Bahnhöfe und Haltepunkte im Saarland – Situation 2020
der Abgeordneten Markus Tressel, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Oliver Krischer, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Bahnhöfe und Haltepunkte sind als Zugang für Fahrgäste zum System Eisenbahn von elementarer Bedeutung und ihre Attraktivität entscheidend, um vor dem Hintergrund der Klimakrise und der notwendigen Verkehrswende mehr Fahrgäste für den öffentlichen Personenverkehr zu gewinnen.
Wie die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 19/5411 deutlich gemacht hat, sind viele Bahnhöfe und Haltepunkt im Saarland allerdings in einem schlechten Zustand. Vielerorts fehlte wichtige Infrastruktur. Vor diesem Hintergrund interessieren uns die Veränderungen in den beiden vergangenen Jahren, und wir bitten deshalb um den aktuellen Stand.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen45
Welche Veränderungen gab es in den vergangenen beiden Jahren bei den Bahnsteigen der Bahnhöfe und Haltepunkte im Saarland, insbesondere wo veränderten sich die Anzahl der Bahnsteige, die Bahnsteiglängen oder die Bahnsteighöhen (bitte detailliert mit Maßen aufschlüsseln)?
Welche Schüttbahnsteige gibt es derzeit im Saarland, und gibt es Pläne, diese zu befestigen (z. B. durch Pflastersteine oder Asphalt)?
Welches Fahrgastaufkommen (Zu- und Ausstiegszahlen) verzeichnen die Bahnhöfe und Haltepunkte im Saarland nach aktuellen Zahlen sowie im Vergleich der Vorjahre 2019 und 2018?
Welche Bahnhöfe und Haltestellen im Saarland verfügen derzeit (ggf. zu welchen Zeiten) über welche von der Deutschen Bahn grundsätzlich angebotenen Services für barrierefreies Reisen, insbesondere: Hilfeleistung beim Ein- und Ausstieg an Bahnhöfen mit und ohne Servicepersonal, Hilfeleistung vorangemeldet oder spontan, induktive Höranlagen für Hörgeräteträger, Hilfe bei der Automatenbedienung, Großschrift in Aushangvitrinen, Monitoranzeigen in geringer Höhe, Transport eines Gepäckstücks, automatische Anzeigen oder Durchsagen bei Störungen, Anzahl von Behindertenparkplätzen, barrierefreier Schalter im Reisezentrum sowie Hublifte auf Bahnsteigen (bitte detailliert für alle Bahnhöfe und Haltestellen, ggf. auch Bahnsteige, aufschlüsseln)?
Welche Bahnhöfe und Haltepunkte im Saarland sind derzeit barrierefrei (bitte mit ausführlicher Begründung, weshalb konkret vor Ort Barrierefreiheit vorliegen soll, aufschlüsseln)?
Welche Bahnhöfe und Haltepunkte im Saarland sind derzeit nicht barrierefrei, und wo liegen am jeweiligen Bahnhof bzw. Haltepunkt die Gründe, die dazu führen (bitte detailliert aufschlüsseln)?
Welche Bahnhöfe und Haltepunkte im Saarland sollen in den kommenden Jahren barrierefrei werden (bitte jeweils unter Berücksichtigung der Finanzierungshöhe und der Finanzierungsträger ausführlich darlegen, durch welche Maßnahmen und bis wann die Barrierefreiheit erreicht werden soll)?
Welche Bahnhöfe und Haltepunkte im Saarland verfügen derzeit über ein Wegeleitsystem, und wie ist dieses jeweils vor Ort konkret ausgestaltet?
Welche Bahnhöfe, Haltepunkte, Bahnhofsvorplätze oder Bahnsteige im Saarland verfügen derzeit über welche elektronischen und/oder mechanischen Fahrgastinformationssysteme (bitte nach Art, angezeigten Informationen und jeweiliger Standorte aufschlüsseln)?
Welche Bahnhöfe und Haltepunkt im Saarland verfügen derzeit über Personenaufzüge, und wie oft waren diese in den vergangenen beiden Jahren jeweils nicht funktionstüchtig (bitte die einzelnen Aufzüge mit den jeweiligen Tagen, an denen diese in den vergangenen fünf Jahren nicht funktionstüchtig waren, aufschlüsseln)?
