Ausbau der Breitbandversorgung in Sachsen
der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Annalena Baerbock, Harald Ebner, Matthias Gastel, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Nicole Maisch, Markus Tressel, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Der schnelle Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine wesentliche Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg und die gesellschaftliche Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein wesentlicher Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unterschiede insbesondere zwischen städtischen und ländlichen Räumen.
Während in innerstädtischen Gebieten inzwischen meist eine gute Netzinfrastruktur vorhanden ist, ist dies auf dem Land nur selten der Fall. Dies bedeutet nicht nur einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger, die in ihren Regionen nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikation und Dienstleistungen haben, wie in Städten, es bedeutet auch einen großen Nachteil für Unternehmen und Kommunen, deren wirtschaftliche Entwicklung gebremst wird und in denen sich die Abwanderung verstärkt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen13
Für wie viele Haushalte in Deutschland (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens 1 Megabit pro Sekunde (Mbit/s), 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s im Downstream verfügbar (bitte sowohl bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Für wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Für wie viele Haushalte in Deutschland (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte sowohl bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Für wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und in absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Breitbandanschluss von mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
In welchen sächsischen Gemeinden ist keine leitungsgebundene Breitbandversorgung (0 bis 10 Prozent der Haushalte) mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 2 Mbit/s, 6 Mbit/s und 16 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream verfügbar?
Welche sächsischen Gemeinden sind nach Kenntnis der Bundesregierung bereits flächendeckend mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream versorgt?
Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächenmäßige Abdeckung Deutschlands durch drahtloses Internet auf LTE-Basis (LTE – Long Term Evolution; bitte sowohl bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächenmäßige Abdeckung Sachsens durch drahtloses Internet auf LTE-Basis (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Welche Bandbreiten sind durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis durchschnittlich verfügbar in a) Deutschland und b) Sachsen?
Wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und in absoluten Zahlen) verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über einen Breitbandzugang durch Glasfasertechnologie auch auf der letzten Meile (FTTH; bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Wie hoch ist die Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet (bitte sowohl bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
In welchen sächsischen Gemeinden existieren nach Kenntnis der Bundesregierung Pilotprojekte oder Planungen zum Glasfaserausbau (bitte nach FTTH, FTTB und FTTC aufschlüsseln) bis zum Jahr 2018?
Wie viele sächsische Haushalte (in Prozent und in absoluten Zahlen) werden nach Kenntnis der Bundesregierung bis zum Jahr 2018 voraussichtlich Glasfaserinternetanschlüsse (aufgeschlüsselt nach FTTH, FTTB und FTTC) nutzen können (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
In welcher Höhe sind die Fördermittel aus dem Bundeshaushalt für den Breitbandausbau in den Jahren 2012 bis 2015 durch den Freistaat Sachsen abgerufen worden, die im Rahmen verschiedener Fördertöpfe (GAK, GRW etc.) zur Verfügung gestellt werden (bitte nach Fördermaßnahmen und Bundesländern aufschlüsseln)?
Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen?