Let there be Rock - Musikförderung des Bundes

Zeitgenössische populäre Musikformen, wie Pop, Rock, EDM, Indie, Jazz, Punk etc., haben eine herausragende Bedeutung für unsere Gesellschaft. Sie machen einen Großteil der Gegenwartsmusik aus, verändern sich stetig, indem sie neue Musikformen in sich aufnehmen und somit neue Musikstile hervorbringen. Sie sind, ob kommerziell erfolgreich oder nicht, Labore unserer Musikkultur. Sie stehen für eine zeitgenössische, lebendige Kunstform, die von der Mehrheit der Bevölkerung rezipiert und von vielen Menschen aktiv praktiziert wird.

Formen neuer moderner Musik hielten und halten unsere Gesellschaft in Bewegungen. Sie irritieren, provozieren, werden popkultureller Mainstream oder halten uns als subkulturelle Phänomene den Spiegel vor, indem sie auf gesellschaftliche Missstände aufmerksam machen. So wurden und werden auch heute „monotone“ Sichtweisen aufgebrochen und unsere Gesellschaft durch immer neue Diversitätsausprägungen künstlerischer Ausdrucksformen bereichert. Populäre Musik ist auch zumeist der erste Berührungspunkt junger Menschen mit Musikkunst: Sie prägt Lebensgefühle, wirkt für Jugendliche identitätsbildend und ist auch für Erwachsene ein wichtiger Identitätsanker.

Im Rahmen der Bundesmusikförderung ist es deshalb wichtig, unsere musikalische Vielfalt in Gänze in den Blick der Förderung zu nehmen. Rock, Pop, Jazz, elektronische Musik, Hip-Hop etc. sind – nimmt man die Funktion und Bedeutung von musikalischer Vielfalt ernst – von gesamtstaatlicher Bedeutung und somit förderungswürdig.

Um das Potenzial der musikalischen Vielfalt für unsere Gesellschaft sichtbar zu machen, müssen alle musikalischen Genres in der Förderung gleich behandelt werden. Was heute als Musikkultur in der Bevölkerung verstanden wird, muss sich auch mit den Maßnahmen der Bundesmusikförderung decken.

Ziel der Kleinen Anfrage ist es daher, zu eruieren, welchem aktuellen Gesamtkonzept die Förderung der Musik die Bundesregierung folgt und welche Kriterien zu Grunde liegen.

Den Fragestellern ist bekannt, dass für die Musikförderung vor dem Hintergrund der im Grundgesetz verankerten föderalen Kompetenzverteilung primär die Länder zuständig sind. Auch sind den Fragestellern die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD zur Bundesmusikförderung durch den Bund von 2011 auf Bundestagsdrucksache 17/7222 sowie der Spartenbericht zur Musik vom Statistischen Bundesamt von 2016 (www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/BildungForschungKultur/Kultur/SpartenberichtMusik5216203169004.pdf;jsessionid=B13FF943E22D992D87986276C93D8F95.InternetLive2?__blob=publicationFile) und der Bericht zu Musikfestivals der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder von 2017 (www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/BildungForschungKultur/Kultur/Musikfestivals5216204179004.pdf?__blob=publicationFile) bekannt. Da der Bund aber rege Förderaktivitäten im Bereich der Musik tätigt und das Datenmaterial nicht aktuell und lückenlos ist, ergeben sich folgende Fragen.

Wir fragen die Bundesregierung:

Konzept der Bundesmusikförderung, Kriterien und Evaluation

1. Folgt die Bundesmusikförderung einer konzeptionellen Grundlage?

• Wenn ja, welche ist das? Und wie und unter welcher Beteiligung welcher Akteure wurde das Förderkonzept erarbeitet?
• Wenn nein, wie bewertet die Bundesregierung die Notwendigkeit eines Gesamtkonzepts für die Bundesmusikförderung?

