Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien – tatsächliche Ausfuhren
der Abgeordneten Jan van Aken, Christine Buchholz, Annette Groth, Inge Höger, Andrej Hunko, Stefan Liebich, Niema Movassat, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Saudi-Arabien ist einer der bedeutendsten Abnehmer deutscher Rüstungsgüter.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
In welchem Wert wurden Kriegswaffen jeweils nach Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten in den Jahren 2015, 2016 und 2017 (bis zum 30. April 2017) tatsächlich ausgeführt (bitte nach Jahr und Ausfuhrlistennummer und unter Angabe der genaueren Bezeichnung der Waffen und dem jeweiligen Gesamtwert je Ausfuhrlistennummer aufschlüsseln)?
In welchem Wert wurden sonstige Rüstungsgüter jeweils nach Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten in den Jahren 2015, 2016 und 2017 (bis zum 30. April 2017) tatsächlich ausgeführt (bitte nach Jahr und Ausfuhrlistennummer und unter Angabe der genaueren Bezeichnung der Waffen und dem jeweiligen Gesamtwert je Ausfuhrlistennummer aufschlüsseln)?
Ist der Bundesregierung bekannt, ob die Produktion in der Waffenfabrik zur Herstellung des G36 in Saudi-Arabien läuft, und wenn ja, wurden G36-Sturmgewehre in den Jahren 2016 oder 2017 dort hergestellt?
Den Export welcher Teile für den Kampfhubschrauber Apache hat die Bundesregierung in die USA und nach Saudi-Arabien seit dem 1. Januar 2015 genehmigt (bitte nach Monaten und Land sowie unter der Angabe des jeweiligen Wertes aufschlüsseln)?
Auf welcher saudischen Marinebasis sind bzw. sollen die aus Deutschland nach Saudi-Arabien gelieferten Patrouillenboote nach Kenntnis der Bundesregierung stationiert (werden)?
Von welcher saudischen Marinebasis stammen nach Kenntnis der Bundesregierung die saudischen Kriegsschiffe, die die Seeblockade Jemens durchsetzen?