Etwaige Verbesserungen in den Atomkraftwerken Gundremmingen B und C

Zwischen dem Bund und dem Bundesland Bayern dauert nach wie vor die Klärung der Frage der Regelwerkskonformität der Atomkraftwerke Gundremmingen B und C an. Dabei kann es auch eine Rolle spielen, inwiefern die Anlage seit Inbetriebnahme durch Maßnahmen verbessert wurde oder eben nicht. Einzelne Maßnahmen waren bereits mehrfach Gegenstand parlamentarischer Anfragen sowohl im Deutschen Bundestag als auch im Bayerischen Landtag, im Deutschen Bundestag zuletzt im Rahmen der Kleinen Anfrage „Nachrüstmaßnahmen in den Atomkraftwerken Gundremmingen B und C“ auf Bundestagsdrucksache 18/3875.

Ziel der vorgenannten Kleinen Anfrage war es, einen möglichst vollständigen Überblick zu erhalten. Der Wortlaut der Fragestellung führte allerdings bei der Bundesregierung zu einem Verständnis der Frage, das nicht zu einem umfassenden, d. h. über den in der Landtagsdrucksache 16/18215 (Antwort zu Frage 24) des Bayerischen Landtags hinausgehenden Überblick führte, sondern sogar nur zu einer Teilmenge.

Wie in der Vorbemerkung der Fragesteller der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/3875 bereits ausgeführt, existiert noch kein vollständiger Überblick über alle entsprechenden Maßnahmen, weil die Bayerische Staatsregierung in der o. g. Landtagsdrucksache 16/18215 ihrer Auflistung selbst vorschickt „Ohne Anspruch auf Vollständigkeit“.

Diese Kleine Anfrage zielt ab auf einen solchen vollständigen Überblick an Änderungen, die die Sicherheit von Gundremmingen B und C deutlich verbessert haben.

Wir fragen die Bundesregierung: