Aktueller Stand zur Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie
der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Erhard Grundl, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Britta Haßelmann, Stefan Schmidt, Markus Tressel, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie ist ein begrüßenswertes Projekt, das für unsere Baukultur im Land sowie im internationalen Vergleich von großer Bedeutung ist. Von einem Haus wie der Schinkelschen Bauakademie kann eine große Strahlkraft ausgehen, und es gibt die Möglichkeit, mehr Debatten über Urbanisierung, Stadtentwicklung, Wohnen, Handwerk, Architektur und Baukultur unter einem Dach zu bündeln und zu führen.
Der bisherige Prozess zur Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie lässt ein anfänglich starkes Bemühen der Bundesregierung, eine intensive öffentliche Diskussion über das Nutzungskonzept und über die Gebäudehülle zu führen, erkennen. Es ist positiv zu erwähnen, dass zum Beispiel mit den Dialogforen, die 2017 von der Bundesstiftung Baukultur in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) durchgeführt wurden, bereits viel über ein Konzept der Nutzung und über die Konstruktion der Fassade mit einer breiten Beteiligung der Öffentlichkeit und Expertinnen und Experten diskutiert wurde. Daran schloss sich ein Programmwettbewerb an, der fünf Preise vergeben hat. Seitdem ist ein Dreivierteljahr vergangen und die Mitglieder des Deutschen Bundestages wurden nicht mehr über den Fortgang des Projekts unterrichtet.
Kürzlich wurden die parlamentarischen Mitglieder für den Stiftungsrat gewählt. Verwunderlich für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist, dass die Bundesstiftung Baukultur, die bereits so intensiv am Prozess (s. o. die Dialogforen) mitgearbeitet hat und so viel Expertise einbringen kann, nicht im Stiftungsrat vertreten ist. Für uns ergeben sich angesichts der fortschreitenden Zeit und der zuletzt dargelegten Eröffnungsplanung für 2024 einige Fragen zum Stand der Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie.
Wir fragen die Bundesregierung:
Stiftungsrat der Bundesstiftung Bauakademie
Fragen21
Wie viele Mitglieder hat der Stiftungsrat der Bundesstiftung Bauakademie nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt, und wer ist neben den gewählten Mitgliedern des Deutschen Bundestages noch Mitglied (bitte auflisten)?
Nach welchen Kriterien erfolgt die Berufung in den Stiftungsrat?
Wer ist Vorsitzender oder Vorsitzende des Stiftungsrates der Bundesstiftung Bauakademie?
Warum ist die Bundesstiftung Baukultur nicht in den Stiftungsrat der Bundesstiftung Bauakademie einberufen worden?
Sieht die Bundesregierung bei der Namensgebung „Bundesstiftung Bauakademie“ aufgrund der Ähnlichkeit ein Verwechslungspotenzial mit der Bundesstiftung Baukultur?
Wie stellt die Bundesregierung sicher, dass es zwischen der Bundesstiftung Baukultur und Bundesstiftung Bauakademie nicht zu Doppelstrukturen kommt?
Hat der Stiftungsrat der Bundesstiftung Bauakademie nach Kenntnis der Bundesregierung bereits getagt und seine Arbeit aufgenommen?
Welche Stiftungsziele sind nach Kenntnis der Bundesregierung festgelegt worden, und welche Aufgaben hat die Bundesstiftung Bauakademie zu erfüllen?
Welche Rolle soll die Bundesstiftung Baukultur nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie sowie nach deren Eröffnung in Zukunft spielen?
Wann soll nach Kenntnis der Bundesregierung der Realisierungswettbewerb zur Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie beginnen?
Welcher Zeitplan ist nach Kenntnis der Bundesregierung für den Realisierungswettbewerb vorgesehen?
Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob bereits eine Jury für den Realisierungswettbewerb eingesetzt worden ist?
Wie soll sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Jury zusammensetzen?
Werden nach Kenntnis der Bundesregierung der Jury zum Realisierungswettbewerb Mitglieder des Deutschen Bundestages angehören?
Werden nach Kenntnis der Bundesregierung der Jury auch Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin angehören?
Wer entscheidet über die Zusammensetzung der Jury?
Wann wird die Bundesregierung das nächste Berichterstattergespräch zum Projekt mit den Mitgliedern des Deutschen Bundestages durchführen (so wie es mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Florian Pronold in der 18. Legislaturperiode stattgefunden hat)?
Wenn kein Berichterstattergespräch geplant ist, wie wird der Deutsche Bundestag im weiteren Prozess eingebunden (außerhalb des Stiftungsrates, in dem die Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN keinen Sitz haben)?
Erwägt die Bundesregierung eine regelmäßige Berichterstattung gegenüber dem Ausschuss für Kultur und Medien und dem Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen?
Falls ja, ab wann, und in welchen Abständen?
Falls nein, warum nicht?
Welchen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung derzeit für die Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie?
Wann plant die Bundesregierung, mit dem Bau der Schinkelschen Bauakademie zu beginnen?
Bleibt es bei der angekündigten Fertigstellung im Jahr 2023 und Eröffnung im Jahr 2024?
Welche Kosten sind seit den letzten Haushaltsberatungen im Jahr 2018 nach Kenntnis der Bundesregierung für den Wiederaufbau der Schinkelschen Bauakademie angefallen?
Wie schätzt die Bundesregierung die Kosten zur Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie ein? Wird der Wiederaufbau im Kostenrahmen bleiben?