Strukturelle IKT-Forschungsförderung in den letzten zehn Jahren
der Abgeordneten Dieter Janecek, Kai Gehring, Kerstin Andreae, Dr. Konstantin von Notz, Tabea Rößner, Dr. Thomas Gambke, Annalena Baerbock, Katharina Dröge, Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Ekin Deligöz, Anja Hajduk, Katja Dörner, Dr. Tobias Lindner, Elisabeth Scharfenberg, Beate Walter-Rosenheimer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Deutschland ist eine der führenden Wirtschaftsnationen mit einem Industrieanteil von ca. 22 Prozent am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Damit bildet die industrielle Produktion eine wesentliche Grundlage für Wohlstand und Beschäftigung unserer Volkswirtschaft. Die Fortschritte der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) und die damit einhergehende rasante Vernetzung führen zu tiefgreifenden Veränderungen in der Gesamtwirtschaft und damit auch in den Industriesektoren.
Durch den disruptiven Wandel der Digitalisierung wird das oben beschriebene industrielle Erfolgsmodell Deutschland auf die Probe gestellt. Mit digitalen Plattformen und Entwicklern und Anbietern intelligenter Dienstleistungen drängen neue Wettbewerber auf den Markt, die mit innovativen Geschäftsmodellen und datenbasierten Anwendungen Bereiche der Forschung, Entwicklung, Produktion und Distribution der traditionellen Industrien herausfordern. Um die industrielle Wertschöpfung zukunftsfest zu gestalten, muss Deutschland sowohl einer der Leitentwickler, Leitanwender als auch Leitanbieter digitaler Lösungen mit hohem Datenschutz und IT-Sicherheit werden. Damit kommt der Förderung von Forschung in diesen Bereichen eine hohe Bedeutung zu. Dies sollte sich auch in der Entwicklung der letzten Jahre sowohl im Volumen der Gesamtförderung als auch in der Struktur der Geförderten widerspiegeln.
Wir fragen die Bundesregierung:
Die folgenden Einzelfragen zur strukturellen Entwicklung der IKT-Forschungsförderung, vor allem in den Einzelplänen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF), beziehen sich auf den Betrachtungszeitraum 2005 bis 2014.
Fragen16
Wie hat sich das für die IKT-Forschung seitens der Bundesregierung aufgewendete Haushaltsvolumen in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte absolute Werte und relativ zum Bundeshaushalt angeben)?
Wie hat sich das speziell für anwendungsnahe IKT-Forschung seitens der Bundesregierung aufgewendete Haushaltsvolumen in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte absolute Werte und relativ zum Bundeshaushalt angeben)?
Wie hat sich das Volumen für IKT-Forschungsprojekte über die letzten zehn Jahre entwickelt, und welcher Anteil des Volumens wurde über ausgeschriebene Förderprogramme vergeben und welcher Anteil direkt?
Wie verteilten sich im betrachteten Zeitraum die bewilligten Fördermittel für IKT-Forschungsprogramme in absoluten bzw. relativen Zahlen (bitte Angaben pro Jahr)
a) nach Forschungseinrichtungen Hochschulen Großforschungseinrichtungen (Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e. V. – HGF, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. – FhG) Forschungsmittelstand (sonstige Forschungseinrichtungen) b) nach Hochschulen c) nach kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) d) nach Großunternehmen?
Falls es Verschiebungen zwischen a, b, c und d gibt, wie erklären sich diese Verschiebungen?
Wie hoch sind im betrachteten Zeitraum die von der Wirtschaft (KMU und Großunternehmen) insgesamt aufgebrachten Eigenmittel für öffentlich geförderte IKT-Forschungsprojekte in absoluten bzw. relativen Zahlen (bitte Angaben pro Jahr)?
Wie verteilen sich im betrachteten Zeitraum die Eigenmittel der Wirtschaft für IKT-Forschungsprojekte in absoluten bzw. relativen Zahlen (bitte Angaben pro Jahr)
a) nach KMU b) nach Großunternehmen?
Hat es im betrachteten Zeitraum signifikante Veränderungen in der Eigenmittelquote gegeben (bitte Angaben pro Jahr)
a) nach KMU b) nach Großunternehmen?
Wie hoch waren im betrachteten Zeitraum die Ausgaben für die Projektträger bei IKT-Programmen in absoluten bzw. relativen Zahlen (bitte Angaben pro Jahr)?
Hat es im betrachteten Zeitraum eine signifikante Änderung der relativen Ausgaben für die Projektträger gegeben?
Wenn ja, wie erklärt sich diese?
Wie hoch waren im betrachteten Zeitraum die Ausgaben für die sogenannte Begleitforschung der in Rede stehenden Programme in absoluten bzw. relativen Zahlen (bitte Angaben pro Jahr)?
Hat es im betrachteten Zeitraum eine signifikante Erhöhung der relativen Ausgaben für die Begleitforschung gegeben?
Falls ja, wie erklärt sich diese?
Wie verteilt sich im betrachteten Zeitraum die Anzahl der Beteiligten an IKT-Förderprogrammen in absoluten bzw. relativen Zahlen (bitte Angaben pro Jahr)
a) nach Forschungseinrichtungen Hochschulen Großforschungseinrichtungen (HGF, FhG) Forschungsmittelstand (sonstige Forschungseinrichtungen) b) nach Hochschulen c) nach KMU d) nach Großunternehmen?
Wie schätzt die Bundesregierung die Inanspruchnahme der Projektförderung durch KMU ein?
Welche Förderquoten und Abrechnungsverfahren (auf Ausgaben- oder Kostenbasis) werden angeboten
a) nach Konsortien b) nach Forschungseinrichtungen Hochschulen Großforschungseinrichtungen (HGF, FhG) Forschungsmittelstand (sonstige Forschungseinrichtungen) c) nach Hochschulen d) nach KMU e) nach Großunternehmen?
Wie viel Prozent beträgt die durchschnittliche Förderquote für IKT-Forschungsprojekte im betrachteten Zeitraum (bitte Angaben pro Jahr)
a) nach Konsortien b) nach Forschungseinrichtungen Hochschulen Großforschungseinrichtungen (HGF, FhG) Forschungsmittelstand (sonstige Forschungseinrichtungen) c) nach Hochschulen d) nach KMU e) nach Großunternehmen?
Hat es im betrachteten Zeitraum Veränderungen in der Förderquotenhöhe gegeben
a) nach Konsortien b) nach Forschungseinrichtungen Hochschulen Großforschungseinrichtungen (HGF, FhG) Forschungsmittelstand (sonstige Forschungseinrichtungen) c) nach Hochschulen d) nach KMU e) nach Großunternehmen?
Wenn ja, wie erklären sich diese Verschiebungen?