Das Waffensystem „Tornado“, die Nachfolge und die nukleare Teilhabe
der Abgeordneten Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Andrej Hunko, Thomas Nord und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Das vor rund 40 Jahren für die Bundeswehr beschaffte Waffensystem ist im Einsatz als Jagdbomber Tornado IDS (Interdiction Strike = Abriegelung und Angriff) und als Tornado ECR (Electronic Combat and Reconnaissance = Elektronischer Kampf und Aufklärung). Zusätzlich befähigt den Tornado die Ausstattung Airborne Reconnaissance Pod II (Recce; Reconnaissance = Aufklärung) zur optischen und Infrarot-Aufklärung (https://www.bundeswehr.de/de/ausruestung-technik-bundeswehr/luftsysteme-bundeswehr/pa-200-tornado).
Hinzu kommt die Sonderrolle des deutschen PA-200-Tornados als Atomwaffenträger im Rahmen der nuklearen Teilhabe (Bundestagsdrucksache 19/3403, Frage 12). Erst 2019 beteiligte sich die Bundeswehr mit Tornados des taktischen Luftwaffengeschwaders 33 an der Übung „Steadfast Noon“. Die Kampfjets sind auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel stationiert, wo nach offiziell nicht bestätigten Angaben taktische US-Atomwaffen vom Typ B61 lagern (vgl. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, WD2-3000-013/17, S. 4). In der geheimen Bündnisübung mit dem Namen „Steadfast Noon“ wurde im Oktober 2019 unter anderem der Einsatz von Jagdbombern trainiert, die mit Atomwaffen bestückt werden könnten (dpa vom 18. Oktober 2019).
Nach Medienberichten soll die Tornado-Flotte der Bundeswehr vom Jahr 2025 an durch bis zu 93 weitere Eurofighter-Jets sowie 45 F-18-Kampflugzeuge des US-Herstellers Boeing abgelöst werden (Reuters vom 22. April 2020).
Demzufolge ist der Kauf von 30 Maschinen des Typs F/A-18E/F Super Hornet und 15 Maschinen des Typs EA-18G Growler geplant. Von den etwa 90 neuen Eurofighter-Kampfflugzeugen soll ein Teil die Maschinen der ersten Tranche – Auslieferung dieser frühen Eurofighter an die Truppe war zwischen 2003 und 2008 – ersetzen. Die Maschinen aus den USA stehen vor allem für zwei Fähigkeiten: in der Version Boeing-Mehrzweckkampfflugzeug F/A-18E/F Super Hornet für den Transport von Atomwaffen, in der Version Boeing EA-18G Growler für die Elektronische Kampfführung. Die USA müssen Kampfflugzeuge, die ihre Atombomben tragen sollen, zertifizieren. Das Zertifikat haben bisher weder Boeings F-18 noch der Eurofighter (https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/kampfjets-uebergangsloesung-fuer-die-tornado-nachfolge-gesucht/23977008.html?ticket=ST-3834798-iGNx6F7VW5eEEEsLdskmap2). Für das US-Modell spricht, dass eine Zertifizierung durch die USA problemoser möglich erscheint als beim Eurofighter, schließlich kann Washington selbst hier das Tempo bestimmen (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-deutschland-will-eurofighter-und-f-18-beschaffen-16697183.html).
Die Zahl der benötigten Eurofighter zur Ablösung der Tranche 1 und Übernahme der restlichen Tornado-Fähigkeiten fluktuiert, je nachdem ob die Fähigkeit Elektronischer Kampf durch diesen mit abgebildet werden soll oder durch 15 F-18 in der Growler-Variante. In der Rüstungspolitik verabschiedete die Bundesregierung am 12. Februar 2020 das „Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“, in dem sie neben den Marineüberwasserschiffbau auch die Elektronische Kampfführung als sog. nationale verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologien einstufte. Bei diesen soll eine rein nationale Auftragsvergabe ohne EU-weite Ausschreibung möglich sein (dpa vom 12. Februar 2020). Mit der Übernahme der F-18 Growler würde sich aber wohl die Weiterentwicklung der Fähigkeit Elektronische Kampfführung für den Eurofighter durch Airbus und Saab nicht lohnen, was sicherlich auch Auswirkungen auf das deutsch-französische Prestigeprojekt Future Combat Air System (FCAS) hätte (https://www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-setzt-kuenftig-auch-auf-Boeing-article21669787.html).
