Kulturelle und soziale Infrastruktur in den Kommunen als Garant der gesellschaftlichen Teilhabe
der Abgeordneten Stefan Schmidt, Erhard Grundl, Britta Haßelmann, Katharina Dröge, Sven-Christian Kindler, Claudia Müller, Corinna Rüffer, Dr. Anna Christmann, Katja Dörner, Kai Gehring, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Ulle Schauws, Margit Stumpp, Beate Walter-Rosenheimer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Kulturelle und soziale Einrichtungen haben eine herausragende Bedeutung für die Gesellschaft. Sie spiegeln gesellschaftliche Debatten wider, sie bieten Reibungsflächen zur Auseinandersetzung mit der Wirklichkeit, sie weisen über das alltägliche Geschehen hinaus und bieten für alle Menschen, egal welchen Alters, einen Treffpunkt, um sich auszutauschen und sich zu vernetzen. Kunst und Kultur sind Ausdruck des menschlichen Daseins.
Die Auseinandersetzung mit Kunst und Kultur verweist auf die Vergangenheit und den Umgang mit überbrachten Werten, sie hat zugleich eine zukunftsgerichtete Dimension und beinhaltet Visionen einer künftigen Gesellschaft. Im Umgang mit Kunst und Kultur zeigen sich also die Diskurse der Gesellschaft. In einer multiethnischen Gesellschaft gewinnen Kunst, Kultur und kulturelle Bildung eine zunehmende Bedeutung, um Integration zu befördern und die positiven Elemente kultureller Vielfalt herauszustellen.
Im Begriff „Wandel durch Kultur“ werden diese Prozesse oftmals zusammengeführt. Für jeden einzelnen Menschen sind Kunst, Kultur und kulturelle Bildung wesentlich. Kulturelle Bildung eröffnet neue Welten, sie bietet die Möglichkeit der Auseinandersetzung mit sich selbst und mit der Kunst. Kulturelle Bildung ist eine der Voraussetzungen für individuelle Kreativität, eine Selbstreflexion auf eigenes gesellschaftliches Engagement und manchmal auch eine Flucht aus der Realität.
So werden auch viele Jugendeinrichtungen als „Wahlheimat“ betrachtet, oftmals von solchen Jugendlichen, die kaum Perspektiven haben und von gesellschaftlicher Benachteiligung bedroht sind. Ein hohes Maß an fachlicher und sozialer Kompetenz, gepaart mit Engagement, Einsatzbereitschaft und Kontinuität, sind Grundvoraussetzungen dafür, dass die notwendige Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit gelegt werden kann.
Trotz der zentralen Bedeutung von Museen, Theatern, sowie Kinder- und Jugendeinrichtungen für jeden Einzelnen und für die Gesellschaft insgesamt, sind diese Bereiche in den letzten Jahren immer wieder von Kürzungswellen betroffen gewesen. Sie werden aus Sicht der Fragesteller teilweise lediglich unter finanziellen Gesichtspunkten betrachtet und nur als Nutznießer und Empfänger öffentlicher Gelder aus den Taschen der Steuerzahler gesehen.
Eine solche Betrachtung lässt jedoch außer Acht, dass es sich bei der Förderung um keine Subvention, sondern vielmehr um eine Investition in die Zukunft einer offenen und starken Zivilgesellschaft handelt.
Angesichts der nur leicht steigenden Ausgaben des Bundes und der Länder, trotz immenser Mehreinnahmen, ist es nach Auffassung der Fragesteller wichtig, dass Kommunen weiterhin eine ausreichende finanzielle Ausstattung erhalten, um den Betrieb von kulturellen und sozialen Einrichtungen aufrecht erhalten zu können.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen31
Welche Förderprogramme des Bundes gibt es für kulturelle Institutionen, die nicht staatlich betrieben und gefördert werden (bitte nach Bundesländern, Förderperioden und Höhe der Fördermittel aufschlüsseln)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der öffentlich finanzierten oder geförderten Theater in Deutschland seit 2005 entwickelt (bitte pro Jahr bundesweit, sowie für die einzelnen Bundesländer und pro Kopf auflisten und Veränderung in Prozent aufführen)?
Theater
Wie viele der öffentlich finanzierten oder geförderten Theater wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2005 geschlossen (bitte pro Jahr angeben und jeweils bundesweit und nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie viele der öffentlich finanzierten oder geförderten Theater wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2005 neu eröffnet (bitte pro Jahr angeben und jeweils bundesweit und nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie bewertet die Bundesregierung die Entwicklung der Zahl der öffentlich finanzierten oder geförderten Theater?
Welche Fördermittel stehen nach Kenntnis der Bundesregierung für den Erhalt und Betrieb von Theatern in den Bundesländern derzeit bzw. zukünftig zur Verfügung (bitte nach Bundesländern, Förderperioden und Höhe der Fördermittel aufschlüsseln)?
Welche Förderprogramme des Bundes gibt es für den Erhalt und Betrieb von Theatern, und welche Förderprogramme sind derzeit in Planung (bitte einzeln mit Förderperioden und Höhe der Fördermittel auflisten)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der öffentlich finanzierten oder geförderten Museen in Deutschland seit 2005 entwickelt (bitte pro Jahr bundesweit, sowie für die einzelnen Bundesländer und pro Kopf auflisten und Veränderung in Prozent aufführen)?
