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Kleine AnfrageWahlperiode 17Beantwortet

Hermesbürgschaften für Tierhaltungsanlagen seit dem Jahr 2000

Nachfrage zu den in BT-Drs 17/10626 (Pkt. 10) aufgelisteten Bürgschaften für 29 Anlagen in 9 Ländern; Betreiber, Haltungssysteme, Anzahl der Tiere, abgesicherte Summen, beteiligte und geförderte deutsche Unternehmen, Rechtskonformität, Bewilligungsdatum und Fertigstellung; Zunahme und Änderungen der Vergabepraxis seit dem Regierungswechsel 2009<br /> (insgesamt 34 Einzelfragen)

Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ressort

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Datum

31.10.2012

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 17/1090801. 10. 2012

Hermesbürgschaften für Tierhaltungsanlagen seit dem Jahr 2000

der Abgeordneten Friedrich Ostendorff, Cornelia Behm, Harald Ebner, Britta Haßelmann, Bärbel Höhn, Sven-Christian Kindler, Nicole Maisch, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Hermesbürgschaften für Legehennenfabriken in der Ukraine“ (Bundestagsdrucksache 17/10626) listet die Bundesregierung seit dem Jahr 2000 insgesamt 29 weitere Hermesbürgschaften für Tierhaltungsanlagen auf. Die Mehrzahl davon fällt in die aktuelle Legislaturperiode.

Wir fragen die Bundesregierung:

Hermesbürgschaft 2012 für Geflügelhaltungssysteme in der Türkei

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entspricht die Anlage deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2012 für Ausrüstung für Legehennenaufzucht in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entspricht die Anlage deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2012 für Ausrüstung für Legehennenhaltung in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entspricht die Anlage deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2012 für Aufzuchtställe für Geflügel in der Ukraine

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entspricht die Anlage deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2012 für Legeställe für Geflügel in der Ukraine

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entspricht die Anlage deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2012 für Schweinezuchtanlage in Russland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entspricht die Anlage deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2011 für Geflügelzuchtanlage auf Zypern

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2011 deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2011 für Ausrüstung für Legehennenhaltung in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2011 deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2011 für Ausrüstung für Geflügelhaltung in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2011 deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2011 für Ausrüstung für Geflügelhaltung in Usbekistan

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2011 deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2010 für Legehennenstallanlagen inklusive Ausrüstung in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2010 deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2010 für Stallanlagen für Geflügelaufzucht in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2010 deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2010 für eine Sauenfarm in Kroatien

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2010 deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2009 für Geflügelhaltungssysteme in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2009 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2009 für Ausrüstung für Geflügelhaltung in der Ukraine

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2009 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2009 für Ausrüstung für Legehennenhaltung in Russland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2009 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2009 für Geflügelstallausrüstungen in Russland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2009 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2009 für Ausrüstung für Schweineaufzucht in Kroatien

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2009 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2009 für Ausrüstung für Geflügelhaltung in Kasachstan

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2009 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2008 für eine Schweineaufzuchtfarm in Russland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2008 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2007 für Stallanlagen für Legehennen in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2007 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2007 für Stallanlagen für Legehennen in Usbekistan

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2007 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2006 für Stallanlagen für Legehennen in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2006 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2005 für Stallanlagen für Legehennen in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2005 deutschem und EU-Recht?

g) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2003 für Ausrüstung für Legehennenhaltung in Serbien

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2003 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2001 für Stallanlagen für Legehennen in der Türkei

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2001 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2000 für Stallanlagen für Geflügel in der Türkei

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2000 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2000 für Stallanlagen für Legehennen in der Türkei

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2000 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Hermesbürgschaft 2000 für die Einrichtung einer Hühnerfarm in Kasachstan

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2000 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

30. Wie erklärt die Bundesregierung die deutliche Zunahme von Hermesbürgschaften für Tierhaltungsanlagen seit 2009?

31. Welche Veränderungen gab es bei der Vergabepraxis von Hermesbürgschaften seit dem Regierungswechsel im Jahr 2009?

32. Wurden mit dem Regierungswechsel im Jahr 2009 die Handlungsanweisungen für die Vergabe von Hermesbürgschaften verändert, und wenn ja, von wem, und wie?

33. Wurden bzw. werden im Rahmen der Maßnahmen des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) zur Verstärkung der Außenhandelsbeziehungen im Agrar- und Ernährungsbereich auch der Export bzw. die Errichtung von Stallanlagen im Ausland unterstützt?

