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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen

Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ressort

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Datum

12.07.2021

Antwortdauer

31 Tage

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/3065911.06.2021

Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen

der Abgeordneten Oliver Krischer, Margit Stumpp, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Markus Tressel, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen25

1

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Haushalte in Nordrhein-Westfalen (NRW) zwischen 2009 und 2020 entwickelt, die über Glasfaserinternet, also Glasfaserausbauweisen, bei denen die Fiberleitungen direkt bis zum Haus oder Modem des Endkunden führen, also FTTH (Fibre to the Home) bzw. FTTB (Fibre to the Building), verfügen (bitte sowohl die Gesamtzahl aller Haushalte in Niedersachsen jahresscheibengenau angeben als auch für jedes Jahr die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH-Anschlüsse aufschlüsseln)?

2

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Schulen in NRW zwischen 2009 und 2020 entwickelt, die über Glasfaserinternet (FTTH bzw. FTTB) verfügen (bitte sowohl die Gesamtzahl aller Schulen in NRW jahresscheibengenau angeben als auch die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH-Anschlüsse aufschlüsseln)?

3

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Gewerbegebiete in NRW zwischen 2009 und 2020 entwickelt, die über Glasfaserinternet (FTTH bzw. FTTB) verfügen (bitte sowohl die Gesamtzahl aller Gewerbegebiete in NRW jahresscheibengenau angeben als auch die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH-Anschlüsse aufschlüsseln)?

4

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Krankenhäuser in NRW zwischen 2009 und 2020 entwickelt, die über Glasfaserinternet (FTTH bzw. FTTB) verfügen (bitte sowohl die Gesamtzahl aller Krankenhäuser in NRW jahresscheibengenau angeben als auch die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH-Anschlüsse aufschlüsseln)?

5

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Länge des aktiv betriebenen Glasfasernetzes in NRW zwischen 2009 und 2020 entwickelt (bitte jahresscheibengenau angeben)?

6

In wie vielen Städten und Gemeinden in NRW ist nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit (Stand: Mai 2021) FTTH verfügbar, und in wie vielen Städten und Gemeinden in NRW ist FTTH nicht verfügbar (ebenfalls Stand: Mai 2021)?

7

In wie vielen und welchen Städten und Gemeinden in NRW ist nach Kenntnis der Bundesregierung das FTTH-Netz bzw. Glasfasernetz komplett ausgebaut, sodass alle Haushalte Zugang zu Glasfaserinternet haben (Stand Mai: 2021)?

8

Für wie viele Haushalte in Nordrhein-Westfalen (in absoluten (Anzahl der Haushalte) und in relativen Zahlen (in Prozent der Anteil an Haushalten)) ist ein Internetanschluss mit mindestens 16 Mbit/s, 30 Mbit/s, 50 Mbit/s, 100 Mbit/s, 200 Mbit/s, 400 Mbit/s und 1000 Mbit/s verfügbar (bitte nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?

9

Für wie viele Haushalte in Nordrhein-Westfalen (in absoluten (Anzahl der Haushalte) und in relativen Zahlen (in Prozent der Anteil an Haushalten)) ist ein leitungsgebundener Breitbandabschluss von mindestens 16 Mbit/s, 30 Mbit/s, 50 Mbit/s, 100 Mbit/s, 200 Mbit/s, 400 Mbit/s und 1000 Mbit/s verfügbar (bitte nach Landkreisen, bzw. kreisfreien Städten sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?

10

In wie vielen Kommunen, Landkreisen und kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens liegt die Internetversorgung bei weniger als 100 Mbit/s (bitte einzeln aufschlüsseln)?

11

Von welchem Finanzbedarf im Rahmen der „Graue-Flecken-Förderung“ rechnet die Bundesregierung für Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2021, 2022, 2023, 2024 und 2025?

12

Wie viele Einzellagen, definiert nach dem Graue-Flecken-Programm, gibt es in Nordrhein-Westfalen (bitte nach kommunaler Zugehörigkeit aufschlüsseln)?

13

Bis wann werden diese Einzellagen nach Einschätzung der Bundesregierung spätestens an die Glasfaserinfrastruktur angebunden sein?

14

Wie viele Förderbescheide in den Bereichen Wirtschaftlichkeitslücke und Betreibermodell in welcher Höhe in Euro sind jeweils in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 für Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Bundesförderprogramms Breitbandausbau beantragt und bewilligt worden (bitte nach Eingangsdatum, Zuwendungsempfänger, Wirtschaftlichkeitslücke oder Betreibermodell, Bescheiddatum und Höhe der genehmigten Bundesmittel aufschlüsseln)?

Welche Gesamtsumme wurde für Bauprojekte in NRW insgesamt bisher genehmigt?

15

Welche Projekte in Frage 8 sind in NRW bereits komplett abgeschlossen, und in welcher Höhe bezahlt?

16

Bei welchen Projekten (in NRW) in welcher Höhe sind bereits Förderbescheide ausgezahlt worden (nicht Beratungsleistung, sondern Wirtschaftlichkeitslücke und Betreibermodell)?

17

Wie viele Meter Glasfaser wurden bei den Projekten in Frage 8 genehmigt, und wie viele wurden davon schon verlegt?

18

Wie ist der Projektstatus der in Frage 8 genannten Bauprojekte (bitte nach laufender Ausschreibung, bezuschlagter Ausschreibung, geplantem Baubeginn etc. differenzieren)?

19

Wie viele Ausschreibungen im Rahmen des Bundesprogramms Breitbandförderung endeten in NRW ohne einen Zuschlag?

Welche Projekte waren davon zu welchem Zeitpunkt betroffen?

20

Wie viele Gewerbegebiete sind bereits durch das Bundesförderprogramm Breitbandausbau in NRW an das Glasfasernetz angeschlossen (bitte auch auflisten, welche dies waren) worden, und wie viele Förderbescheide für Gewerbegebiete in NRW liegen im Rahmen des Bundesprogramms vor?

21

Wie viele Krankenhäuser sind bereits durch das Bundesförderprogramm Breitbandausbau in NRW an das Glasfasernetz angeschlossen worden (bitte auch auflisten, welche dies waren), und wie viele Förderbescheide, die auch den Anschluss von Krankenhäusern beinhalten, liegen in NRW im Rahmen des Bundesprogramms vor?

22

Wie viele Schulen sind bereits durch das Bundesförderprogramm Breitbandausbau in NRW an das Glasfasernetz angeschlossen worden (bitte auch auflisten, welche dies waren), und wie viele Förderbescheide, die auch den Anschluss von Schulen beinhalten, liegen in NRW im Rahmen des Bundesprogramms vor?

23

Wie viele Antragssteller in NRW haben ihren Förderbescheid zurückgegeben bzw. werden die Bundesförderung nach Kenntnis der Bundesregierung nicht in Anspruch nehmen?

Wann erfolgte die Zusage für diese Förderung, wer war der Antragsteller, und über welche Summe sollten die jeweiligen Projekte gefördert werden?

24

Aus welchen Gründen haben die jeweiligen Antragsteller auf die Bundesförderung verzichtet?

25

Wie viele Förderbescheide für Beratungsleistungen wurden nach NRW vergeben, und wie viele wurden davon in Anspruch genommen?

Wer hat jeweils beantragt, und wie viel Geld wurde genehmigt?

Berlin, den 8. Juni 2021

Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion

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