Die „Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ (ICAN) und die Organisation „Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung“ rechnen für die Beschaffung von 30 Maschinen vom Typ F-18 Super Hornet mit Kosten von mehr als 7 Mrd. Euro. Nicht berücksichtigt sind dabei weitere Kosten, die über die gesamte Nutzungsdauer der Flugzeuge anfallen. Nach ihren Berechnungen könnten damit in einem Jahr 100 000 Intensivbetten, 30 000 Beatmungsgeräte sowie die Gehälter von 60 000 Krankenpflegerinnen und Krankenpflegern und 25 000 Ärztinnen und Ärzten finanziert werden (https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/nukleare-ausgaben-vs-ausgaben-gesun.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen34
Inwieweit trifft es zu, dass im Rahmen der Nachfolge für das Waffensystem Tornado, 33 Eurofighter (EF) der Tranche 1 der im Bestand der Bundeswehr befindlichen 141 EF durch 38 EF der Tranche 4 ersetzt werden sollen (https://esut.de/2019/11/meldungen/ruestung2/16646/quadriga-und-ecr-sead-eurofighter-neuigkeiten-zum-eurofighter-in-der-bundeswehr/) und damit ein Aufwuchs der Luftwaffe um zusätzliche fünf EF stattfindet?
In welchem Zeitrahmen sollen die als Ersatz für ältere Eurofighter der Tranche 1 bestellten Waffensysteme Eurofighter (https://www.augsburger-allgemeine.de/wirtschaft/Aufatmen-in-Augsburg-und-Manching-Regierung-kauft-33-neue-Eurofighter-id53352606.html) beschafft werden (bitte angeben, mit welchem Finanzvolumen, ab wann, in welchen Jahresscheiben mit welchen Stückzahlen)?
Inwieweit trifft es zu, dass die Bundesregierung im Rahmen der Nachfolge für das Waffensystem Tornado die Bundesluftwaffe mit Kampfflugzeugen quantitativ aufrüstet, vor dem Hintergrund, dass die Luftwaffe aktuell über 226 Kampfflugzeuge (141 EF und 85 Tornado) verfügt und nach der Beschaffung der 38 EF der Tranche 4, den 40 EF mit einer Option auf weitere 15 EF als Ersatz für Teile der Tornado-Flotte in einer Tranche 5 sowie den 30 F-18 Kampfflugzeugen für die Rolle Nukleare Teilhabe und 15 F-18 Kampfflugzeugen für die Elektronische Kampfführung (https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/luftwaffe-bundeswehr-soll-kampfflugzeuge-von-airbus-und-boeing-bekommen/25760788.html?ticket=ST-701496-0hcAaZHNixwdivCGTWAc-ap2) bis 2030 über ca. 246 Kampfflugzeuge verfügen wird?
Auf welcher Grundlage leitet das Bundesministerium der Verteidigung bzw. die Bundesluftwaffe die Zahl von
a) 30 benötigten Luftfahrzeugen (Lfz) zum Erhalt der Fähigkeit der nuklearen Teilhabe,
b) 15 benötigten Lfz für die Fähigkeit der Elektronischen Kampfführung und
c) 93 Lfz für den Erhalt bzw. die Abbildung weiterer Fähigkeiten (Luftaufklärung, den Einsatz konventioneller Bomben, als Jagdflugzeug etc.) her?
Inwieweit widerspricht die Beschaffung von Lfz des Waffensystems F-18 zur Elektronischen Kampfführung bzw. mit Ausrüstung für die Elektronische Kampfführung der Einstufung „Elektronischer Kampfführung“ als nationale Schlüsseltechnologie, wonach, gemäß den EU-Regelungen, entsprechende Aufträge nicht mehr zwingend europaweit ausgeschrieben werden müssen (https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/S-T/strategiepapier-staerkung-sicherits-und-verteidigungsindustrie.pdf?__blob=publicationFile&v=4, S. 3)?
Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse, dass sich infolge einer Übernahme der F-18 Growler die Weiterentwicklung der Fähigkeit „Elektronische Kampfführung“ für den Eurofighter durch Airbus und Saab nicht lohnt (griephan-brief 14/20, S. 2)?
Inwieweit sollen die Waffensysteme
a) F/A-18E/F Super Hornet,
b) EA-18G Growler und/oder
c) Eurofighter
im Rahmen der Übernahme der Fähigkeiten des Waffensystem Tornado für die nukleare Trägerfähigkeit zertifiziert werden?
Inwieweit schließt die Bundesregierung aus, das Waffensystem EF – unabhängig von der Beschaffung der F-18-Kampfflugzeuge und deren mögliche Zertifizierung – für die nukleare Trägerfähigkeit zertifizieren zu lassen?
