Knappheit bei Computerchips, Plastik und Baumaterial
der Abgeordneten Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Nicole Bauer, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Mario Brandenburg (Südpfalz), Dr. Marco Buschmann, Karlheinz Busen, Carl-Julius Cronenberg, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Otto Fricke, Thomas Hacker, Reginald Hanke, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Manuel Höferlin, Dr. Christoph Hoffmann, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Gyde Jensen, Pascal Kober, Konstantin Kuhle, Alexander Kulitz, Till Mansmann, Alexander Müller, Dr. Martin Neumann, Dr. Wieland Schinnenburg, Matthias Seestern-Pauly, Frank Sitta, Dr. Hermann Otto Solms, Bettina Stark-Watzinger, Benjamin Strasser, Katja Suding, Stephan Thomae, Manfred Todtenhausen, Gerald Ullrich, Sandra Weeser, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
In Europa werden Rohstoffe knapp. Pappe, Sand, Metall, Holz, Computerchips, Kunststoff etc. sind Mangelware. Lieferketten sind unter anderem durch die Corona-Pandemie anfälliger geworden und Produktionskapazitäten wurden heruntergefahren. Dies führt zu Lieferengpässen und steigenden Preisen bei Grundstoffen und zahlreichen Vorprodukten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen29
Bei welchen Grundstoffen und Vorprodukten besteht nach Kenntnis der Bundesregierung eine Knappheit in Deutschland?
Welche Grundstoffe bzw. Vorprodukte sind besonders betroffen?
Welche Branchen spüren die Grundstoff- bzw. Vorproduktknappheit besonders stark?
Welche Auswirkungen auf Produktionsprozesse lassen sich nach Kenntnis der Bundesregierung schon jetzt in Deutschland feststellen?
Bei welchen Produkten wirkt sich die Knappheit bei Grundstoffen und Vorprodukten nach Kenntnis der Bundesregierung bereits heute auf die Verbraucher aus?
Erwartet die Bundesregierung weitere Lieferschwierigkeiten bzw. Preiserhöhungen für die Verbraucher?
Erwartet die Bundesregierung auch stärkere Preissteigerungen bei Bauleistungen, und falls ja, mit welchem Preisanstieg in Prozent für das Jahr 2021?
Welche Länder sind nach Kenntnis der Bundesregierung besonders stark von der Knappheit bei Grundstoffen und Vorprodukten betroffen?
Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse vor, dass vor allem Europa besonders betroffen ist?
Falls ja, weshalb?
Rechnet die Bundesregierung mit einem Anstieg der Inflation aufgrund der steigenden Rohstoffpreise für die Jahre 2021 und 2022?
Besteht aus Sicht der Bundesregierung die Gefahr einer Stagflation in den Jahren 2021 und 2022?
Hätte eine länger anhaltende Knappheit bei Grundstoffen und Vorprodukten Auswirkungen auf die Herbstprojektion der Bundesregierung?
Falls ja, wie viele Prozentpunkte Wachstum beim BIP könnte dies beeinflussen?
Wurden nach Kenntnis der Bundesregierung bereits Industrieanlagen stillgelegt aufgrund von fehlenden Vormaterialen?
Falls ja, wurde in diesen Fällen Kurzarbeitergeld beantragt?
Sind nach Kenntnis der Bundesregierung neben dem knappen Angebot an Rohstoffen und Vorprodukten auch staatliche protektionistische Maßnahmen für die Preisanstiege verantwortlich?
Falls ja, mit welchen protektionistischen Maßnahmen wurde von welchen Ländern reagiert?
Welche Rolle spielt der Brexit nach Kenntnis der Bundesregierung für die Knappheit bei Grundstoffen, Vorprodukten und Endprodukten in Deutschland?
Welche Schlussfolgerung zieht die Bundesregierung aus der Grundstoff- und Vorproduktknappheit in Deutschland?
Welche konkreten Maßnahmen entwickelt die Bundesregierung auf Basis der überarbeiteten europäischen Industriestrategie in Bezug auf die Knappheit von systemisch wichtigen Grundstoffen und Vorprodukten, wie z. B. Computer-Chips?
Auf welcher rechtlichen Grundlage kann die Bundesregierung den Autonomie- und Resilienzbegriff der europäischen Industriestrategie auf die konkrete Herausforderung Knappheit an Computer-Chips anwenden?
Welche Möglichkeiten hat die Bundesregierung, die Grundstoff- und Vorproduktknappheit zu mildern?
Ist der Bundesregierung bekannt, ob unter anderem defekte Schleusen und gesperrte Brücken die Transportinfrastruktur hemmen?
Falls ja, welche Maßnahmen in welchem Zeitraum unternimmt die Bundesregierung zur Verbesserung der Infrastruktur?
Prüft die Bundesregierung zur Bekämpfung der Rohstoffknappheit eine privat-öffentliche Initiative ähnlich der RA Rohstoffallianz GmbH?
Welche Rolle können nach Kenntnis der Bundesregierung UFK-Garantien für ungebundene Finanzkredite für die Erschließung von Rohstoffvorkommen spielen?
Gibt es Pläne der Bundesregierung für die Bereitstellung eines Investitionsbudgets für die Entwicklung von Rohstoffvorkommen im In- und Ausland?
Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung vorgenommen, um internationale Lieferketten in der Corona-Pandemie aufrechtzuerhalten?