)?
Über welche Kenntnisse verfügt die Bundesregierung zur Erprobung digitaler Technologien im Bereich des Fahrbetriebs innerhalb des deutschen Schienennetzes (vgl. Privatbahn-Magazin 01/2018), und über welche Kenntnisse verfügt die Bundesregierung zu Praxiserfahrungen aus der Erprobung digitaler Technologien im Fahrbetrieb innerhalb des deutschen Schienennetzes (bitte konkret beschreiben)?