34. Bei welchen der mit Hermesbürgschaften unterstützten Geschäfte gab es zuvor Kontakte im Rahmen der Maßnahmen des BMELV zur Verstärkung der Außenhandelsbeziehungen im Agrar- und Ernährungsbereich?

Fragen29

1

Hermesbürgschaft 2012 für Geflügelhaltungssysteme in der Türkei

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entspricht die Anlage deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

2

Hermesbürgschaft 2012 für Ausrüstung für Legehennenaufzucht in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entspricht die Anlage deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

3

Hermesbürgschaft 2012 für Ausrüstung für Legehennenhaltung in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entspricht die Anlage deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

4

Hermesbürgschaft 2012 für Aufzuchtställe für Geflügel in der Ukraine

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entspricht die Anlage deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

5

Hermesbürgschaft 2012 für Legeställe für Geflügel in der Ukraine

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entspricht die Anlage deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

6

Hermesbürgschaft 2012 für Schweinezuchtanlage in Russland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entspricht die Anlage deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

7

Hermesbürgschaft 2011 für Geflügelzuchtanlage auf Zypern

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2011 deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

8

Hermesbürgschaft 2011 für Ausrüstung für Legehennenhaltung in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2011 deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

9

Hermesbürgschaft 2011 für Ausrüstung für Geflügelhaltung in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2011 deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

10

Hermesbürgschaft 2011 für Ausrüstung für Geflügelhaltung in Usbekistan

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2011 deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

11

Hermesbürgschaft 2010 für Legehennenstallanlagen inklusive Ausrüstung in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2010 deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

12

Hermesbürgschaft 2010 für Stallanlagen für Geflügelaufzucht in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2010 deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

13

Hermesbürgschaft 2010 für eine Sauenfarm in Kroatien

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2010 deutschem und EU-Recht?

h) Wurde die Anlage bereits errichtet?

i) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

14

Hermesbürgschaft 2009 für Geflügelhaltungssysteme in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2009 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

15

Hermesbürgschaft 2009 für Ausrüstung für Geflügelhaltung in der Ukraine

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2009 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

16

Hermesbürgschaft 2009 für Ausrüstung für Legehennenhaltung in Russland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2009 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

17

Hermesbürgschaft 2009 für Geflügelstallausrüstungen in Russland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2009 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

18

Hermesbürgschaft 2009 für Ausrüstung für Schweineaufzucht in Kroatien

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2009 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

19

Hermesbürgschaft 2009 für Ausrüstung für Geflügelhaltung in Kasachstan

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2009 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

20

Hermesbürgschaft 2008 für eine Schweineaufzuchtfarm in Russland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2008 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

21

Hermesbürgschaft 2007 für Stallanlagen für Legehennen in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2007 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

22

Hermesbürgschaft 2007 für Stallanlagen für Legehennen in Usbekistan

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2007 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

23

Hermesbürgschaft 2006 für Stallanlagen für Legehennen in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2006 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

24

Hermesbürgschaft 2005 für Stallanlagen für Legehennen in Weißrussland

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2005 deutschem und EU-Recht?

g) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

25

Hermesbürgschaft 2003 für Ausrüstung für Legehennenhaltung in Serbien

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2003 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

26

Hermesbürgschaft 2001 für Stallanlagen für Legehennen in der Türkei

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2001 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

27

Hermesbürgschaft 2000 für Stallanlagen für Geflügel in der Türkei

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2000 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

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Hermesbürgschaft 2000 für Stallanlagen für Legehennen in der Türkei

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2000 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

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Hermesbürgschaft 2000 für die Einrichtung einer Hühnerfarm in Kasachstan

a) Wer ist der Betreiber dieser Anlage?

b) Um was für Haltungssysteme handelt es sich in diesem Fall genau?

c) Wie viele Tiere werden in dieser Anlage gehalten bzw. sollen gehalten werden?

d) Wie hoch ist die über Hermesbürgschaften abgesicherte Summe?

e) Welche Komponenten dieser Anlage stammen von deutschen Unternehmen?

f) Welche deutschen Unternehmen werden mit dieser Hermesbürgschaft gefördert?

g) Entsprach die Anlage im Jahr 2000 deutschem und EU-Recht?

h) Datum der Bewilligung durch die Bundesregierung bzw. den Interministeriellen Ausschuss (IMA)?

Berlin, den 1. Oktober 2012

Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion

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