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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Digitale Infrastrukturen in Niedersachsen

(insgesamt 33 Einzelfragen)

Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ressort

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Datum

24.03.2021

Antwortdauer

21 Tage

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/2723503.03.2021

Digitale Infrastrukturen in Niedersachsen

der Abgeordneten Sven-Christian Kindler, Margit Stumpp, Katja Keul, Ottmar von Holtz, Dr. Julia Verlinden, Jürgen Trittin, Filiz Polat, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Oliver Krischer, Corinna Rüffer, Markus Tressel, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Der Ausbau der digitalen Infrastrukturen in Niedersachsen geht nur schleppend voran (Glasfasernetz: Ausbau in Niedersachsen stockend | NDR.de – Nachrichten – Niedersachsen ), und noch immer sind viele Bürgerinnen und Bürger im Land nicht mit schnellem und stabilem Internet versorgt (https://www.nwzonline.de/plus-wirtschaft/schnelles-internet-niedersachsen-fdp-fraktion-grosse-anfrage-jade-weser-port_a_51,0,221273764.html ). Insbesondere die Corona-Pandemie hat noch einmal die Notwendigkeit gut ausgebauter, flächendeckender und verlässlicher digitaler Infrastrukturen für u. a. für Homeoffice und Homeschooling verdeutlicht.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Bundesregierung:

Fragen33

1

Wie viele Funklöcher gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit (Stand: Februar 2021) in Niedersachsen, und wo genau befinden sich diese?

2

Wie hat sich die Anzahl der Funklöcher (Gebiete ohne Netzabdeckung) in Niedersachsen zwischen 2009 und 2021 entwickelt, und wo befinden bzw. befanden sie sich jeweils (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

3

In wie vielen Prozent der Landesfläche Niedersachsens hatten Nutzerinnen und Nutzer zwischen 2009 und 2021 0 Prozent Empfang, zwischen 0 und 1 Prozent Empfang, zwischen 1 und 10 Prozent Empfang, zwischen 10 und 50 Prozent Empfang, zwischen 50 und 75 Prozent Empfang und zwischen 50 und 100 Prozent Empfang (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

4

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Haushalte in Niedersachsen in den Jahren 2009 bis 2021 entwickelt (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

5

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Haushalte in Niedersachsen in den Jahren 2009 bis 2021 entwickelt, die nicht über einen Internetanschluss mit mindestens 50 MBit/s verfügen (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

6

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Haushalte in Niedersachsen in den Jahren 2009 bis 2021 entwickelt, die nicht über einen Internetanschluss mit mindestens 100 MBit/s verfügen (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

7

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Haushalte in Niedersachsen in den Jahren 2009 bis 2021 entwickelt, die nicht über einen Internetanschluss mit mindestens 1 Gbit/s verfügen (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

8

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Haushalte in Niedersachsen in den Jahren 2009 bis 2021 entwickelt, die nicht über einen Internetanschluss mit mindestens 2 Gbit/s verfügen (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

9

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Haushalte in Niedersachsen in den Jahren 2009 bis 2021 entwickelt, die nicht über einen Internetanschluss mit mindestens 3 Gbit/s verfügen (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

10

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Haushalte in Niedersachsen in den Jahren 2009 bis 2021 entwickelt, die nicht über einen Internetanschluss mit mindestens 4 Gbit/s verfügen (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

11

Wie viel Prozent der Nutzerinnen und Nutzer von stationären Breitbandanschlüssen in Niedersachsen erhielten in den Jahren 2017 bis 2020 im Download und im Upload mindestens die Hälfte der vertraglich vereinbarten maximalen Datenübertragungsrate, und bei wie vielen der Nutzerinnen und Nutzer von stationären Breitbandanschlüssen in Niedersachsen wurde die vertraglich vereinbarte maximale Datenübertragungsrate in den Jahren 2017 bis 2020 im Download und im Upload tatsächlich bzw. vollständig erreicht (bitte jeweils nach Breitbandklassen differenzieren und gemäß Messergebnissen des Breitbandmessungsjahresberichtes detailliert angeben und jahresscheibengenau darstellen)?