2. Nach welchen Förderkriterien werden Fördermaßnahmen in der Bundesmusikförderung bewilligt oder abgelehnt?

• Wie, und nach welchen Kriterien gelangen Fördermaßnahmen im Bereich Musik in den Förderkatalog der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) und der beteiligten Ressorts?
• Von wem werden oder wurden die eventuell zugrundeliegenden Förderkriterien festgelegt?
• Werden oder wurden die Fördermaßnahmen evaluiert, beispielsweise in Bezug auf die Förderung der musikalischen Vielfalt, des Eigenwerts der Musikkultur oder der Nachhaltigkeit der Fördermaßnahmen? Wenn ja, in welchen Zeiträumen, von wem, und nach welchen Kriterien?
• Was bedeutet „gesamtstaatliche Repräsentation“ und „national bedeutsam“, wie es in mehreren Begründungen für ein Bundesinteresse für eine Förderung zu lesen ist? Und wie wird festgelegt, was wann und unter welchen Umständen die genannten Kriterien erfüllt?

Zeitgenössische populäre Musik

3. Welche Maßnahmen wurden im Haushaltsetat 2018 und welche werden 2019 für zeitgenössische populäre Musikformen (Rock, Pop, Jazz, Indie, Techno etc.) seitens der BKM und aus anderen Ressorts gefördert (bitte Maßnahmen mit Dauer der Förderung und Fördersummen, Ressortzuständigkeit und aufsummierter Gesamtsumme der Förderung in diesem Bereich nach Haushaltsjahr aufführen)?

4. Welche investiven Maßnahmen (beispielsweise Neu- und Umbauten, technische Erneuerungen und Sanierungen bei Livemusikclubs etc.) wurden 2018 und welche werden 2019 im Bereich zeitgenössischer populärer Musikformen (Rock, Pop, Jazz, Indie, Techno etc.) seitens der BKM und aus anderen Ressorts gefördert (bitte Maßnahmen mit Dauer der Förderung und Fördersummen, Ressortzuständigkeit und aufsummierter Gesamtsumme der Förderung in diesem Bereich nach Haushaltsjahr aufführen)?

5. Welche Festivals, Jubiläen, Festspiele, Leuchtturmprojekte oder auf Zeit begrenzte Musikveranstaltungen im Bereich zeitgenössische populäre Musikformen (Rock, Pop, Jazz, Indie, Techno etc.) wurden 2018 und werden 2019 seitens der BKM und aus anderen Ressorts gefördert (bitte Maßnahmen mit Dauer der Förderung und Fördersummen, Ressortzuständigkeit und aufsummierter Gesamtsumme der Förderung in diesem Bereich nach Haushaltsjahr aufführen)?

6. Welche Fördermaßnahmen der zeitgenössischen populären Musikformen (Rock, Pop, Jazz, Indie, Techno etc.) sind in den letzten fünf Jahren neu in die Förderung der BKM und/oder anderer Ressorts aufgenommen worden, und welche sind weggefallen (bitte Maßnahmen mit Dauer der Förderung und Fördersummen, Ressortzuständigkeit und Begründung für die Aufnahme oder Wegfall in den Förderkatalog aufführen)?

Klassische Musik

7. Welche Maßnahmen wurden im Haushaltsetat 2018 und welche werden 2019 für klassische Musik (Kulturorchester, Theaterorchester, Rundfunkorchester, Musiktheater wie Oper und Operette etc.) seitens der BKM und aus anderen Ressorts gefördert (bitte Maßnahmen mit Dauer der Förderung und Fördersummen, Ressortzuständigkeit und aufsummierter Gesamtsumme der Förderung in diesem Bereich aufführen.)?

8. Welche investiven Maßnahmen (beispielsweise Neu- und Umbauten, technische Erneuerungen und Sanierungen bei Opernhäusern etc.) wurden 2018 und welche werden 2019 im Bereich klassischer Musik (Kulturorchester, Theaterorchester, Rundfunkorchester, Musiktheater wie Oper und Operette etc.) seitens der BKM und aus anderen Ressorts gefördert (bitte Maßnahmen mit Dauer der Förderung und Fördersummen, Ressortzuständigkeit und aufsummierter Gesamtsumme der Förderung in diesem Bereich aufführen)?