Museen
Wie viele öffentlich finanzierte oder geförderte Museen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2005 geschlossen (bitte pro Jahr angeben und jeweils bundesweit und nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie viele öffentlich finanzierte oder geförderte Museen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2005 neu eröffnet (bitte pro Jahr angeben und jeweils bundesweit und nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie bewertet die Bundesregierung die Entwicklung der Zahl der öffentlich finanzierten oder geförderten Museen?
Welche Fördermittel stehen nach Kenntnis der Bundesregierung für den Erhalt und Betrieb von Museen in den Bundesländern derzeit bzw. zukünftig zur Verfügung (bitte nach Bundesländern, Förderperioden und Höhe der Fördermittel aufschlüsseln)?
Welche Förderprogramme des Bundes gibt es für den Erhalt und Betrieb von Museen, und welche Förderprogramme sind derzeit in Planung (bitte einzeln mit Förderperioden und Höhe der Fördermittel auflisten)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der öffentlichen Bibliotheken bzw. Büchereien in Deutschland seit 2005 entwickelt (bitte pro Jahr bundesweit, sowie für die einzelnen Bundesländer und pro Kopf auflisten und Veränderung in Prozent aufführen)?
Bibliotheken
Wie viele öffentliche Bibliotheken bzw. Büchereien wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2005 geschlossen (bitte pro Jahr angeben und jeweils bundesweit und nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie viele öffentliche Bibliotheken bzw. Büchereien wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2005 neu eröffnet (bitte pro Jahr angeben und jeweils bundesweit und nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie bewertet die Bundesregierung die Entwicklung der Zahl der öffentlichen Bibliotheken bzw. Büchereien?
Welche Fördermittel stehen nach Kenntnis der Bundesregierung für den Erhalt und Betrieb von öffentlichen Bibliotheken bzw. Büchereien in den Bundesländern derzeit bzw. zukünftig zur Verfügung (bitte nach Bundesländern, Förderperioden und Höhe der Fördermittel aufschlüsseln)?
Welche Förderprogramme des Bundes gibt es für den Erhalt und Betrieb von öffentlichen Bibliotheken bzw. Büchereien, und welche Förderprogramme sind derzeit in Planung (bitte einzeln mit Förderperioden und Höhe der Fördermittel auflisten)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten 15 Jahren die Zahl der aus öffentlicher Hand finanzierten oder geförderten Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit (vgl. Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Schweiz. Grundlagen für Entscheidungsträger und Fachpersonen. Dachverband offene Jugendarbeit Schweiz, 2007, S. 3) in Deutschland entwickelt (bitte pro Jahr bundesweit, sowie für die einzelnen Bundesländer und pro Kopf auflisten und Veränderung in Prozent aufführen)?
Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Wie viele aus öffentlicher Hand finanzierte oder geförderte Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2005 geschlossen (bitte pro Jahr angeben und jeweils bundesweit und nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie viele aus öffentlicher Hand finanzierte oder geförderte Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2005 neu eröffnet (bitte pro Jahr angeben und jeweils bundesweit und nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie bewertet die Bundesregierung die Entwicklung der Zahl der aus öffentlicher Hand finanzierten oder geförderten Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit?
Welche Fördermittel stehen nach Kenntnis der Bundesregierung für den Erhalt und Betrieb von öffentlich finanzierten oder geförderten Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit in den Bundesländern derzeit bzw. zukünftig zur Verfügung (bitte nach Bundesländern, Förderperioden und Höhe der Fördermittel aufschlüsseln)?
Welche Förderprogramme des Bundes gibt es für den Erhalt und Betrieb von öffentlich finanzierten oder geförderten Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit, und welche Förderprogramme sind derzeit in Planung (bitte einzeln mit Förderperioden und Höhe der Fördermittel auflisten)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten 15 Jahren die Zahl der öffentlich finanzierten oder geförderten soziokulturellen Zentren (vgl. www.soziokultur.de/bsz/node/80) in Deutschland entwickelt (bitte pro Jahr bundesweit, sowie für die einzelnen Bundesländer und pro Kopf auflisten und Veränderung in Prozent aufführen)?
Soziokulturelle Zentren
Wie viele öffentlich finanzierte oder geförderte soziokulturelle Zentren wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2005 geschlossen (bitte pro Jahr angeben und jeweils bundesweit und nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie viele öffentlich finanzierte oder geförderte soziokulturelle Zentren wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2005 neu eröffnet (bitte pro Jahr angeben und jeweils bundesweit und nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie bewertet die Bundesregierung die Entwicklung der Zahl der öffentlich finanzierten oder geförderten soziokulturellen Zentren?
Welche Fördermittel stehen nach Kenntnis der Bundesregierung für den Erhalt und Betrieb von soziokulturellen Zentren in den Bundesländern derzeit bzw. zukünftig zur Verfügung (bitte nach Bundesländern, Förderperioden und Höhe der Fördermittel aufschlüsseln)?
Welche Förderprogramme des Bundes gibt es für den Erhalt und Betrieb von soziokulturellen Zentren, und welche Förderprogramme sind derzeit in Planung (bitte einzeln mit Förderperioden und Höhe der Fördermittel auflisten)?