12

Wie hat sich die Anzahl der niedersächsischen Haushalte zwischen 2009 und 2021 entwickelt, die über Glasfaser-Internet, also Glasfaserausbauweisen, bei denen die Fiberleitungen direkt bis zum Haus oder Modem des Endkunden führen, also FTTH bzw. FTTB, verfügen (bitte sowohl die Gesamtzahl aller Haushalte in Niedersachsen jahresscheibengenau angeben als auch für jedes Jahr die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH-Anschlüsse aufschlüsseln)?

13

Wie hat sich die Anzahl der Schulen in Niedersachsen zwischen 2009 und 2021 entwickelt, die über Glasfaser-Internet (FTTH bzw. FTTB) verfügen (bitte sowohl die Gesamtzahl aller Schulen in Niedersachsen jahresscheibengenau angeben als auch die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH-Anschlüsse aufschlüsseln)?

14

Wie hat sich die Anzahl der Gewerbegebiete in Niedersachsen zwischen 2009 und 2021 entwickelt, die über Glasfaser-Internet (FTTH bzw. FTTB) verfügen (bitte sowohl die Gesamtzahl aller Gewerbegebiete in Niedersachsen jahresscheibengenau angeben als auch die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH-Anschlüsse aufschlüsseln)?

15

Wie hat sich die Anzahl der sozialen Einrichtungen in der Trägerschaft der öffentlichen Hand in Niedersachsen zwischen 2009 und 2021 entwickelt, die über Glasfaser-Internet (FTTH bzw. FTTB) verfügen (bitte sowohl die Gesamtzahl aller sozialen Einrichtungen in der Trägerschaft der öffentlichen Hand in Niedersachsen jahresscheibengenau angeben als auch die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH-Anschlüsse aufschlüsseln)?

16

Wie hat sich die Anzahl der Krankenhäuser in Niedersachsen zwischen 2009 und 2021 entwickelt, die über Glasfaser-Internet (FTTH bzw. FTTB) verfügen (bitte sowohl die Gesamtzahl aller Krankenhäuser in Niedersachsen jahresscheibengenau angeben als auch die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH-Anschlüsse aufschlüsseln)?

17

Wie hat sich die Länge des aktiv betriebenen Glasfasernetzes in Niedersachsen zwischen 2009 und 2021 entwickelt (bitte jahresscheibengenau angeben)?

18

In wie vielen Städten und Gemeinden in Niedersachsen ist derzeit (Stand Februar 2021) FTTH verfügbar, und in wie vielen Städten und Gemeinden Niedersachsens ist FTTH nicht verfügbar (ebenfalls Stand: Februar 2021)?

19

In wie vielen und welchen Städten und Gemeinden in Niedersachsen ist das FTTH-Netz bzw. Glasfasernetz komplett ausgebaut, sodass alle Haushalte Zugang zu Glasfaser-Internet haben (Stand: Februar 2021)?

20

Wie viele gewerbliche Projekte, die derzeit im Projektstatus „aktiv“ sind, wurden in Niedersachsen zwischen 2009 und 2021 im Zuge des Glasfasernetzausbaus mit welchen Fördermitteln gefördert (bitte jahresscheibengenau und projektspezifisch angeben)?

21

Wie viele private Projekte, die derzeit im Projektstatus „aktiv“ sind, wurden in Niedersachsen zwischen 2009 und 2021 im Zuge des Glasfasernetzausbaus mit welchen Fördermitteln gefördert (bitte jahresscheibengenau und projektspezifisch angeben)?

22

Wie viele Mobilfunkmasten in Niedersachsen verfügen über eine Glasfaseranbindung? Wie viele Mobilfunkmasten in Niedersachsen verfügen nicht über eine Glasfaseranbindung?

23

Wie viele Mobilfunkmasten an Schienenwegen des Bundes in Niedersachsen verfügen über einen Glasfaseranschluss? Wie viele Mobilfunkmasten an Schienenwegen des Bundes in Niedersachsen verfügen nicht über einen Glasfaseranschluss?

24

Hat die Bundesregierung den Investitionsbedarf für einen flächendeckenden Glasfasernetzausbau in Niedersachsen ermittelt (vgl. https://www.wik.org/fileadmin/Presse/Pressemitteilungen/Pressemitteilung_2011_10_11.pdf)?

