Vandalismus und Sachbeschädigung in Zügen und auf Bahnanlagen
der Abgeordneten Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Vorfälle von Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl (v. a. Metallraub) verursachen anhaltend hohen Schaden (Sicherheitsbericht der Deutschen Bahn AG 2015). Zusätzlich kommt es durch Vandalismus immer wieder zu Verspätungen und Zugausfällen im Bahnbetrieb. Für Reisende im Fern- und Nahverkehr kommt es dadurch zu teils erheblichen Unannehmlichkeiten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Muss sich der Bund als Eigentümer der bundeseigenen Schienenwege an den Schadenskosten, die durch Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl an Bahnanlagen entstehen, beteiligen?
Wenn ja, mit welchem Anteil, und welcher genauen Summe in den Jahren 2013, 2014, 2015 und 2016?
Ist die Einstellung von weiteren Bundeshaushaltsmitteln für den Einsatz von zusätzlichem Sicherheitspersonal bzw. zusätzlichen Beamten der Bundespolizei zum Einsatz auf den Bahnanlagen zur Sicherung der Bahninfrastruktur im Zuge des Haushaltsentwurfs der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2018 geplant?
Wenn ja, Bundeshaushaltsmittel in welcher Höhe?
Wie viele Delikte von Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl konnte die Bundespolizei in den jeweiligen Jahren 2013, 2014, 2015 und 2016 in den Zügen und auf den Bahnanlagen durch Eingriffe am Tatort unterbinden?
Wie viele Delikte von Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl in den Zügen und auf den Bahnanlagen wurden in den Jahren 2013, 2014, 2015 und 2016 jeweils zur Anzeige gebracht?
Wie viele Delikte von Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl in den Zügen und auf den Bahnanlagen konnte die Bundespolizei in den Jahren 2013, 2014, 2015 und 2016 jeweils aufklären?
In wie vielen Fällen verlief die (versuchte) Sachbeschädigung, Vandalismus oder Diebstahl in Zügen und auf Bahnanlagen für den oder die Täter tödlich, und in wie vielen Fällen zogen sich Täter schwere Verletzungen zu (z. B. aufgrund von Starkstromleitungen auf Bahnanlagen)?
Wie viele Züge im Nah- und Fernverkehr waren nach Kenntnis der Bundesregierung in den jeweiligen Jahren 2013, 2014, 2015 und 2016 aufgrund von Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl verspätet, und auf wie viele Verspätungsminuten summierten sich diese Verspätungen für die jeweiligen Jahre insgesamt?
Zu wie vielen Zugausfällen im Nah- und Fernverkehr kam es nach Kenntnis der Bundesregierung in den jeweiligen Jahren 2013, 2014, 2015 und 2016 aufgrund von Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahlsdelikten?
Wie viele Reisende waren nach Kenntnis der Bundesregierung von Zugverspätungen und Zugausfällen, die auf Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl zurückzuführen sind, in den jeweiligen Jahren 2013, 2014, 2015 und 2016 betroffen?