Zustand der Schleusen, Wehre und Brücken an den Bundeswasserstraßen Mittellandkanal (inklusive Stichkanäle), Elbe-Seitenkanal, Elbe-Lübeck-Kanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal sowie Weser
der Abgeordneten Claudia Müller, Sven-Christian Kindler, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Oliver Krischer, Markus Tressel, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Binnenschifffahrt als wichtiges und effizientes Verkehrsmittel vor allem im Güterverkehr ist auch auf eine zuverlässige Infrastruktur angewiesen. Durch ausbleibende Erneuerung hat sich in den vergangenen Jahren an den Bauwerken der Wasserstraßen Mittellandkanal (inklusive Stichkanäle), Elbe-Seitenkanal, Elbe-Lübeck-Kanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal sowie Weser ein Sanierungsstau ergeben. Den Erhaltungsbedarf der Bundeswasserstraßen hat die Bundesregierung für die kommenden Jahre mit ca. 300 Mio. Euro pro Jahr prognostiziert (vgl. https://www.dvz.de/rubriken/politik/detail/news/verbaende-fordern-auskoemmliche-finanzierung-der-wasserstrasse.html). Die Klimakrise mit vermehrten Extremwettern und schwankenden Fahrrinnentiefen sind für die Binnenschifffahrt besondere Herausforderungen. Gleichzeitig steht sie den Herausforderungen des Klima- und Umweltschutzes, der Renaturierung, des Hochwasserschutzes und der Verbesserung der ökologischen Durchgängigkeit gegenüber. Zusätzlich sind auch Ansprüche der europäischen Wasserrahmenrichtlinie bis 2027 zu beachten.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Bundesregierung:
Fragen7
Wie haben sich die Zustandskategorien bzw. Zustandsnoten der Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen Mittellandkanal (inklusive Stichkanäle), Elbe-Seitenkanal, Elbe-Lübeck-Kanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal sowie Weser in den Jahren 2009 bis 2020 entwickelt (Zustandskategorie oder Zustandsnote mit jeweiliger Erläuterung, bitte nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt tabellarisch darstellen und jeweiliges Baujahr angeben und die Entwicklung jahresscheibengenau darstellen)?
Wie haben sich die Zustandskategorien der Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen Mittellandkanal (inklusive Stichkanäle), Elbe-Seitenkanal, Elbe-Lübeck-Kanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal sowie Weser seit Einführung einer neuen Bewertungsmethodik gegenüber heute verändert, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten an welchen der o. g. Wasserstraßen neu hinzu?
Welche Schleusen an den Bundeswasserstraßen Mittellandkanal (inklusive Stichkanäle), Elbe-Seitenkanal, Elbe-Lübeck-Kanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal sowie Weser sind gegenwärtig aus welchen Gründen für den Schiffsverkehr gesperrt, wann ist jeweils mit einer Wiedereröffnung zu rechnen, und welche Baumaßnahmen (oder andere Maßnahmen) werden dort zu welchen Kosten (bitte aktuell verausgabte Mittel sowie voraussichtliche Gesamtkosten differenziert darstellen) jeweils durchgeführt?
Wie haben sich die Zustandskategorien der Brücken im Zustandsbereich der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) an den Bundeswasserstraßen Mittellandkanal (inklusive Stichkanäle), Elbe-Seitenkanal, Elbe-Lübeck-Kanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal sowie Weser in den Jahren 2009 und 2020 entwickelt (bitte jahrescheibengenau Zustandskategorie oder Zustandsnote mit jeweiliger Erläuterung und Baujahr angeben, nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt tabellarisch aufführen sowie angeben, ob Bahn-, Kanal- oder Straßenbrücke, bei Straßenbrücken bitte jeweils durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke unter Ausweisung des Schwerlastverkehrsanteils angeben)?
Wie haben sich die Zustandskategorien der Brücken im Zustandsbereich der WSV an den Bundeswasserstraßen Mittellandkanal (inklusive Stichkanäle), Elbe-Seitenkanal, Elbe-Lübeck-Kanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal sowie Weser seit Einführung einer neuen Bewertungsmethodik gegenüber heute verändert, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten an welchen der o. g. Wasserstraßen neu hinzu?
Welchen Umfang hat der Sanierungsrückstau der Bundeswasserstraßeninfrastrukturen an den Bundeswasserstraßen Mittellandkanal (inklusive Stichkanäle), Elbe-Seitenkanal, Elbe-Lübeck-Kanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal sowie Weser derzeit (Stand Juni 2021; bitte den konkreten Sanierungsrückstau bzw. Investitionsrückstau je Gewerk in Millionen Euro beziffern sowie den Anteil der Bauwerke und die absolute Menge angeben, die ihre durchschnittliche technische Nutzungsdauer überschritten haben)?
Wie groß ist der Investitionsbedarf für alle Erhaltungsmaßnahmen an den Bundeswasserstraßen Mittellandkanal (inklusive Stichkanäle), Elbe-Seitenkanal, Elbe-Lübeck-Kanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal sowie Weser pro Jahr zwischen 2021 und 2025 sowie insgesamt in diesem Zeitraum?