Weiterleitungsnachrichten für Atomkraftwerke
der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Cornelia Behm, Harald Ebner, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Nicole Maisch, Ingrid Nestle, Friedrich Ostendorff, Dr. Hermann Ott, Dorothea Steiner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Seit geraumer Zeit erstellt die Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) im Auftrag der Bundesatomaufsicht sogenannte Weiterleitungsnachrichten. Sie enthalten jeweils zu einem spezifischen Sachverhalt Empfehlungen, die der Behebung von Sicherheitsproblemen im Zusammenhang mit diesem Sachverhalt dienen. Sie werden immer dann angefertigt, wenn sich aufgrund eines Zwischenfalls oder anderweitigen Grundes Erkenntnisse und Handlungsbedarf für mehrere Atomkraftwerke ergeben. Beispielsweise wurde infolge des Trafobrandes im Atomkraftwerk (AKW) Krümmel im Jahr 2007, bei dem sich die Warte von Krümmel mit Rauch füllte, eine Weiterleitungsnachricht mit Empfehlungen zum Gas- und Rauchschutz von AKW-Warten erstellt und an alle deutschen AKW-Betreiber zur Umsetzung übermittelt. Ein systematischer, öffentlicher Überblick über diese Weiterleitungsnachrichten ist nicht vorhanden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen2
Welche Weiterleitungsnachrichten gab es in den letzten zehn Jahren (bitte möglichst ausführliche tabellarische Übersicht)?
Seit wann und wie wird die Umsetzung der in den Weiterleitungsnachrichten enthalten Empfehlungen auf Bundesebene verfolgt bzw. kontrolliert?