Kostensteigerungen bei laufenden Bedarfsplanvorhaben Schiene
der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Dr. Valerie Wilms, Sven-Christian Kindler, Stephan Kühn, Harald Ebner, Bettina Herlitzius, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Nach einer tabellarischen Übersicht der laufenden Bedarfsplanvorhaben Schiene zzgl. Stuttgart 21 (2011 bis 2020) mit Stand 24. November 2011 haben sich zahlreiche Bedarfsplanvorhaben gegenüber der gleichen Aufstellung mit Stand 26. Juli 2010 um teilweise bis zu 34 Prozent (Umschlagbahnhof (Ubf) Köln Eifeltor) verteuert, während einige wenige Projekte bis zu 23 Prozent (Ausbaustrecke (ABS) München–Mühldorf–Freilassing) weniger kosten sollen als ursprünglich geplant.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen16
Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt ABS Augsburg–München (Augsburg–Mering–Olching) innerhalb eines Jahres von 533 Mio. Euro um 91 Mio. Euro (+17 Prozent) auf 624 Mio. Euro gestiegen?
Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt ABS Berlin–Dresden, erste Baustufe, zweite Realisierungsstufe von 205 Mio. Euro innerhalb eines Jahres um 24 Mio. Euro (+12 Prozent) auf 229 Mio. Euro gestiegen?
Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt ABS Karlsruhe–Stuttgart–Nürnberg–Leipzig/Dresden (Franken-Sachsen-Magistrale) innerhalb eines Jahres von 898 Mio. Euro um 35 Mio. Euro (+4 Prozent) auf 933 Mio. Euro gestiegen?
Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt ABS Stelle–Lüneburg, drittes Gleis innerhalb eines Jahres von 260 Mio. Euro um 39 Mio. Euro (+15 Prozent) auf 299 Mio. Euro gestiegen?
Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt ABS/Neubaustrecke (NBS) Karlsruhe–Basel, Streckenabschnitt (StA) 9.1 (mit Katzenbergtunnel) innerhalb eines Jahres von 585 Mio. Euro um 22 Mio. Euro (+4 Prozent) auf 607 Mio. Euro gestiegen?
Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt Elektrifizierung Reichenbach–Hof innerhalb eines Jahres von 86 Mio. Euro um 17 Mio. Euro (+20 Prozent) auf 103 Mio. Euro gestiegen?
Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt Ubf Köln Eifeltor innerhalb eines Jahres von 29 Mio. Euro um 10 Mio. Euro (+35 Prozent) auf 39 Mio. Euro gestiegen?
Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Verkehrsprojekt der Deutschen Einheit (VDE) 8.1. NBS Ebensfeld–Erfurt von 2 711 Mio. Euro innerhalb eines Jahres um 161 Mio. Euro (+6 Prozent) auf 2 872 Mio. Euro gestiegen?
Aus welchen Gründen sind die Kosten für das VDE 8.1. ABS Nürnberg–Fürth von 200 Mio. Euro innerhalb eines Jahres um 16 Mio. Euro (+8 Prozent) auf 216 Mio. Euro gestiegen?
Aus welchen Gründen sind die Kosten für das VDE 8.2. NBS Erfurt–Gröbers von 1 949 Mio. Euro innerhalb eines Jahres um 206 Mio. Euro (+11 Prozent) auf 2 165 Mio. Euro gestiegen?
Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt ABS München–Mühldorf–Freilassing, Ampfing–Mühldorf + Innbrücke innerhalb eines Jahres von 62 Mio. Euro um 14 Mio. Euro (–23 Prozent) auf 48 Mio. Euro gesunken?
Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt Knoten Erfurt, zweite Baustufe innerhalb eines Jahres von 136 Mio. Euro um 32 Mio. Euro (–23 Prozent) auf 104 Mio. Euro gesunken?
Aus welchen Gründen sind die Kosten für das VDE 9. ABS Leipzig–Dresden, dritte Baustufe innerhalb eines Jahres von 292 Mio. Euro um 56 Mio. Euro (–19 Prozent) auf 236 Mio. Euro gesunken?
Inwieweit und wann wurden die Finanzierungsvereinbarungen für die vorgenannten Projekte aufgrund der gestiegenen Kosten aktualisiert (tabellarische Aufstellung)?
Inwieweit ist der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über die gestiegenen bzw. gesunkenen Kosten im Detail informiert worden?
Wie verteilt sich die vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossene Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen für das Projekt NBS/ABS Stuttgart–Ulm–Augsburg, Wendlingen–Ulm um 940 Mio. Euro auf die Jahre 2016 bis 2020?