9. Welche Festivals, Jubiläen, Festspiele, Leuchtturmprojekte oder auf Zeit begrenzte Musikveranstaltungen im Bereich klassischer Musik (Kulturorchester, Theaterorchester, Rundfunkorchester, Musiktheater wie Oper und Operette etc.) wurden 2018 und welche werden 2019 seitens der BKM und aus anderen Ressorts gefördert (bitte Maßnahmen mit Dauer der Förderung und Fördersummen, Ressortzuständigkeit und aufsummierter Gesamtsumme der Förderung in diesem Bereich aufführen)?

10. Welche Fördermaßnahmen im Bereich klassischer Musik (Kulturorchester, Theaterorchester, Rundfunkorchester, Musiktheater, wie Oper und Operette etc.) sind in den letzten fünf Jahren neu in die Förderung der BKM und/oder anderer Ressorts aufgenommen worden, und welche sind weggefallen (bitte Maßnahmen mit Dauer der Förderung und Fördersummen, Ressortzuständigkeit und Begründung für die Aufnahme oder Wegfall in den Förderkatalog aufführen)?

Infrastruktur und Nachhaltigkeit

11. Gibt es seitens der Bundesregierung Pläne, mehr kreative Räume wie beispielsweise Proberäume für Newcomerinnen und Newcomer, die aktuell in einigen Regionen knapp bis gar nicht vorhanden sind, zu schaffen? Wenn ja, wie sehen diese Pläne aus?

12. Gibt es seitens der Bundesregierung über die aktuellen Fördermaßnahmen hinaus Pläne zur Förderung des Ausbaus der kulturellen Infrastruktur als Voraussetzungen zur Stärkung der musikalischen Vielfalt? Wenn ja, wie sehen diese Pläne aus?

13. Sind in dem im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD angekündigten Programm „Kultur in den Regionen“, für das der BKM jährlich bis zu 10 Mio. Euro aus dem Bundesprogramm „Ländliche Entwicklung“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zur Verfügung stehen, auch Projekte inbegriffen, die das Ziel haben, zeitgenössische populäre Musik zu fördern, um so die Teilhabe vieler, insbesondere in strukturschwachen Regionen, an dieser Kunstform zu gewährleisten?

14. Wie bewertet die Bundesregierung eine Ergänzung der Norm § 22 Absatz 1 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur Einführung des sogenannten Agent of Change-Prinzips, das u. a. Musikspielstätten vor Verdrängung schützt, indem der „heranrückende“ Bauherr die Kosten der Maßnahmen zu tragen hat, die erforderlich sind, um evtl. Lärmbelastungen, bei Anlagenlärm, zu vermeiden?

15. Wie bewertet die Bundesregierung die Einstufung von Musikspielstätten, in denen insbesondere ausschließlich Musikdarbietungen zeitgenössischer populärer Musik aufgeführt werden, bisher primär als Vergnügungsstätten angesehen werden, wohingegen Opern- und Konzerthäuser als Anlagen für kulturelle Zwecke definiert werden?

16. Ist die Bundesregierung der Meinung, dass das Musikgenre dafür entscheidend sein kann, ob eine Anlage kulturellen Zwecken oder der kommerziellen Unterhaltung der Besucherinnen und Besucher dient?

17. Inwieweit plant die Bundesregierung die Einführung eines Schallschutzfonds, wie er z. B. in Berlin eingeführt wurde, auf Bundesebene, aus dessen Mitteln Musikspielstätten und Clubs Lärmschutzmaßnahmen (anteilig) finanzieren können?

• Wenn ja, wann soll dieser aufgesetzt, und mit welchen finanziellen Mitteln soll dieser unterfüttert werden?
• Wenn nein, warum nicht?

18. Inwieweit plant die Bundesregierung, die Einführung von Schallschutzfonds zu unterstützen, etwa über die Programme der Städtebauförderung des Bundes?

19. Plant die Bundesregierung Maßnahmen, z. B. einen „Grünes-Festival“-Fonds, zur Förderung von nachhaltig durchgeführten Musikveranstaltungen, um insbesondere Musikfestivals Anreize zu geben, um beispielsweise die Anreise, Energieversorgung, Verpflegung und Versorgung mit sanitären Anlagen klimaneutral, umweltfreundlich und nachhaltig gestalten zu können?

