Absicherung von Exportkrediten im Schiffbau
der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Vergabe von zinsgünstigen Exportkrediten ist ein staatliches Außenhandelsinstrument. Im Schiffbau gleicht dieses zumindest in Teilen den Wettbewerbsnachteil deutscher Werften gegenüber staatlich hoch subventionierten Konkurrenten in Japan, Südkorea oder der Volksrepublik China aus. Damit stellt die Exportkreditdeckung der Bundesrepublik Deutschland die Sicherung der Exportfähigkeit der deutschen maritimen Industrie und im speziellen der deutschen Schiffbauindustrie her.
In Asien wurden in den vergangenen Jahren große Kapazitäten in den Werften aufgebaut. Ob diese aufgrund der aktuell zögerlichen Bestellsituation der Reedereien wirklich genutzt werden, ist fraglich. Dadurch kann sich unter Umständen ein Anpassungsbedarf der deutschen Deckungspolitik an die sich verändernde Marktlage ergeben. Aus dem Jahresbericht der Exportkreditdeckungen der Bundesrepublik Deutschland sind einige Zahlen nicht zu entnehmen, daher stellen sich in diesem Zusammenhang noch einige zusätzliche Fragen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wie hoch sind die Prämieneinnahmen der Hermesdeckungen (Finanzkredit- und Fabrikationsrisikodeckung, Garantie und Bürgschaftsgeschäft) nach Jahren aufgeschlüsselt ab dem Jahr 2000 im Bereich der Schiffbauindustrie bzw. maritimen Industrie?
Wie viele Schadensfälle gab es bei Hermesdeckungen (Finanzkredit- und Fabrikationsrisikodeckung, Garantie und Bürgschaftsgeschäft) nach Jahren aufgeschlüsselt ab dem Jahr 2000 im Bereich der Schiffbauindustrie bzw. maritimen Industrie?
Wie hoch waren die im Rahmen der Hermesdeckungen (Finanzkredit- und Fabrikationsrisikodeckung, Garantie und Bürgschaftsgeschäft) jeweils geleisteten Entschädigungszahlungen sowie die Nettoschadenssumme (nach Verwertung von Sicherheiten und Rückflüssen) nach Jahren aufgeschlüsselt ab dem Jahr 2000 im Bereich der Schiffbauindustrie bzw. maritimen Industrie?
Wie hoch sind die Prämieneinnahmen der Aval-Deckungen, die Hermes unter dem Aval-Deckungsinstrumentarium herausgelegt hat nach Jahren aufgeschlüsselt ab dem Jahr 2000 im Bereich der Schiffbauindustrie bzw. maritimen Industrie?
Wie viele Schadensfälle gab es bei Aval-Deckungen, die Hermes unter dem Aval-Deckungsinstrumentarium herausgelegt hat nach Jahren aufgeschlüsselt ab dem Jahr 2000 im Bereich der Schiffbauindustrie bzw. maritimen Industrie?
Wie hoch waren die im Rahmen der Aval-Deckungen, die Hermes unter dem Aval-Deckungsinstrumentarium herausgelegt hat, jeweils geleisteten Entschädigungszahlungen sowie die Nettoschadenssumme (nach Verwertung von Sicherheiten und Rückflüssen) nach Jahren aufgeschlüsselt ab dem Jahr 2000 im Bereich der Schiffbauindustrie bzw. maritimen Industrie?