Inwieweit soll das französisch-deutsche Projekt Next Generation Weapon System (NGWS) im Future Combat Air System (FCAS), das auf die Nachfolge und den komplementären Betrieb mit dem Waffensystem Eurofighter zielt und auf alle zukünftigen Anforderungen luftgestützter Waffensysteme in einem Operationsumfeld ab 2040 hin ausgerichtet werden soll (Bundestagsdrucksache 19/9353, Antwort zu Frage 16), die Fähigkeit der „Nuklearen Teilhabe“ besitzen und somit als Trägersystem für Atombomben zur Verfügung stehen?
Inwieweit hat Frankreich vor dem Hintergrund, dass FCAS bzw. NGWS nicht nur das Waffensystem Eurofighter, sondern auch das nuklear bestückbare französische Waffensystem Rafale ersetzen soll (Bundestagsdrucksache 19/5204, Antwort zu Frage 9), die Fähigkeitsanforderung an FCAS als Trägersystem für Atombomben gestellt?
Auf welcher haushälterischen Grundlage plant die Bundesregierung, das Waffensystem Tornado im Rahmen der Ausphasung zu ersetzen (bitte angeben, mit welchem Finanzvolumen, ab wann, in welchen Jahresscheiben mit welchen Stückzahlen)?
Wie viele der Lfz des sich im Gesamtbestand der Bundeswehr befindlichen Waffensystems Tornado gehören zur IDS-Version?
Wie viele der Lfz des sich im Gesamtbestand der Bundeswehr befindlichen Waffensystems Tornado gehören zur ECR-Version?
Wie viele der Lfz des sich im Gesamtbestand der Bundeswehr befindlichen Waffensystems Tornado sind im Rahmen der Fähigkeit „Nukleare Teilhabe“ einsetzbar?
Wie viele Lfz aus dem sich im Gesamtbestand der Bundeswehr befindlichen Waffensystems Tornado stellen den Verfügungsbestand, der für Ausbildung, Übung und Einsatz zur Verfügung steht (vgl. Bundestagsdrucksache 19/3403, Antwort zu Frage 2)?
Wie viele Lfz des Waffensystems Tornado aus dem aktuellen Verfügungsbestand der Bundeswehr sind tatsächlich einsatzbereit (vgl. Bundestagsdrucksache 19/3403, Antwort zu Frage 3)?
Wie viele Lfz des Waffensystems Tornado der Bundeswehr waren 2018, 2019 und sind aktuell im Jahr 2020 an welchen Standorten fest stationiert, und welche Verlegungen sind geplant (bitte entsprechend den Jahren auflisten)?
Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse, dass für die Lfz des Waffensystems Tornado Zusatzkosten von 7,7 Mrd. Euro betragen, wenn die Lfz Tornado bis 2030 weiterbetrieben werden und Zusatzkosten von 10,2 Mrd. Euro anfielen, wenn diese erst 2035 ausgemustert werden (AFP vom 10. April 2020)?
Welche sogenannten Lebenswegkosten (alle Ausgaben, die über den gesamten Lebensweg eines Produktes oder einer Dienstleistung von der Analysephase über die Realisierung, Nutzung bis zur Aussonderung entstehen und diesem zugerechnet werden können) veranschlagt die Bundesregierung nach aktuellem Stand für Lfz des Waffensystems Tornado pro Stück (https://www.bmvg.de/resource/blob/54340/82339068e6d530deb2281b13b2aed201/20180319-9-bericht-des-bmvg-zu-ruestungsangelegenheiten-data.pdf, S. 37)?
Welche durchschnittlichen Kosten pro Jahr entstanden seit 2015 für Unterhalt, Wartung und Betrieb (Ausgaben für die Materialerhaltung wie Instandsetzungen, technische Unterstützungsleistungen und Ersatzteilkauf etc.) des Waffensystems Tornado pro Stück, und wie hoch sind die aktuellen durchschnittlichen Kosten pro Stück?
Wie hat sich die durchschnittliche Zahl der Flugstunden seit 2015 pro Lfz des Waffensystems Tornado entwickelt, und wie viele Flugstunden sind pro Lfz des Waffensystems Tornado im Jahr 2020 geplant (bitte entsprechend den Jahren auflisten)?
Welche durchschnittlichen Kosten pro Stück verursachte eine Flugstunde mit dem Lfz Tornado seit 2015, und wie hoch sind die aktuellen durchschnittlichen Kosten pro Stück und Flugstunde?