Welche Parkmöglichkeiten für Pendlerinnen und Pendler existieren derzeit an den Bahnhöfen und Haltepunkten im Saarland (bitte Parkmöglichkeiten mit Parkdauer bzw. Parkkosten für alle Bahnhöfe und Haltepunkte detailliert aufschlüsseln)?
Welche Parkmöglichkeiten für Radfahrerinnen und Radfahrer existieren derzeit an den Bahnhöfen und Haltepunkten im Saarland (bitte für alle Bahnhöfe und Haltepunkte mit Anzahl, Bauform, Wetterschutz und Lage am Bahnhof bzw. Haltepunkt aufschlüsseln)?
Welche überdachten Außenwartebereiche existieren an saarländischen Bahnhöfen und Haltepunkten (bitte für alle Bahnhöfe und Haltepunkte detailliert mit Anzahl, Bauform, Größe der überdachten Wartefläche sowie Anzahl und Bauform der Sitzplätze für Fahrgäste aufschlüsseln)?
Welche Innenwartebereiche in Bahnhofshallen existieren derzeit an saarländischen Bahnhöfen und Haltepunkten (bitte für alle Bahnhöfe und Haltepunkte detailliert mit Anzahl, Öffnungszeiten, Bauform, Größe der Halle sowie Anzahl und Bauform der Sitzplätze für Fahrgäste aufschlüsseln)?
Welche beheizten Innenwartebereiche existieren derzeit an saarländischen Bahnhöfen und Haltepunkten (bitte für alle Bahnhöfe und Haltepunkte mit Öffnungszeiten, durchschnittlicher Raumtemperatur, Größe des Wartebereichs sowie Anzahl und Bauform der Sitzplätze für Fahrgäste aufschlüsseln)?
Welche Bahnhöfe und Haltepunkte im Saarland verfügen derzeit über Schließfächer (bitte für alle Bahnhöfe und Haltepunkte mit Anzahl, Größen, Kosten und Tagen bzw. Zeiten, an denen diese für Reisende zugänglich sind, aufschlüsseln)?
Welche Bahnhöfe und Haltepunkte im Saarland verfügen derzeit über Toiletten bzw. Behindertentoiletten (bitte nach Kosten und möglicher zeitlicher Zugänglichkeit sowie ggf. Betreiber der Toilettenanlage aufschlüsseln)?
Welche Bahnhöfe und Haltepunkte im Saarland verfügen derzeit über Mülleimer mit Mülltrennungsfunktion?
Wie oft und in welcher Form werden derzeit Bahnhöfe und Haltestellen im Saarland gereinigt, und welche Veränderungen gibt es diesbezüglich auf Grund der Corona-Pandemie (bitte für alle Bahnhöfe und Haltestellen aufschlüsseln und dabei ggf. Art der Reinigung berücksichtigen)?
Gibt es Pläne, das derzeitige elektronische Fahrgastinformationssystem an Bahnhöfen und Haltestellen im Saarland mit Laufschrift für die Reisenden übersichtlicher zu machen und beispielsweise auch Folgezüge anzuzeigen?
Welche Bahnhofsgebäude und welche Bahnhofsvorplätze im Saarland sind derzeit im Besitz des Bundes, der Deutschen Bahn oder einer ihrer Tochterunternehmen?
Wie hoch ist die Leerstandsquote in den einzelnen Bahnhöfen im Saarland, und welche Büro- bzw. Ladenflächen stehen derzeit in welcher Größe und aus jeweils welchen Gründen leer?
Gibt es derzeit Pläne, Bahnhofsgebäude oder Bahnhofsvorplätze im Saarland zu veräußern (bitte die einzelnen Vorhaben detailliert auflisten)?
An welchen, mittlerweile im anderweitigen Eigentum befindlichen Bahnhofsgebäuden bzw. Bahnhofsflächen im Saarland existieren derzeit welche Nutzungs- oder Wegerechte für Fahrgäste (z. B. Unterführungen durch das Bahnhofsgebäude, Zugänge zu den Bahnsteigen über Privatgrundstück, o. Ä.)?
