Atomforschung am Karlsruher Institut für Technologie

Das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) ist sowohl eine Universität des Landes Baden-Württemberg als auch ein Forschungszentrum der Helmholtz- Gemeinschaft. Es entstand am 1. Oktober 2009 als Zusammenschluss des Forschungszentrums Karlsruhe und der Universität Karlsruhe.

Ursprünglicher Arbeitsschwerpunkt des Forschungszentrums Karlsruhe war die atomare Forschung. Zwischen 1961 und 1996 wurden dort sechs Atomreaktoren betrieben. Selbst wenn mittlerweile weitere Forschungsgebiete wie die Forschung zu erneuerbaren Energien hinzugekommen sind, wird am KIT auch heute noch Atomforschung betrieben. Dies geschieht auch am Institut für Transurane (Joint Research Centre – Institute for Transuranium Elements, JRC-ITU), das sich auf dem Campus Nord des KIT befindet.

Gefördert wird die Atomforschung am KIT/ITU unter anderem durch Gelder der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom). Aber auch die Bundesregierung stellt Forschungsgelder für das KIT zur Verfügung.

Wir fragen die Bundesregierung:

1. In welcher Höhe fördert die Bundesregierung in der 17. Wahlperiode Atomforschungsprojekte am KIT (bitte detaillierte tabellarische Auflistung mit folgenden Angaben: Titel des Projektvorhabens, Projektinhalt, Projektdauer, Fördervolumen, Förderzeitraum, Etat und Haushaltsstitel des Bundeshaushalts, aus dem die Förderung erfolgt)?

2. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Bereich der atomaren Forschung am KIT beschäftigt (bitte detaillierte Auflistung nach einzelnen Bereichen/Instituten)?

3. Inwieweit unterstützt die Bundesregierung derzeit Forschungsprojekte zur Kernfusion am KIT (bitte detaillierte Auflistung mit folgenden Angaben: Titel des Projektvorhabens, Projektinhalt, Projektdauer, Fördervolumen, Förderzeitraum, Etat und Haushaltsstitel des Bundeshaushalts, aus dem die Förderung erfolgt)?

4. In welcher Höhe und für welche Forschungsvorhaben werden Euratom-Gelder am KIT eingesetzt (bitte detaillierte Auflistung mit folgenden Angaben: Titel des Projektvorhabens, Projektinhalt, Projektdauer, Fördervolumen, Förderzeitraum, ggf. Etat und Haushaltsstitel des Bundeshaushalts, aus dem die Förderung erfolgt)?

5. Über welche Forschungsprojekte ist das KIT mit finanzieller Beteiligung der Bundesregierung an der Entwicklung des Fusionsreaktors ITER beteiligt (bitte detaillierte Auflistung mit folgenden Angaben: Titel des Projektvorhabens, Projektinhalt, Projektdauer, Fördervolumen, Förderzeitraum, ggf. Etat und Haushaltsstitel des Bundeshaushalts, aus dem die Förderung erfolgt)?

6. Über welche Forschungsprojekte ist das KIT mit finanzieller Beteiligung der Bundesregierung an der Entwicklung des belgischen Transmutations- Forschungsreaktors MYRRHA beteiligt (bitte detaillierte Auflistung mit folgenden Angaben: Titel des Projektvorhabens, Projektinhalt, Projektdauer, Fördervolumen, Förderzeitraum, ggf. Etat und Haushaltsstitel des Bundeshaushalts, aus dem die Förderung erfolgt)?

7. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über gemeinsame Forschungsprojekte zwischen KIT und ITU?

8. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Abgabe von Plutonium an die Umwelt durch das ITU, das sich auf dem Gelände des KIT befindet?

9. Gibt es Bestrebungen seitens der Bundesregierung, die Grenzwerte für die Abgabe von Plutonium an die Umwelt auf Null herabzusetzen? Falls nein, warum nicht?

10. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Information der Bevölkerung bezüglich der möglichen Plutoniumabgabe durch das ITU?

11. Gibt es seitens der Bundesregierung in Anbetracht des vom Deutschen Bundestag beschlossenen Atomausstiegs Bestrebungen, die Fördermittel im Bereich der Atomforschung für das KIT/ITU zu reduzieren bzw. für Energieforschung im Bereich der erneuerbaren Energien umzuwidmen? Falls ja, in welchem Zeitrahmen und in welcher Form soll dieses geschehen, bzw. hat eine Umwidmung bereits stattgefunden? Falls nein, warum nicht?

12. Inwiefern ist die Bundesregierung an den Entscheidungen über die hier abgefragten gemeinsamen Kooperationen von KIT und ITU beteiligt? Gibt es z. B. Gremien, in denen Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung Mitglieder sind? Wenn ja, welche Gremien, und welche Bundesbehörden sind beteiligt?

13. Wie zeitnah, regelmäßig und konkret wird die Bundesregierung über solche Entscheidungen über Kooperationen in Kenntnis gesetzt (für den Fall, dass sie nicht mit entscheidet)?

14. In welchen Gremien bzw. in welchen Verfahren wird über Kooperationen zwischen KIT und ITU entschieden, und wer sind die Personen, die solche Entscheidungen treffen? Gab es Kooperationsvorschläge, die von einzelnen Entscheidungsträgern kritisiert bzw. mit Änderungswünschen versehen worden sind? Falls ja, welche, und mit welcher Kritik?

15. Welche Kooperationsvorschläge wurden trotz Kritik unverändert beschlossen, und welche wurden aufgrund von Kritik verändert beschlossen, und auf welchen, wurde aufgrund von Kritik ganz verzichtet?