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Kleine AnfrageWahlperiode 18Beantwortet

Von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Studien und Forschungsvorhaben

Finanzieller Umfang und Laufzeit der seit Oktober 2009 von verschiedenen Bundesministerien in Auftrag gegebenen Studien, Rechtsgutachten und Forschungsvorhaben unter besonderer Berücksichtigung der Bereiche Energie und Freihandel sowie Verbraucherschutz und Freihandel; bisher nicht veröffentlichte Aufträge und Gründe dafür<br /> (insgesamt 6 Einzelfragen)

Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ressort

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Datum

11.05.2015

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 18/446825.03.2015

Von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Studien und Forschungsvorhaben

der Abgeordneten Oliver Krischer, Bärbel Höhn, Peter Meiwald, Sylvia Kotting-Uhl, Stephan Kühn (Dresden), Matthias Gastel, Christian Kühn (Tübingen) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Studien und Forschungsvorhaben sollen dem Erkenntnisgewinn für die Öffentlichkeit und der Bundesregierung dienen. Die Veröffentlichung ermöglicht es, Einschätzungen zu Fragen einzuholen. Doch immer wieder gibt es auch vonseiten der Bundesregierung Studien, die nicht veröffentlicht werden.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen6

1

Welche Studien, Rechtsgutachten und Forschungsvorhaben haben das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur seit Oktober 2009 in welchem finanziellen Umfang und mit welcher Laufzeit in Auftrag gegeben?

2

Welche Studien, Rechtsgutachten und Forschungsvorhaben hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in den Bereichen Energie und Freihandel seit Oktober 2009 in welchem finanziellen Umfang und mit welcher Laufzeit in Auftrag gegeben?

3

Welche Studien, Rechtsgutachten und Forschungsvorhaben hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz seit Oktober 2013 in den Bereichen Verbraucherschutz und Freihandel in welchem finanziellen Umfang und mit welcher Laufzeit in Auftrag gegeben?

4

Welche Studien, Rechtsgutachten und Forschungsvorhaben hat das Bundeskanzleramt aus den Bereichen der Fragen 1 bis 3 seit Oktober 2009 in welchem finanziellen Umfang und mit welcher Laufzeit in Auftrag gegeben?

5

Welche Fragestellung bzw. welches Erkenntnisinteresse wird jeweils in den Aufträgen aus den Fragen 1 bis 4 beantwortet?

6

Welche der in den Fragen 1 bis 4 aufgeführten und abgeschlossenen Aufträge wurden bisher nicht veröffentlicht, und warum nicht (bitte unter Angabe der Kosten für die jeweiligen Projekte)?

Berlin, den 25. März 2015

Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion

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