Rückbau von Eisenbahninfrastruktur im Saarland
der Abgeordneten Markus Tressel, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Oliver Krischer, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Das Eisenbahnnetz auf dem Gebiet des Saarlandes ist seit Mitte des 19. Jahrhunderts kontinuierlich gewachsen. Seit Mitte des 20. Jahrhunderts kam es allerdings zu einem kontinuierlichen Rückbau von vorhandener Eisenbahninfrastruktur im Saarland, der bis heute weitergeht. Der Abriss der Hochwaldbahn zwischen Türkismühle und Hermeskeil oder der Abriss des Gleisanschlusses zur St. Wendeler Heeresinstandhaltungslogistik zeugen davon.
Vor dem Hintergrund der Klimakrise und der notwendigen Verkehrswende ist es dringend geboten, den öffentlichen Personenverkehr mit der Eisenbahn als Herzstück der Mobilität in den Fokus zu rücken.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen29
Wie entwickelte sich die Länge des Schienennetzes der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger auf dem Gebiet des Saarlandes (bitte nach Streckenkilometern und Jahren umfassend aufschlüsseln)?
Wie entwickelte sich die Länge von zweigleisigen Bahnstrecken der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger auf dem Gebiet des Saarlandes (bitte alle Zu- und Rückbaumaßnahmen unter Angabe der Bahnstrecken und Streckenkilometern nach Jahren detailliert aufschlüsseln)?
Welche konkreten Bahnstrecken bzw. Bahnstreckenabschnitte der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger wurden auf dem Gebiet des Saarlandes bisher zurückgebaut bzw. stillgelegt, und wie sehen die Eigentumsverhältnisse der ehemaligen Trassen heute genau aus (bitte für alle ehemaligen Bahnstrecken nach Trassenabschnitten detailliert nach Jahren aufschlüsseln, insbesondere welche Abschnitte noch im Bundesbesitz sind und ob Abschnitte an öffentliche oder private Stellen veräußert worden sind)?
Welche Gebäude und Flächen der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger wurden auf dem Gebiet des Saarlandes bisher veräußert (bitte alle veräußerten Gebäude und Flächen unter Angabe der Flurstücknummer und Gemeinde nach Jahren aufschlüsseln)?
Wie entwickelte sich das Schienennetz der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger auf dem Gebiet des Saarlandes im Hinblick auf den Zubau bzw. Rückbau von Weichen, Bahnsteigen und Bahnsteiglängen (bitte umfassend nach Jahren unter Nennung aller Maßnahmen aufschlüsseln)?
Wie entwickelte sich die Zahl der Bahnhöfe und Haltepunkte mit Zahl der Bahnsteige der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger auf dem Gebiet des Saarlandes (bitte detailliert unter Nennung aller Bahnhöfe und Haltepunkte nach Jahren aufschlüsseln)?
Wie entwickelte sich die Zahl der Güterbahnhöfe mit Zahl der Gleise und Abfertigungsstellen der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger auf dem Gebiet des Saarlandes (bitte detailliert unter Nennung aller Bahnhöfe nach Jahren aufschlüsseln)?
Wie entwickelte sich die Zahl der Gleisanschlüsse der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger auf dem Gebiet des Saarlandes (bitte detailliert unter Nennung aller Gleisanschlüsse nach Jahren aufschlüsseln)?
Welche Zugbeeinflussungssysteme sind auf den Strecken im Saarland verbaut (bitte detailliert für alle Strecken auflisten)?
Bis wann ist für alle Strecken im Saarland die Umrüstung auf ETCS (European Train Control System) geplant (bitte Datum der Fertigstellung und aktuellen Planungsstand für jede Strecke angeben)?
Welche Infrastrukturmaßnahmen sind im Saarland im Rahmen des Deutschlandtaktes geplant (Stand 3. Gutachten)?
Welche Engpässe liegen im Infrastrukturnetz des Saarlands unter Beachtung der Pläne des Deutschlandtaktes vor (Stand 3. Gutachten)?
