Digitale Verkehrsinfrastruktur im Saarland
der Abgeordneten Markus Tressel, Matthias Gastel, Dr. Ingrid Nestle, Stephan Kühn (Dresden), Stefan Gelbhaar, Margit Stumpp, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Digitalisierung des Verkehrssektors eröffnet zahlreiche Chancen zur Steigerung der Effizienz des Personen-, Güter- und Warentransports. Hierdurch können Treibhausgasemissionen effektiv vermieden werden, und es besteht die Chance, das sich abzeichnende Verkehrswachstum durch Kapazitätserweiterungen stemmen zu können.
Um die Potenziale der Digitalisierung heben zu können, muss die Verkehrsinfrastruktur im Saarland mit den entsprechenden digitalen Technologien ausgestattet werden. Gerade die Verbesserung der Mobilfunkstandards an Bundesschienenwegen und Bundesfernstraßen kommen allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern zugute.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen17
An wie vielen Streckenkilometern des Schienenverkehrsnetzes im Saarland ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Mobilfunkstandard LTE/4G verfügbar (bitte absolute Zahlen und Anteile am Gesamtstreckennetz auflisten), und um welche konkreten Strecken handelt es sich (bitte Strecken benennen und die Streckenkilometer, an denen der LTE/4G-Mobilfunkstandard verfügbar ist, nach Städten und Gemeinden aufschlüsseln)?
An wie vielen Streckenkilometern des Schienenverkehrsnetzes im Saarland ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Mobilfunkstandard 3G verfügbar (bitte absolute Zahlen und Anteile am Gesamtstreckennetz auflisten), und um welche konkreten Strecken handelt es sich (bitte Strecken benennen und die Streckenkilometer, an denen der 3G-Mobilfunkstandard verfügbar ist, nach Städten und Gemeinden aufschlüsseln)?
An wie vielen Streckenkilometern des Schienenverkehrsnetzes im Saarland sind nach Kenntnis der Bundesregierung – im Hinblick auf die aus der 5G-Frequenzauktion resultierenden Versorgungsauflagen – derzeit 100 Mbit/s verfügbar (bitte absolute Zahlen und Anteile am Gesamtstreckennetz auflisten), und um welche konkreten Strecken handelt es sich (bitte Strecken benennen und die Streckenkilometer, an denen 100 Mbit/s verfügbar ist, nach Städten und Gemeinden aufschlüsseln)?
Wie viele Streckenkilometer des Schienenverkehrsnetzes im Saarland und welche konkreten Bahnstrecken sollen bis zu welchem konkreten Zeitpunkt mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet werden, und mit welchen Kosten rechnet die Bundesregierung hierfür (bitte detailliert aufschlüsseln und für jede Strecke konkrete Zeitpunkte der geplanten Ausstattung und die Art der Ausstattung sowie die zu erwartenden Kosten darstellen)?
Welche Bahnhöfe im Saarland sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet (bitte alle Bahnhöfe und Haltestationen mit der entsprechenden technologischen Ausstattung detailliert auflisten)?
Welche Güterbahnhöfe und Terminals des Kombinierten Verkehrs im Saarland sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet (bitte konkrete Güterbahnhöfe und Terminals des Kombinierten Verkehrs benennen und darstellen, welcher Mobilfunkstandard verfügbar ist)?
Ist der Bundesregierung bekannt, an welchen Güterbahnhöfen und Terminals des Kombinierten Verkehrs im Saarland bis zum Jahr 2025 mindestens 100 Mbit/s, 3G oder LTE/4G/5G zur Verfügung stehen sollen?
Welche Bahnhöfe im Saarland sollen nach Kenntnis der Bundesregierung bis zu welchen Zeitpunkten mit 50 Mbit/s, 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G/5G ausgestattet werden (bitte aufgeschlüsselt nach Bahnhöfen und Haltestationen darstellen), und inwiefern plant die Bundesregierung den Ausbau von Bahnhöfen und Haltestationen im Saarland zu fördern bzw. zu unterstützen, und welche Haushaltsmittel stellt sie hierfür in den Jahren 2020 bis 2023 bereit?
In welcher Form und mit welchen finanziellen Mitteln wird die Bundesregierung den Ausbau von Mobilfunktechnologien und insbesondere von 100 Mbit/s, 3G oder LTE/4G/5G an Güterbahnhöfen und Terminals des Kombinierten Verkehrs im Saarland bis 2025 fördern?
Welche Tunnelbauwerke entlang des Schienenverkehrsnetzes im Saarland sind nach Kenntnis der Bundesregierung (unterbrechungsfrei) mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet (bitte Tunnellänge und jeweiligen Mobilfunkstandard angeben)?
An wie vielen Streckenkilometern des Bundesfernstraßenverkehrsnetzes im Saarland ist der Mobilfunkstandard LTE/4G verfügbar (bitte absolute Zahlen und Anteile am Gesamtstreckennetz auflisten sowie nach Bundesautobahnen und Bundesstraßen differenzieren), und um welche konkreten Strecken handelt es sich (bitte Strecken benennen und die Streckenkilometer, an denen der LTE/4G-Mobilfunkstandard verfügbar ist, nach Städten und Gemeinden aufschlüsseln)?
An wie vielen Streckenkilometern des Bundesfernstraßenverkehrsnetzes im Saarland ist der Mobilfunkstandard 3G verfügbar (bitte absolute Zahlen und Anteile am Gesamtstreckennetz auflisten sowie nach Bundesautobahnen und Bundesstraßen differenzieren), und um welche konkreten Strecken handelt es sich (bitte Strecken benennen und die Streckenkilometer, an denen der 3G-Mobilfunkstandard verfügbar ist, nach Städten und Gemeinden aufschlüsseln)?
Wie viele Streckenkilometer des Bundesfernstraßenverkehrsnetzes im Saarland und welche konkreten Straßen sollen bis zu welchem konkreten Zeitpunkt mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet werden, und mit welchen Kosten rechnet die Bundesregierung hierfür (bitte detailliert aufschlüsseln und für jede Strecke konkrete Zeitpunkte der geplanten Ausstattung und die Art der Ausstattung sowie die zu erwartenden Kosten darstellen)?
Welche Tunnelbauwerke entlang des Bundesfernstraßenverkehrsnetzes im Saarland sind (unterbrechungsfrei) mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet (bitte Tunnellänge und jeweiligen Mobilfunkstandard angeben)?
Welche Tunnelbauwerke entlang des Schienenverkehrsnetzes im Saarland sollen bis zu welchen Zeitpunkten mit den Mobilfunkstandards (unterbrechungsfrei) 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet werden, wie ist der konkrete Planungsstand jeweils, und welche finanziellen Mittel stellt die Bundesregierung hierfür bereit (bitte konkrete Tunnelbauwerke auflisten und den jeweiligen Planungsstand sowie die eingeplanten Finanzmittel für den entsprechenden Ausbau des Mobilfunkstandards differenziert darstellen)?
Welche Häfen und Hafenanlagen an Saar und Mosel im Saarland sind derzeit mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet (bitte konkrete Häfen und Hafenanlagen benennen und darstellen, welcher Mobilfunkstandard verfügbar ist)?
Inwiefern plant die Bundesregierung, das Saarland oder dessen Städte und Gemeinden dabei zu unterstützen, ihre Verkehrsinfrastruktur mit Mobilfunktechnologien (100 Mbit/s, 3G und LTE/4G und 5G) auszustatten?