Wie viele Empfangsgebäude an Bahnhöfen im gesamten Bundesgebiet hat die DB Station & Service AG seit ihrer Gründung veräußert, und wie viele weitere Empfangsgebäude sind noch zur Veräußerung vorgesehen (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie viele dieser veräußerten Empfangsgebäude wurden an kommunale Eigentümer, wie viele an private Eigentümer verkauft?
Wie sieht der weitere Zeitplan für den Umbau der Bahnhofs Rohrbach im Saarland konkret aus, und wie viele Fahrradständer in welcher Bauform bzw. Pkw-Stellplätze sind geplant?
Wie sieht der weitere Zeitplan für die Sanierung der gesperrten Fußgängerbrücke über die Bahnstrecke zwischen den Bahnhöfen St. Ingbert und Rohrbach aus?
Wie sieht der weitere Zeitplan für die Fertigstellung der Außenbereiche der Haltepunkte Blieskastel-Lautzkirchen und Bierbach insbesondere hinsichtlich der Fahrradstellplätze aus?
Wie sieht der weitere Zeitplan für den Umbau des Haltepunkts Güdingen im Saarland konkret aus?
Wie sieht der weitere Zeitplan für den Umbau des Haltepunkts Saarbrücken Ost im Saarland konkret aus?
Wie sieht der weitere Zeitplan für den Umbau des Haltepunkts Scheidt im Saarland konkret aus?
Wie sieht der weitere Zeitplan für den Umbau des Bahnhofs Ottweiler im Saarland konkret aus?
Wie sieht der weitere Zeitplan für die Fertigstellung des Bahnhofs Sulzbach im Saarland konkret aus?
Wie bewertet die Deutsche Bahn den Zustand des Haltepunkts Hassel/Saar?
Gibt es Pläne, den Haltepunkt Hassel/Saar barrierefrei umzubauen bzw. Erwägungen, die wenigen Treppen zum Bahnsteig in eine Rampe zu überführen, damit er von Menschen mit Rollatoren genutzt werden kann, und falls nein, wieso nicht?
Wie sieht der Zeitplan für den barrierefreien Umbau des Bahnhofs Bous im Saarland aus, und wie viele Fahrrad- und Pkw-Stellplätze für Pendlerinnen und Pendler sollen dann zur Verfügung stehen (bitte auch die Bauform der Fahrradstellplätze angeben)?
Aus welchen Gründen wird im Bahnhof St. Ingbert das barrierefreie Hausbahnsteiggleis für Züge in Richtung Pirmasens nicht genutzt, und aus welchen Gründen wird im darauf folgenden Bahnhof wieder das Gleis 3 genutzt, obwohl dies hinsichtlich der Barrierefreiheit keinen Unterschied macht und regelmäßig eine Geschwindigkeitsreduzierung vor der Einfahrt zum Bahnhof Rohrbach zur Folge hat?
Was unternimmt die Deutsche Bahn konkret, um ihr Wegerecht durch das in Privatbesitz befindliche Bahnhofsgebäude in Friedrichsthal auch im Interesse der Reisenden wieder auszuüben, und in welchem baulichen Zustand befindet sich die Fußgängerbrücke, die derzeit als Gleiszugang dient?
In welchem Zustand befindet sich die Verbindungskurve zwischen dem Haltepunkt Bierbach und dem künftigen Haltepunkt Schwarzenacker?
Gibt es Pläne, die Verbindungskurve im Zuge der Streckenreaktivierung Homburg – Zweibrücken langfristig für mögliche Folgeprojekte zu erhalten, und falls nicht, wieso nicht, und was plant die Deutsche Bahn mit der Kurve?
Wie weist die Deutsche Bahn bereits an den Eingängen zu den Bahnhöfen und Haltepunkten im Saarland über das Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung hin?
An welchen saarländischen Bahnhöfen und Haltepunkte im Saarland gibt es wie viele Lademöglichkeiten für E-Autos (bitte nach Normal- und Schnelllademöglichkeiten aufschlüsseln)?
An welchen saarländischen Bahnhöfen und Haltepunkte im Saarland gibt es wie viele Lademöglichkeiten für E-Bikes?
Was plant die Deutsche Bahn konkret für E-Bike-Fahrerinnen und E-Bike-Fahrer an Infrastruktur an den Bahnhöfen und Haltepunkten im Saarland (bitte nach Bahnhof bzw. Haltepunkt aufschlüsseln)?