Neubau, Ausbau und Erhaltung der Bundesfernstraßen im Freistaat Thüringen
der Abgeordneten Stephan Kühn, Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Bettina Herlitzius, Ingrid Nestle, Daniela Wagner, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Der aktuelle Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen trat am 16. Oktober 2004 in Kraft (Fünftes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes) und enthält die Straßeninvestitionen für die Jahre 2001 bis 2015.
Die Investitionstätigkeit im Freistaat Thüringen ist auch 20 Jahre nach Vollendung der staatlichen Einheit trotz demographischen Wandels und Entleerung von Teilräumen stark von Neubauprojekten geprägt.
Im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) von 2003 waren allein für die Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs in Thüringen rund 4 Mrd. Euro veranschlagt worden.
Besonders umstritten ist die geplante B 87n von Meiningen nach Fulda, die auf einer Länge von 57 Kilometern die Rhön durchschneiden würde.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen14
Wie hoch waren jeweils die Mittel aus dem Bundeshaushalt für Erhaltungsbzw. Ersatzinvestitionen bei den Bundesfernstraßen in Thüringen in den Jahren 2000 bis 2010?
Wie hoch werden jeweils die Mittel aus dem Bundeshaushalt für Erhaltungsbzw. Ersatzinvestitionen bei den Bundesfernstraßen in Thüringen in den Jahren 2011 bis 2015 gemäß Beschlusslage Bundeshaushalt 2011 und Finanzplan bis 2015 sein?
Zu welchen Ergebnissen kommt die letzte Zustandserfassung der Bundesfernstraßen in Thüringen mit Blick auf den Bedarf für notwendige Erhaltungsmaßnahmen?
Wie hoch wird der jährliche Bedarf für Erhaltungs- bzw. Ersatzinvestitionen bei den Bundesfernstraßen in Thüringen bis 2025 geschätzt?
In welcher Höhe standen jeweils Bundesmittel für Bedarfsplanmaßnahmen im Freistaat Thüringen in den Jahren 2000 bis 2010 zur Verfügung?
Wie viel Kilometer neue Bundesfernstraßen (getrennte Darstellung nach Bundesstraßen und Autobahnen) wurden in den Jahren 2000 bis 2010 realisiert?
Wie hoch sind die dadurch zusätzlich entstandenen jährlichen Betriebskosten?
In welcher Höhe werden jeweils Bundesmittel für Bedarfsplanmaßnahmen im Freistaat Thüringen in den Jahren 2010 bis 2015 zur Verfügung stehen?
Wie hoch ist der Finanzbedarf ab 2011, um die bereits begonnenen Bedarfsplanprojekte mit aktualisierten Baukosten in Thüringen fertig stellen zu können?
Werden 2011 neue Bedarfsplanprojekte begonnen werden?
Wenn ja, welche?
Sind Bundesmittel in Projekte des Weiteren Bedarfs des gültigen Bundesverkehrswegeplans geflossen, und wurden Planungsaufträge für Vorhaben des Weiteren Bedarfs erteilt?
Wenn ja, für welche Projekte?
Welche Projekte im Freistaat Thüringen aus dem Investitionsrahmenplan bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) wurden noch nicht begonnen bzw. befinden sich noch im Bau (bitte getrennte Darstellung)?
Welche Vorhaben aus Thüringen sollen im neuen Investitionsrahmenplan ab 2011 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) aufgenommen werden, die noch nicht Bestandteil des IRP bis 2010 sind?
Wie hoch ist der Finanzierungsbedarf für diese Vorhaben insgesamt?
Welche Neu- und Ausbaumaßnahmen bei Bundesfernstraßen in Thüringen sind bis 2015 geplant, die Bestandteil des Weiteren Bedarfs des BVWP oder kein Bestandteil des BVWP sind?
Wie ist der aktuelle Planungsstand bei der B 87n von Fulda nach Meiningen („Rhönquerung“)?
Von welchen Gesamtkosten wird gegenwärtig für die Realisierung des Verkehrsbauvorhabens B 87n ausgegangen?
Welches Kosten-Nutzen-Verhältnis ergibt sich daraus für das Verkehrsprojekt?