Kleinwaffenexporte 2015
der Abgeordneten Jan van Aken, Christine Buchholz, Annette Groth, Inge Höger, Andrej Hunko, Katrin Kunert, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Kleinwaffen sind die modernen Massenvernichtungswaffen. Nach Schätzungen der Nichtregierungsorganisation Small Arms Survey sind weltweit rund 875 Millionen Kleinwaffen im Umlauf. Allein der legale Handel mit Kleinwaffen hat pro Jahr ein Volumen von rund 8,5 Milliarden US-Dollar (www.smallarmssurvey.org/weapons-and-markets.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
In welcher Gesamthöhe wurden im Jahr 2015 Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen, Kleinwaffenteilen und Kleinwaffenmunition erteilt (bitte Einzelsummen für Kleinwaffen, Kleinwaffenteile und Kleinwaffenmunition angeben), und welche 20 Staaten waren die größten Empfänger (bitte nach Genehmigungswert aufschlüsseln)?
In welcher Gesamthöhe wurden im ersten Quartal 2016 Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen, Kleinwaffenteilen und Kleinwaffenmunition erteilt (bitte Einzelsummen für Kleinwaffen, Kleinwaffenteile und Kleinwaffenmunition angeben)?
In welcher Höhe wurden im Jahr 2015 Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen, Kleinwaffenteilen und Kleinwaffenmunition an die MENA-Staaten erteilt (bitte pro Land nach Ausfuhrposition, Bezeichnung, Stückzahl und Wert aufschlüsseln)?
In welcher Höhe wurden im ersten Quartal 2016 Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen, Kleinwaffenteilen und Kleinwaffenmunition an die MENA-Staaten erteilt (bitte pro Land nach Ausfuhrposition, Bezeichnung, Stückzahl und Wert aufschlüsseln)?
Welche Exporte von Technologie- bzw. Fertigungsunterlagen zur Herstellung von Kleinwaffen, leichten Waffen, Komponenten von Kleinwaffen, leichten Waffen und dazugehöriger Munition sind im Jahr 2015 genehmigt worden (bitte nach Empfängerland, Waffen, Waffenkomponenten bzw. Munitionstyp und Wert aufschlüsseln)?
Welche Exporte von Spezialmaschinen zur Herstellung von Kleinwaffen, leichten Waffen, Komponenten von Kleinwaffen, leichten Waffen und dazugehöriger Munition sind im Jahr 2015 genehmigt worden (bitte nach Empfängerland, Waffen, Waffenkomponenten bzw. Munitionstyp und Wert aufschlüsseln)?
Für wie viele deutsche Hersteller von Kleinwaffen, Kleinwaffenteilen und Kleinwaffenmunition bestand im Jahr 2015 ganz oder teilweise ein Exportverbot bzw. wurden vorübergehend keine Exportgenehmigungen und/oder keine Exportgenehmigungen für bestimmte Länder erteilt?
Welchen Anteil hatten diese Hersteller (s. Frage 7) jeweils am Gesamtexportvolumen von Kleinwaffen, Kleinwaffenteilen und Kleinwaffenmunition in den Jahren 2010, 2011 und 2012?
Für welche deutschen Hersteller von Kleinwaffen, Kleinwaffenteilen und Kleinwaffenmunition bestand im Jahr 2015 ganz oder teilweise ein Exportverbot bzw. wurden vorübergehend keine Exportgenehmigungen und/oder keine Exportgenehmigungen für bestimmte Länder erteilt (bitte nach Hersteller, Grund für das Aussetzen von Genehmigungen, genauem Sachverhalt – wie zum Beispiel eine räumliche Einschränkung von Genehmigungen – und Zeitraum, in dem keine Genehmigungen erteilt wurden, aufschlüsseln)?
Welchen Anteil hatten diese Hersteller (s. Frage 9) jeweils am Gesamtexportvolumen von Kleinwaffen, Kleinwaffenteilen und Kleinwaffenmunition in den Jahren 2010, 2011 und 2012?
Welche Lieferungen von Waffen und sonstigen Rüstungsgütern sind gegenwärtig für die Peshmerga im Nordirak zugesagt, und wann werden die Auslieferungen beginnen (bitte Güter und Stückzahl detailliert angeben)?
Welchen jährlichen Gesamtwert hatten die Nullbescheide (Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Rüstungsexporte und Nullbescheide“, Antwort zu Frage 1 auf Bundestagdrucksache 18/8364) in den Jahren 2011 bis 2016?