Bund-Länder-Austausch – Subsidiarität und Kooperation

20. Welche Landesprogramme und -maßnahmen zur Förderung der zeitgenössischen Popmusik sind der Bundesregierung bekannt (bitte auflisten)?

21. Wie bewertet die Bundesregierung Landesprogramme zu Förderung der zeitgenössischen Popmusik, wie beispielsweise die Labelförderung in Hamburg oder die direkte Künstlerinnen- und Künstlerförderung im Rahmen des Musicboards in Berlin, und gibt es Überlegungen seitens der Bundesregierung, erfolgreiche Fördermaßnahmen, in Kooperation mit den Ländern, auf das Bundesgebiet auszuweiten?

22. Gibt oder gab es, neben der neu ab dem 1. Januar 2019 bei der KMK eingerichteten Kulturministerkonferenz, auf Arbeitsebene einen regelmäßigen Austausch aller Bundesländer, Kommunen und Städte mit der BKM und dem Ressort für Musik bei der BKM?

• Wenn ja, in welchen Abständen findet ein solcher Austausch statt, und welche Inhalte sind Bestandteil des Austausches?
• Falls nein, warum nicht, und ist ein tiefer gehender Austausch in Zukunft geplant?

23. Wie bewertet die Bundesregierung die Idee, ein regelmäßiges Treffen der sich in der Förderung der zeitgenössischen Popkultur engagierenden Initiativen und Verbände auf Landes- und Bundesebene finanziell zu fördern, so dass ein Netzwerk entstehen kann, um Informationen und Best-Practice-Beispiele austauschen und die jeweiligen Programme auf positive Synergieeffekte hin zu prüfen?

Exportförderung

24. Welche Maßnahmen im Bereich der Exportförderung wurden 2018 und werden auf Grundlage des aktuell verabschiedeten Haushaltsetats für 2019 für zeitgenössische populäre Musikformen (Rock, Pop, Jazz, Indie, Techno etc.) seitens der BKM und aus anderen Ressorts gefördert (bitte Maßnahmen mit Dauer der Förderung und Fördersummen, Ressortzuständigkeit und aufsummierter Gesamtsumme der Förderung in diesem Bereich aufführen)?

25. Gibt es Maßnahmen, die in dem aktuellen Haushaltsetat 2019 nicht mehr gefördert werden, aber in den vergangenen Jahren noch gefördert wurden? Wenn ja, warum ist die jeweilige Förderung weggefallen (bitte begründen)?

26. Inwieweit besteht eine Zusammenarbeit bzw. ein Austausch bzw. eine Kooperation im Bereich der Exportförderung zwischen den jeweiligen Ressorts und den durchführenden Akteuren, wie z. B. dem Goethe-Institut als Mittlerorganisation in der Auswärtigen Kulturpolitik und der Initiative Musik, um beispielsweise die Nachhaltigkeit der Förderung sicherzustellen und Synergieeffekte zu nutzen?

27. Gibt es seitens der Bundesregierung Kriterien, die die Nachhaltigkeit der Förderungen feststellen? Wenn ja, welche sind das, und wer legt diese fest?

28. Wie bewertet die Bundesregierung andere Modelle der Exportförderung aus dem Ausland, bspw. in Frankreich, den skandinavischen Ländern oder Kanada die häufig als Best-Practice-Beispiele im Bereich der Exportförderung genannt werden?

Nachwuchsförderung

29. Welche über die bisher aufgeführten und genannten Maßnahmen hinaus, plant die Bundesregierung, um den Nachwuchs im Bereich der popkulturellen Musik stärker zu fördern (bitte die Maßnahmen mit geplantem Zeitraum und Fördersummen sowie Ressortzuständigkeiten aufführen)?

30. Wie bewertet die Bundesregierung direkte Künstler-Förderprogramme, wie bspw. die Stipendien- und Residenzen-Förderung des Musicboards Berlin, die Künstlerinnen und Künstler über einen Zeitraum durch finanzielle Unterstützung in die Lage versetzen, kreativ zu arbeiten, ohne einen finanziellen Eigenanteil leisten zu müssen?