Wenn ja, wann, durch wen, in welchem Umfang, und mit welchem Ergebnis?

Wie hoch ist bzw. wäre der konkrete Investitionsbedarf für Niedersachsen zwischen 2021 und 2030 (bitte insgesamt sowie jahresscheibengenau angeben)?

Wenn nein, warum nicht?

25

Wie viele Glasfasernetzausbauprojekte in Niedersachsen wurden im Zuge des 6. Förderaufrufes Infrastruktur des Breitband-Förderprogramm des Bundes zwischen dem 1. August 2018 und dem 1. Januar 2021 durch die Bundesregierung mit welchen Fördersummen gefördert, was genau wurde in den Projekten jeweils gefördert, und bei wie vielen der geförderten Projekte wurde die Errichtung von Glasfasernetzen gefördert, die derzeit (Stand: Februar 2021) baulich fertiggestellt und in Betrieb genommen sind (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

26

Wie lange dauerte im Durchschnitt das Genehmigungsverfahren für Projekte des 6. Förderaufrufes Infrastruktur des Breitband-Förderprogramms des Bundes vom 1. August 2018 entsprechend der „7 Schritte zum Gigabit-Netz“ (vgl. https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/DG/relaunch-des-breitbandfoerderprogramms.html) in Niedersachsen (bitte in Wochen angeben)?

27

Wie viele Kommunen in Niedersachsen haben im Zuge des 6. Förderaufrufes Infrastruktur des Breitband-Förderprogramm des Bundes zwischen dem 1. August 2018 und dem 1. Januar 2021 ihre Förderbescheide im Bereich Betreibermodell oder Wirtschaftlichkeitslücke nicht in Anspruch genommen?

Welche Kommunen sind konkret betroffen?

Wie hoch war der Förderbescheid jeweils (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

28

Wie viele Kilometer bundeseigene Schienenstrecken in Niedersachsen sind derzeit (Stand Februar 2021) mit Glasfaserinfrastruktur ausgerüstet, und wie viele Kilometer bundeseigene Schienenstrecken in Niedersachsen sind derzeit nicht (Stand: Februar 2021) mit dieser Technologie ausgerüstet?

29

Wie lange dauerte nach Kenntnis der Bundesregierung die Errichtung eines Mobilfunkmasten in Niedersachsen im Durchschnitt in den Jahren 2019 und 2020 (bitte alle Projektphasen von der Beantragung bis zur Inbetriebnahme berücksichtigen)?

30

Wie viele Bahnhöfe und Haltestationen bzw. Verkehrsstationen betreibt die Deutsche Bahn AG derzeit (Stand: Februar 2021) in Niedersachsen (bitte nach Landkreisen aufschlüsseln)?

31

Wie viele und welche der Bahnhöfe und Haltestationen bzw. Verkehrsstationen, die die Deutsche Bahn AG derzeit (Stand: Februar 2021) in Niedersachsen betreibt, verfügen über ein kostenloses und frei zugängliches WLAN-Angebot (bitte die Bahnhofskategorien der jeweiligen Bahnhöfe darstellen und die Dauer der kostenfreien WLAN-Nutzung sowie den Zeitpunkt der Zurverfügungstellung angeben)?

32

Wie hat sich die Anzahl der Bahnhöfe und Haltestationen bzw. Verkehrsstationen, die die Deutsche Bahn AG in Niedersachsen betreibt und die über ein kostenloses und frei zugängliches WLAN-Angebot verfügen, zwischen 2009 und 2021 entwickelt (bitte jahresscheibengenau darstellen)?

33

Wie viele und welche Bahnhöfe und Haltestationen bzw. Verkehrsstationen, die die Deutsche Bahn AG in Niedersachsen betreibt, sollen bis zu welchen Zeitpunkten mit kostenlosem und frei zugänglichem WLAN ausgestattet werden?

Welche Investitionskosten sind hierfür insgesamt und für jedes Einzelprojekt in den Jahren 2021 bis 2025 vorgesehen (bitte nach Projekten und jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

Berlin, den 23. Februar 2021

Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion

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