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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Planungsaktivitäten für Aus- und Neubauvorhaben im Netz der Bundesschienenwege und Bundesfernstraßen seit 2016

(insgesamt 5 Einzelfragen)

Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ressort

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Datum

23.12.2020

Antwortdauer

12 Tage

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/2518411.12.2020

Planungsaktivitäten für Aus- und Neubauvorhaben im Netz der Bundesschienenwege und Bundesfernstraßen seit 2016

der Abgeordneten Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Oliver Krischer, Markus Tressel, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen5

1

Welche der Straßenbauprojekte des gültigen Fernstraßenausbaugesetzes, die bereits vor 2016 im Fernstraßenausbaugesetz enthalten waren, haben nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem 2. Dezember 2016 eine Baufreigabe erhalten (bitte die Bedarfskategorie, das Bundesland, die Baulänge, aktuellen Baukosten, Baukosten bei erstmaliger Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan, Ausweisung von Baukostensteigerungen nach Baubeginn angeben)?

2

Welcher Planungsstand ergibt sich nach Kenntnis der Bundesregierung bei den Straßenbauprojekten, die 2016 erstmals im Fernstraßenausbaugesetz enthalten waren (bitte die Bedarfskategorie, das Bundesland, die Baulänge, aktuellen Baukosten, Baukosten bei erstmaliger Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan angeben)?

3

Welcher Planungsstand ergibt sich nach Kenntnis der Bundesregierung bei den Vorhaben des Bedarfsplans Schiene im derzeit gültigen Bundesschienenwegeausbaugesetz, die bereits vor 2016 im Bundesschienenwegeausbaugesetz enthalten waren (bitte erreichten Planungsstand – Leistungsphase 1 bis 4 –, aktualisierte Baukostenschätzung und Länge des Gesamtprojekts bzw. Teilprojekts angeben)?

4

Welche Vorhaben bzw. Teilabschnitte des Bedarfsplans Schiene, die bereits vor 2016 im Bundesschienenwegeausbaugesetz enthalten waren, befinden sich derzeit im Bau, und wann soll die Inbetriebnahme erfolgen (bitte aktuelle Baukosten, jeweiliges Projekt bzw. Teilprojekt bzw. Abschnitt mit genauer Bezeichnung und Länge des Gesamtprojekts bzw. Teilprojekts angeben)?

5

Welcher Planungsstand ergibt sich bei den Vorhaben des Bedarfsplans Schiene im derzeit gültigen Bundesschienenwegeausbaugesetz, die 2016 erstmals im Bundesschienenwegeausbaugesetz enthalten waren (bitte erreichten Planungsstand – Leistungsphase 1 bis 4 –, aktualisierte Baukostenschätzung und Länge des Gesamtprojekts bzw. Teilprojekts angeben)?

Berlin, den 7. Dezember 2020

Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion

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