Breitbandversorgung in Brandenburg
der Abgeordneten Annalena Baerbock, Tabea Rößner, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Der schnelle Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein wesentlicher Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unterschiede insbesondere zwischen städtischen und ländlichen Räumen. Während in innerstädtischen Gebieten inzwischen meist eine gute Netzinfrastruktur vorhanden ist, ist dies auf dem Land nur selten der Fall. Dies bedeutet nicht nur einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger, die in ihren Regionen nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikation und Dienstleistungen haben wie in Städten, es bedeutet auch einen großen Nachteil für Unternehmen, deren wirtschaftliche Entwicklung gebremst wird, und für Kommunen, in denen sich die Abwanderung verstärkt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen17
Für wie viele Haushalte in Deutschland (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte sowohl bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Für wie viele Haushalte in Brandenburg (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Für wie viele Haushalte in Deutschland (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte sowohl bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Für wie viele Haushalte in Brandenburg (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Breitbandanschluss von mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
In welchen brandenburgischen Gemeinden ist keine leitungsgebundene Breitbandversorgung (0 bis 10 Prozent der Haushalte) mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream verfügbar?
Welche brandenburgischen Gemeinden sind nach Kenntnis der Bundesregierung bereits flächendeckend mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream versorgt?
Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächenmäßige Abdeckung Deutschlands durch drahtloses Internet auf LTE-Basis (LTE: Long Term Evolution) (bitte sowohl bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächenmäßige Abdeckung Brandenburgs durch drahtloses Internet auf LTE-Basis (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Welche Bandbreiten sind durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis durchschnittlich verfügbar in a) Deutschland und b) Brandenburg?
Wie viele Haushalte in Brandenburg (in Prozent und in absoluten Zahlen) verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über Breitbandzugang durch Glasfasertechnologie auch auf der letzten Meile (FTTH: Fibre To The Home) (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Wie hoch ist die FTTH-Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet (bitte sowohl bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Wie viele Unternehmen in Brandenburg (in Prozent und in absoluten Zahlen) verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über Breitbandzugang durch Glasfasertechnologie auch auf der letzten Meile (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Gibt es Berechnungen oder Prognosen über wirtschaftliche Schäden oder unternehmerische Nachteile durch fehlende oder langsame Breitbandversorgung, falls ja, welche Erkenntnisse zieht die Bundesregierung daraus, und falls nein, warum nicht?
In welchen brandenburgischen Gemeinden existieren nach Kenntnis der Bundesregierung Pilotprojekte oder Planungen zum Glasfaserausbau (bitte nach FTTH, FTTB und FTTC aufschlüsseln) bis zum Jahr 2018?
Wie viel Prozent der geförderten Projekte hatten nach Kenntnis der Bundesregierung eine öffentliche Beteiligung, und wie viele der Projekte oder der Fördermittel gingen an die Deutsche Telekom AG?
Wie viele brandenburgische Haushalte (in Prozent und in absoluten Zahlen) werden nach Kenntnis der Bundesregierung bis 2018 voraussichtlich Glasfaserinternetanschlüsse (aufgeschlüsselt nach FTTH, FTTB und FTTC) nutzen können (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
In welcher Höhe sind die Fördermittel aus dem Bundeshaushalt für den Breitbandausbau in den Jahren 2012 bis 2015 durch Brandenburg abgerufen worden, die im Rahmen verschiedener Fördertöpfe (Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“, Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ etc.) zur Verfügung gestellt werden (bitte aufschlüsseln nach Fördermaßnahme und Bundesländern)? Welche der Fördermittel sind in welcher Höhe mit welcher Begründung nicht abgeflossen?