AWACS-Flüge über Afghanistan

Wie hat sich das zivile und militärische Flugaufkommen seit dem Jahr 2004 im afghanischen Luftraum entwickelt (bitte nach Jahr sowie zivilen und militärischen Flugbewegungen aufschlüsseln)?

Wie viele Beinahe-Flugunfälle und wie viele tatsächliche Unfälle hat es seit 2004 im afghanischen Luftraum gegeben (bitte nach Jahr sowie Beteiligung ziviler und militärischer Maschinen aufschlüsseln)?

Wie stellt sich die derzeitige Situation mit Blick auf die Ausbildung und Lizenzierung afghanischer Fluglotsen dar?

a) Wie viele Fluglotsen werden für den Betrieb der afghanischen Flughäfen benötigt?

b) Wie viele Fluglotsen haben ihre Ausbildung bereits abgeschlossen und wurden lizenziert?

Wie weit ist der Aufbau des zivilen afghanischen Luftüberwachungssystems fortgeschritten?

a) Wann ist mit einer beginnenden Nutzung des Systems zu rechnen?

b) Welche Kosten wurden bisher für den Aufbau des Systems sowie die Ausbildung des Personals benötigt, und aus welchen Quellen wurde dies finanziert?

c) Welche Kosten werden künftig pro Jahr für den Betrieb des Systems sowie für die Bezahlung des benötigten Personals benötigt, und wie soll die Finanzierung konkret erfolgen?

d) Inwiefern ist mit der beginnenden Nutzung des Systems eine vollständige, afghanistanweite zivile Luftraumüberwachung möglich, und inwieweit wird damit die Nutzung der AWACS-Aufklärungsflüge obsolet?

e) Welchen Anteil (finanziell und personell) hatte Deutschland in der Vergangenheit am Aufbau des Systems und der Ausbildung des benötigten Personals, wie beteiligt sich Deutschland aktuell, und wie sehen mittel- und langfristige Planungen der Bundesrepublik Deutschland für die Unterstützung Afghanistans bei der Umsetzung eines zivilen Luftraumüberwachungssystems aus?

f) Welche finanziellen, personellen und sonstigen Probleme gab und gibt es beim Aufbau des Systems, und welche Lösungsansätze werden diesbezüglich verfolgt?

Wann ist mit dem Abschluss des Projekts zur Umsetzung des so genannten International Civil Aviation Organization-Regelwerks zu rechnen?

a) Was sind die Zielsetzungen hinter der Umsetzung des Regelwerks?

b) Welche Probleme gibt es bei der Umsetzung des Regelwerks?

Inwiefern wurde wie geplant in der zweiten Jahreshälfte 2011 mit dem Aufbau einer Akademie für Zivilluftfahrt in Afghanistan begonnen, und wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?

a) Wie beteiligt sich die Bundesregierung hier finanziell und personell?

b) Welche Aufgaben und Kapazitäten soll die Akademie nach ihrer Fertigstellung haben?

c) Wie soll die künftige Finanzierung der Akademie nach ihrer Fertigstellung gewährleistet werden, und welchen Beitrag plant die Bundesrepublik Deutschland hier in den kommenden Jahren zu leisten?

d) Plant Deutschland für die Zukunft eine personelle Unterstützung der Akademie?

Wann rechnet die Bundesregierung mit der Fertigstellung des zivilen Flughafens in Mazar-e Sharif?

a) Welche Kapazitäten wird der Flughafen für den zivilen Luftverkehr bereitstellen?

b) Inwiefern ist auch die Abwicklung militärischer Flugbewegungen über diesen Flughafen geplant?

c) Inwiefern soll der Flughafen lediglich für einen regionalen oder aber für den internationalen Flugverkehr genutzt werden?

Wie lange ist aus Sicht der Bundesregierung der Einsatz der AWACS-Flugzeuge zur Unterstützung der Luftraumüberwachung über Afghanistan nötig, und wie wird dies begründet?

a) Inwiefern, und in welchem Zeitraum ist mit einer Reduzierung der AWACS-Luftraumüberwachungsflüge im Zuge des weiteren Aufbaus des zivilen afghanischen Luftraumüberwachungssystems geplant?

b) Wann, und warum plant die Bundesregierung, sich aus der Beteiligung an den Luftraumüberwachungsflügen der AWACS-Maschinen über Afghanistan zurückzuziehen?

Wie viele AWACS-Maschinen mit wie viel Personal werden derzeit eingesetzt (bitte nach nationalen Anteilen aufschlüsseln)? Inwiefern sind Veränderungen beim Umfang der Flüge und des eingesetzten Personals geplant?

Inwieweit bleibt es bei der derzeitigen Stationierung der AWACS-Flugzeuge sowie des dazugehörigen Personals im Camp Marmal in Afghanistan, und inwiefern sind andere Stationierungsoptionen geplant?

Welche Aufgaben jenseits der zivilen Luftraumüberwachung übernehmen die AWACS-Maschinen?

Welche Erfüllungsquote besteht insgesamt bei Einsatzflügen der AWACS-Maschinen über Afghanistan? Welche nichtwitterungsbedingten Gründe gibt es für Ausfälle von AWACS-Flügen über Afghanistan?

Welche Mehrbelastungen entstehen durch die Stationierung der AWACS-Aufklärungsflugzeuge für den Flughafen im Camp Marmal in Afghanistan?

Inwiefern können AWACS-Flüge Radarschatten kompensieren?

a) Wo befinden sich nach wie vor Radarschatten, die eine AWACS-Luftraumüberwachung nötig machen?

b) Inwieweit werden nach Abschluss des Aufbaus des zivilen Luftraumüberwachungssystems weiterhin Radarschatten bestehen, und inwieweit werden diese als Sicherheitsrisiko für Zivilflüge angesehen?

Wann ist die Umsetzung eines Multilaterationsprogrammes zur passiven Ortung durch Triangulation geplant?

a) Welche Staaten beteiligen sich daran mit welchen Mitteln?

b) Für welche konkreten Zwecke wird die Umsetzung eines solchen Systems geplant, und wie beteiligt sich die Bundesregierung daran?

Inwiefern bleibt die Einschätzung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Verteidigung, Thomas Kossendey, bestehen, nach der von einer dauerhaften Stationierung der AWACS-Flugzeuge in Mazar-e Sharif abgesehen werden sollte (Schreiben vom 6. Juni 2011 an die Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Ausschussdrucksache 17(12)629)?

Inwieweit wird nach wie vor versucht, AWACS-Maschinen auf der Arabischen Halbinsel zu stationieren, und von dort aus Flüge über Afghanistan durchzuführen?

a) Welche Probleme verhindern eine solche Stationierung?

b) Inwiefern rechnet die Bundesregierung noch mit dem erfolgreichen Abschluss notwendiger Abkommen für Überflugrechte und Stationierung mit den betroffenen Staaten?