Evakuierungseinsatz „Pegasus“ der Bundeswehr in Libyen
der Abgeordneten Katja Keul, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), Viola von Cramon-Taubadel, Thilo Hoppe, Uwe Kekeritz, Ute Koczy, Tom Koenigs, Agnes Malczak, Kerstin Müller (Köln), Omid Nouripour, Claudia Roth (Augsburg), Manuel Sarrazin, Dr. Frithjof Schmidt, Hans-Christian Ströbele und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Am 26. Februar 2011 erfolgte die Evakuierung von 132 Europäern, davon 22 Deutschen aus Libyen durch einen Einsatz der Bundeswehr. Dabei landeten zwei Bundeswehr-Truppentransporter des Typs Transall in Nafurah, in der libyschen Wüste. Die Bundeswehr bezeichnete diese Operation als erste „scharfe“ Evakuierung ihrer Geschichte.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen13
Was ergab die Bedrohungsanalyse der Bundeswehr/des Bundesministeriums der Verteidigung zum Zeitpunkt des Einsatzbefehls und zu Beginn des Einsatzes?
Von wem ging die mögliche Bedrohung aus?
Wann und inwieweit erfolgte eine Koordinierung der Operation mit britischen Streitkräften, insbesondere hinsichtlich Operationsplan, Wahl der Ausrüstung und Ausstattung sowie der einzusetzenden Soldaten?
Wurde vor Beginn der Operation die libysche Regierung über die geplante Evakuierung informiert, und wenn nein, warum nicht?
Warum entschied sich das Bundesministerium der Verteidigung für eine Transall ESS mit Bewaffnung und Täuschkörper, obwohl auch Transall-Maschinen ohne Sonderausstattung zur Verfügung standen?
Hat die Bedrohungsanalyse ergeben, dass mit Flugabwehrraketen gerechnet werden musste?
Warum informierte der Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Guido Westerwelle, die Fraktionsvorsitzenden telefonisch über die Operation, obwohl dies bei vorangegangen Evakuierungen nicht geschah?
Wie viele Fallschirmjäger waren jeweils an Bord, und welchen Auftrag hatten sie in den einzelnen Phasen der Operation?
Wie waren die Fallschirmjäger bewaffnet, und aus was bestand darüber hinaus ihre Ausrüstung?
Wie viele Soldaten sonstiger Truppengattungen mit welcher Bewaffnung und sonstiger Ausrüstung waren an Bord der deutschen Transall-Maschinen mit welchem Auftrag in jeder Phase der Operation?
Wie viel Munition für welche Waffensysteme führten die Transall-Maschinen mit sich, und wie viel Munition für welche Waffensysteme wurde auf Kreta für die Operation vorgehalten?
Wurde es nach den Planungen bei Beginn des Einsatzes für erforderlich gehalten, nach der Landung die Start- und Landebahn in Nafurah durch deutsche Soldatinnen und Soldaten oder sonstiges Personal zu sichern, und wenn ja, warum?
Was genau machten die Fallschirmjäger während des Aufenthalts in Nafurah?