Musikalische Vielfalt in den Medien

31. Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung im Kontext der Abbildung unserer musikalischen Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk daraus, dass 2016 rund 80 Prozent der Musikneuveröffentlichungen von unabhängigen Musikunternehmen stammten, diese aber in den Deutschen Airplay-Jahrescharts lediglich 7 Prozent der gespielten Titel ausmachen (vgl. http://backup.vut.de/fileadmin/user_upload/public/images/Presse/Sonstiges/vut_bro_digital_neu.pdf Seite 21)?

32. Plant die Bundesregierung Maßnahmen, um die Vielfalt unserer Musiklandschaft abbilden zu können, z. B. durch die Unterstützung von offenen Kanälen, Bürgermedien, unabhängigen Radiosendern? Wenn ja, welche sind das?

33. Plant die Bundesregierung Maßnahmen, um dem 2018 aufkommenden Sterben von Musikmagazinen, wie z. B. Intro, Groove und Spex, die auch subkulturelle Musikgenres abgebildet haben und somit ein großen Anteil an der musikalischen Vielfalt und Entwicklung in Deutschland hatten, entgegenzutreten, durch beispielsweise Würdigungen der wichtigen Arbeit und/oder Übergangsförderungen, die es den Redaktionen erlaubt, nachhaltige Umstrukturierungen vorzunehmen?

Europa

34. Wie bewertet die Bundesregierung das sich aktuell in der Konsultationsphase befindende EU-Programm „Music Moves Europe“?

35. Wird sich die Bundesregierung aktuell und langfristig für eine deutlich bessere finanzielle Ausstattung des Programms „Kreatives Europa“, aus dem ebenfalls populäre Musik gefördert werden kann, einsetzen? Wenn ja, über welchen Weg, und mit welchen konkreten Forderungen?

36. Wird sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass im Rahmen der Förderung aus dem Programm „Kreatives Europa“ neben dem Europäischen Jugendorchesters (EUYO) auch ein vergleichbares Projekt aus dem Bereich der zeitgenössischen populären Musik institutionell gefördert wird? Wenn ja, welches europäische Projekt möchte die Bundesregierung unterstützen?

Frauenförderung

37. Sind die an den von der Bundesregierung geförderten Maßnahmen beteiligten Gremien, Jurys etc., die über die Förderung und Förderanträge entscheiden, jeweils paritätisch besetzt (bitte alle Gremien bzw. Jurys etc. aufführen)?

• Wenn nein, wie hoch ist der Anteil von Frauen in den jeweiligen aktuell eingesetzten Gremien bzw. Jurys?
• Wenn nein, warum nicht, und welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um die paritätische Besetzung zukünftig sicherzustellen?

38. Wie hoch ist der Anteil der Künstlerinnen im Bereich der Musik sowie Musikgruppen mit mindestens einer weiblichen Künstlerin, die durch die von der Bundesregierung geförderten Maßnahmen in den letzten fünf Jahren gefördert wurden?

39. Wie hoch ist der Anteil der Künstlerinnen im Bereich der Musik sowie Musikgruppen mit mindestens einer weiblichen Künstlerin, die durch die von der Bundesregierung geförderten Preise und/oder Stipendien in den letzten fünf Jahren ausgezeichnet wurden?

40. Welche Maßnahmen bzw. Projekte führt die Bundesregierung aktuell durch, um den Anteil von Frauen zu erhöhen und um Frauen in Pop, Rock, Jazz, elektronischer Musik etc. sichtbarer zu machen (bitte Maßnahmen, Fördersumme und Ressortzuständigkeit angeben)?

• Welche Vorhaben sind für die laufende Legislaturperiode geplant?
• Welche Maßnahmen wurden bereits in den letzten fünf Jahren durchgeführt?
• Wie bewertet die Bundesregierung die Einführung einer Verpflichtung von öffentlich geförderten Maßnahmen, z. B. von Festivals, sich Initiativen wie „keychange“, die auf eine paritätische Besetzung hinwirken, anzuschließen oder eine Quote zur Förderung von Künstlerinnen im Bereich der populären Musik als Kriterium der öffentlichen Förderung einzuführen?