Wie viele Raketen welcher Typen wurden wann für die Lfz Tornado der Bundeswehr seit 2010 beschafft (bitte entsprechend den Jahren die jeweiligen damals kalkulierten Gesamtkosten und die Laufzeit des Vorhabens sowie die am Ende tatsächlich beschafften Stückzahlen und realen Beschaffungskosten angeben)?
Wie viele Lfz des Waffensystems Eurofighter aus dem aktuellen Gesamtbestand der Bundeswehr stellen den Verfügungsbestand, der für Ausbildung, Übung und Einsatz zur Verfügung steht (vgl. Bundestagsdrucksache 19/3403, Antwort zu Frage 2)?
Wie viele Lfz des Waffensystems Eurofighter aus dem aktuellen Verfügungsbestand der Bundeswehr sind tatsächlich einsatzbereit (vgl. Bundestagsdrucksache 19/3403, Antwort zu Frage 3)?
Wie viele Lfz des Waffensystems Eurofighter der Bundeswehr waren 2018, 2019 und sind aktuell im Jahr 2020 an welchen Standorten fest stationiert, und welche Verlegungen sind geplant (bitte entsprechend den Jahren auflisten)?
Ist eine Auswahl eines angetriebenen sog. Effektors kurzer Reichweite beispielsweise der Variante Brimstone für das Waffensystem Eurofighter erfolgt (https://augengeradeaus.net/2017/12/die-erste-bombe-fuer-den-deutschen-eurofighter/)?
In welcher Höhe belaufen sich aktuell die Beschaffungskosten für die 143 bestellten EF, von denen im Juni 2019 zwei Maschinen abgestürzt sind und ausgesondert werden mussten, und wie hoch ist die Abweichung von der ursprünglichen Veranschlagung?
Welche sogenannten Lebenswegkosten veranschlagt die Bundesregierung nach aktuellem Stand für Lfz des Waffensystems Eurofighter pro Stück (https://www.bmvg.de/resource/blob/54340/82339068e6d530deb2281b13b2aed201/20180319-9-bericht-des-bmvg-zu-ruestungsangelegenheiten-data.pdf, S. 37)?
Welche durchschnittlichen Kosten für Unterhalt, Wartung und Betrieb (Ausgaben für die Materialerhaltung wie Instandsetzungen, technische Unterstützungsleistungen und Ersatzteilkauf etc.) pro Jahr entstanden seit 2015 für den Betrieb des Waffensystems Eurofighter pro Stück, und wie hoch sind die aktuellen durchschnittlichen Kosten pro Stück?
Wie hat sich die durchschnittliche Zahl der Flugstunden seit 2015 pro Lfz des Waffensystems Eurofighter entwickelt, und wie viele Flugstunden sind pro Lfz des Waffensystems Eurofighter im Jahr 2020 geplant (bitte entsprechend den Jahren auflisten)?
Welche durchschnittlichen Kosten pro Stück verursachte eine Flugstunde mit dem Lfz Eurofighter seit 2015, und wie hoch sind die aktuellen durchschnittlichen Kosten pro Stück und Flugstunde?
Wie viele Raketen welcher Typen wurden wann für die Lfz Eurofighter der Bundeswehr seit 2010 beschafft (bitte entsprechend den Jahren die jeweiligen damals kalkulierten Gesamtkosten und die Laufzeit des Vorhabens sowie die am Ende tatsächlich beschafften Stückzahlen und realen Beschaffungskosten angeben)?
Inwieweit trifft die Kritik des Bundesrechnungshofes von 2013 nach wie vor zu, dass
a) der erhebliche Bedarf an ergänzenden Entwicklungen und Beschaffungen für das Waffensystem Eurofighter nur zu einem kleinen Teil im Haushalt abgebildet und berücksichtigt wird,
b) die Lebenswegkosten des Waffensystems Eurofighter durch das Bundesverteidigungsministerium nicht fortgeschrieben wurden,
c) die Ausgaben für den Eurofighter aus mehreren Kapiteln und Titeln des Einzelplans 14 finanziert werden, wobei für die Titel im Bundesverteidigungsministerium unterschiedliche Organisationseinheiten zuständig sind und
d) das Bundesministerium der Verteidigung keine Übersicht erstellt, in der alle geleisteten und erwarteten Ausgaben für den Eurofighter zusammengeführt werden (https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/produkte/bemerkungen-jahresberichte/jahresberichte/1-archiv/2013-weitere-pruefungsergebnisse/einzelplanbezogene-pruefungsergebnisse/bundesministerium-der-verteidigung/langfassungen/2013-bemerkungen-weitere-pruefungsergebnisse-nr-09-kostentransparenz-beim-eurofighter-herstellen, S. 2)?