Welche Pläne zur Streckenreaktivierung im Saarland liegen der Bundesregierung vor?
Wie viele KV-Terminals sind aktuell im Saarland vorhaben? Gibt es Pläne zum Aus-, Neu- oder Umbau von KV-Terminals (bitte für KV-Terminals getrennt angeben)? Wie viele KV-Terminals wurden stillgelegt?
Wie viele Stellwerke gibt es im Saarland (bitte auch Anzahl für jeden Stellwerkstyp und auch die verbaute Version angeben)?
Wann ist die vollständige Umrüstung auf DSTW (Digitale Stellwerke) geplant (bitte für jedes der zuvor genannten Stellwerke angeben, bitte auch, welche Stellwerke zusammengefasst werden)?
Wie entwickelte sich die Zahl der Bahnhofsgebäude der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger auf dem Gebiet des Saarlandes (bitte detailliert unter Nennung aller Bahnhofsgebäude nach Jahren aufschlüsseln)?
Wie entwickelte sich die Zahl der beheizten und unbeheizten Warteräume in Gebäuden der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger auf dem Gebiet des Saarlandes (bitte detailliert unter Nennung aller Warteräumen nach Jahren aufschlüsseln)?
Wie entwickelte sich die Zahl der Überhol- bzw. Ausweichstellen auf Bahnstrecken der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger auf dem Gebiet des Saarlandes (bitte detailliert unter Nennung aller Überhol- und Ausweichstellen nach Jahren aufschlüsseln)?
Wie entwickelte sich die maximal fahrbare Geschwindigkeit auf Bahnstrecken der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger auf dem Gebiet des Saarlandes (bitte detailliert nach Jahren und Bahnstreckenabschnitte aufschlüsseln)?
Wie entwickelte sich die Kapazität (z. B. Blockabstände) der Bahnstrecken der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger auf dem Gebiet des Saarlandes (bitte detailliert nach Kapazität und Bahnstrecke aufschlüsseln)?
Wie entwickelte sich die Zahl der Abzweigstellen zwischen Bahnstrecken der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger auf dem Gebiet des Saarlandes, und welche davon waren bzw. sind in alle Richtungen befahrbar (bitte nach Jahren, Bahnstrecke, Abzweigstelle und befahrbare Richtungen detailliert aufschlüsseln)?
Wie entwickelte sich die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger auf dem Gebiet des Saarlandes (bitte detailliert nach Jahren und Tochterunternehmen aufschlüsseln)?
Wie entwickelte sich die Zahl der beschrankten und unbeschrankten Bahnübergänge der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger auf dem Gebiet des Saarlandes (bitte detailliert unter Nennung des Standorts und nach Jahren aufschlüsseln)?
Wie entwickelte sich die Zahl der Bahnbetriebsstätten (z. B. Werkstätten) der Deutschen Bahn und ihrer Rechtsvorgänger auf dem Gebiet des Saarlandes (bitte detailliert nach Art der Betriebsstätte, Standort, Tochterunternehmen, Mitarbeiterzahl und Jahren aufschlüsseln)?
Wie stellt die Deutsche Bahn die fachgerechte Entsorgung von Bahnschwellen sicher, insbesondere wenn es sich um Holzschwellen handelt?
Wie stellt die Deutsche Bahn die fachgerechte Entsorgung von Schotter sicher, insbesondere wenn es sich um Holzschwellen handelt?
Was unternimmt die Bundesregierung, um die Gesundheits- und Umweltgefahren mit noch im Umlauf befindlichen mit Teeröl behandelten Holzschwellen zu minimieren?
Aus welchen Gründen wurde die ehemalige Bahntrasse zwischen Kirkel und Rohrbach, die infolge der Begradigung der Bahnstrecke zwischen Mannheim und Saarbrücken für den Hochgeschwindigkeitsverkehr nicht mehr notwendig ist, nicht vollständig zurückgebaut und renaturiert?