Situation von Gehörlosen in der Corona-Krise
der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Robby Schlund, Dr. Axel Gehrke und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Am 10. Juli 2020 hat der europäische Gehörlosenverband (European Union of the Deaf, EUD) einen Bericht über die Beratungen der nationalen Gehörlosenverbände in Europa veröffentlicht (Bericht Nr. 04/2020: Zusammenfassung zum Bericht der EUD zur Corona-Situation bei den Gehörlosen in Europa; http://gehoerlosen-bund.de/browser/4124/dgb-bericht_04-20_eud-covid.pdf). In dem Bericht wird deutlich, „dass Gehörlose als Angehörige sowohl der Gruppe der Menschen mit Behinderungen als auch der sprachlichen Minderheiten besonders von der Pandemie betroffen sind“ (ebd.). Schon im Mai 2020 erklärte die ‚Tagesschau‘, dass auch Gehörlose „in der Corona-Krise vor ungeahnten Herausforderungen“ stehen (https://www.tagesschau.de/inland/coronakrise-blinde-hoergeschaedigte-101.html). Insbesondere die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Maske in Geschäften oder dem öffentlichen Personennahverkehr ist für sie ein Problem“ (ebd.). In Deutschland sind ca. 83 000 Menschen gehörlos (http://www.gehoerlosen-bund.de/sachthemen/statistik%20der%20gehoerlosen%20menschen).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Sind der Bundesregierung besondere Herausforderungen für gehörlose Menschen in der aktuellen Situation „der Pandemie“ (siehe Vorbemerkung der Fragesteller) bekannt, wenn ja, welche sind dies, und ergreift die Bundesregierung Maßnahmen, um diese abzumildern (bitte aufzählen bzw. ausführen)?
Wurden Informationen zu COVID-19 durch die Bundesregierung für gehörlose Menschen bereitgestellt, und wenn ja, zu jeweils welchem Zeitpunkt (bitte einzeln nach Datum der Veröffentlichung auflisten)?
Wurden die Pressekonferenzen der Bundesregierung und des Robert Koch-Instituts mit Hilfe eines Gebärdendolmetschers für gehörlose Menschen zugänglich gemacht, und wenn ja, ab wann (bitte aufgliedern)?
Ist die Nutzung der Corona-Warn-App für gehörlose Menschen möglich, und wenn ja, inwiefern?
Erreichte die Bundesregierung Kritik von Gehörlosen über zu wenige Gebärdendolmetscher und Untertitel bei Übertragungen von Informationen bezüglich COVID-19 im TV, und wenn ja, zu welchem Zeitpunkt, und auf welchem Weg (bitte einzeln auflisten)?
Ergreift die Bundesregierung Maßnahmen, um die Auswirkungen der bundesweit geltenden Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung auf Gehörlose abzumildern, und wenn ja, welche?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Situation von Gehörlosen auf dem Arbeitsmarkt angesichts der aktuellen Nachrichten von zunehmend mehr Arbeitslosen und einem Rekordwert an Kurzarbeit in Deutschland (vgl. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/agentur-fuer-arbeit-arbeitsmarkt-105.html)? Welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung zur besseren Integration von Gehörlosen auf dem Arbeitsmarkt?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Situation gehörloser Schüler während der Pandemie, und welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, die Herausforderungen, mit denen sich gehörlose Schüler konfrontiert sehen (etwa Herausforderungen bei Online-Lösungen im Unterricht), abzumildern (vgl. dazu https://www.zeit.de/entdecken/2020-08/gehoerlosigkeit-maskenpflicht-kommunikation-schule-smalltalk)?