Marode Eisenbahnbrücken in Hessen
der Abgeordneten Nicole Maisch, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Deutschland ist auf eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur angewiesen. Jedoch sind die Schienenwege des Bundes in einem kritischen Zustand. Die bestehenden Eisenbahnbrücken in Deutschland haben inzwischen ein sehr hohes Durchschnittsalter erreicht und müssen entweder saniert oder erneuert werden. Fast ein Drittel aller deutschen Eisenbahnbrücken war im Jahr 2014 zumindest in einem bedenklichen Zustand oder sogar gar nicht mehr sanierungsfähig (www.zeit.de/mobilitaet/2014-09/deutsche-bahn-brueckenzustand). Es stellt sich die Frage, wie sich deren Zustand zwischenzeitlich entwickelt hat.
Im Rahmen der zwischen Bund und Deutscher Bahn AG geschlossenen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) sollen bis zum Jahr 2019 mindestens 875 Eisenbahnbrücken vollständig oder in Teilen erneuert werden (www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2014/118-dobrindt-lufv.html). Ob das Ziel bis zum Jahr 2019 erreicht werden kann, ist fraglich. Für das Jahr 2016 hatte die Deutsche Bahn AG nach Angaben der Bundesregierung geplant, deutschlandweit nur knapp 80 Brücken zu erneuern (Bundestagsdrucksache 18/8321).
Zuletzt äußerte der Präsident des Bundesrechnungshofes scharfe Kritik am Zustand der Bahninfrastruktur sowie am sich weiter verschlechternden Zustand der Eisenbahnbrücken, während deren Durchschnittsalter gleichzeitig zunehme (www.tagesschau.de/wirtschaft/bundesrechnungshof-bahn-101.html). Weiterhin wurden fehlende Transparenz und Kontrolle bemängelt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wie viele Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Hessen aktuell dringend sanierungsbedürftig, und wie hoch ist ihr Anteil an der gesamten Anzahl der Eisenbahnbrücken in Hessen?
Welche Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Hessen aktuell dringend sanierungsbedürftig (bitte unter Angabe des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie sowie dem jeweiligen Alter des Bauwerks auflisten)
a) Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung das Durchschnittsalter der Eisenbahnbrücken in Hessen? b) Wie viele Eisenbahnbrücken in Hessen sind älter als 80 Jahre?
Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der jeweilige Zustand der Eisenbahnbrücken in Hessen (bitte unter Angabe des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie sowie dem jeweiligen Alter des Bauwerks auflisten)?
Wie viele und welche Brückenbauwerke wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2014 bis 2016 jeweils in Hessen erneuert oder saniert (bitte tabellarisch bei Nennung des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie sowie des jeweiligen Alters des Bauwerks angeben)?
Welche Eisenbahnbrücken der bundeseigenen Schienenwege sollen nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung im Jahr 2017 in Hessen erneuert werden (bitte tabellarische Übersicht unter Angabe des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie, des geplanten Fertigstellungsdatums des jeweiligen Brückenbauwerks sowie der geschätzten Kosten der jeweiligen Erneuerungsmaßnahmen beifügen)?