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Kleine AnfrageWahlperiode 17Beantwortet

Energiesparlampen und Gesundheitsschutz

Mögliche Gesundheitsrisiken, umwelt- und energiepolitische Wirkung, Regelungen zur Rücknahme gebrauchter Lampen, Verbraucherinformation über angebliche Umwelt- und Gesundheitsgefahren sowie Strahlenbelastung, Emission Flüchtiger Organischer Verbindungen, insbesondere Phenole, Einsatz von Energiesparlampen in Bundesministerien und nachgeordneten Behörden<br /> (insgesamt 16 Einzelfragen)

Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ressort

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Datum

19.09.2011

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 17/688201. 09. 2011

Energiesparlampen und Gesundheitsschutz

der Abgeordneten Dorothea Steiner, Ingrid Nestle, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, Bettina Herlitzius, Oliver Krischer, Stephan Kühn, Nicole Maisch, Dr. Hermann Ott, Daniela Wagner, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Im Laufe des vergangenen Jahres wurde in der Presse immer wieder über vermuteten Gesundheitsbelastungen durch Energiesparlampen berichtet. Einzelne Abgeordnete aus dem Europäischen Parlament aber auch aus dem Deutschen Bundestag ließen sich mit der Forderung zitieren, man müsse den Beschluss der Europäischen Union, konventionelle Glühlampen zu verbieten, nochmal überdenken. Gesundheitliche Belastungen durch Energiesparlampen, die eine solche Rücknahme rechtfertigen würden, sind bisher jedoch nicht bekannt. Aus diesem Grund befragen wir die Bundesregierung zu ihrer Positionen im Bereich Energiesparlampen und Gesundheitsschutz und aktuellen Aktivitäten auf diesem Feld.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen16

1

Sieht die Bundesregierung derzeit Gründe, die eine Infragestellung der Rücknahme des Verbotes konventioneller Glühlampen in der Europäischen Union rechtfertigen?

2

Welche eventuellen gesundheitlichen Risiken können aus Sicht der Bundesregierung mit dem Einsatz von Energiesparlampen verbunden sein, und wie können diese am besten minimiert werden?

3

Ist der flächendeckende Einsatz von Energiesparlampen aus Sicht der Bundesregierung umwelt- und energiepolitisch sinnvoll und gesundheitspolitisch unproblematisch?

4

Wie hoch ist derzeit die Rücknahmequote von gebrauchten Energiesparlampen in Deutschland?

5

Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung ergriffen, um die Rücknahmequote von Energiesparlampen zu erhöhen, wo waren diese Maßnahmen erfolgreich und wo nicht?

6

Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung ergriffen und möchte sie noch ergreifen, um die derzeit noch nicht ausreichenden Rücknahmemöglichkeiten für Energiesparlampen im Handel zu stärken?

7

Plant die Bundesregierung derzeit gesetzliche Regelungen zur Rücknahme von Energiesparlampen, z. B. analog zu dem für Altbatterien?

Wenn ja, wie soll dieses ausgestaltet sein, und wann wird es eingeführt?

Wenn nein, aus welchen Gründen wird ein solches System nicht geplant?

8

Welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um der häufig geäußerten Meinung, Energiesparlampen seien umweltschädlich und gesundheitsschädlich, entgegenzuwirken?

9

Spielt das Thema Bruchsicherheit bei der Kennzeichnung von besonderen umweltfreundlichen Energiesparlampen durch den Blauen Engel eine Rolle?

Wenn nein, kann eine Aufnahme dieses Kriteriums aus Sicht der Bundesregierung zu einem besseren Gesundheitsschutz und einer besseren Information der Verbraucher beitragen?

10

Gibt es aus Sicht der Bundesregierung Risiken durch Strahlenbelastung von Energiesparlampen, die Anlass dazu geben aus gesundheitlichen Gründen von einer Nutzung von Energiesparlampen in sensiblen Bereichen wie Kinderzimmer, Nachttisch- und Schreibtischlampe abzusehen?

Wenn nein, welche Maßnahmen unternimmt die Bundesregierung, um die Bürgerinnen und Bürger entsprechend aufzuklären und Studien und Veröffentlichung, die zu einer gegenteiligen Einschätzung kommen, zu entkräften?

11

Sieht die Bundesregierung weiteren Forschungsbedarf, um den wissenschaftlichen Kenntnisstand im Bereich der Strahlenbelastung durch Energiesparlampen zu verbessern?

Wenn ja, fördert die Bundesregierung derzeit konkrete Forschungsprojekte in diesem Bereich?

12

Ist die Strahlungsintensität von Energiesparlampen ein Kriterium für die Vergabe des Umweltsiegels Blauer Engel für Energiesparlampen?

13

Wie beurteilt die Bundesregierung die im Rahmen eines Berichtes des Norddeutschen Rundfunks aufgeworfene Problematik der übermäßigen Emissionen von flüchtigen organischen Verbindungen (VOC), insbesondere Phenole, bei der Nutzung von Energiesparlampen?

14

Bestehen aus Sicht der Bundesregierung derzeit gesundheitliche Risiken durch VOC-Emissionen bei der Nutzung von Energiesparlampen?

15

Sind diese VOC-Emissionen aus Sicht der Bundesregierung spezifisch für Energiesparlampen oder treten sie auch bei der Nutzung von anderen Produkten entsprechend auf?

16

Sieht die Bundesregierung es als wichtig an, im Bereich des Einsatzes von Energiesparlampen eine Vorreiterrolle einzunehmen, und strebt sie dazu den flächendeckenden Einsatz von Energiesparlampen in den Bundesministerien und nachgeordneten Behörden an?

Wenn ja, bis wann soll dieser umgesetzt sein?

Wenn nein, aus welchen Gründen strebt die Bundesregierung dies nicht an?

Berlin, den 1. September 2011

Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion

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