Radaranlage auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof
der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Christian Kühn (Tübingen), Stephan Kühn (Dresden), Steffi Lemke, Peter Meiwald, Dr. Julia Verlinden, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Der Radarturm des ehemaligen Flughafens Tempelhof wird von der Bundeswehr auch nach der Einstellung des Flughafenbetriebes aktiv genutzt. In den letzten Jahren sind verschiedene mehrgeschossige Neubauten und Dachausbauten rund um das Gelände des ehemaligen Flughafens und den auf dem Gelände befindlichen Radarturm entstanden. Es ist unklar, ob die Grenzwerte der Verordnung über elektromagnetische Felder (26. BImSchV) insbesondere in den oberen Etagen der Wohngebiete in Tempelhof (Fliegerviertel), Neukölln (Schillerkiez) und Kreuzberg (Neubaugebiet Schwiebusser Straße) eingehalten werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Zu welchem Zweck wird die Radaranlage der Bundeswehr auf dem Tempelhofer Feld genutzt?
Unterliegt die Radaranlage den Grenzwerten der 26. BImSchV?
Warum wird die Anlage auf dem Tempelhofer Feld trotz der Einstellung des Flugbetriebes in Tempelhof weiter betrieben?
Mit welcher Sendeleistung wird die Radaranlage betrieben?
Wurden Immissionsmessungen in bewohnbaren Gebieten und Gebäuden im Umfeld des ehemaligen Flughafens, insbesondere in oben liegenden Geschossen, vorgenommen, um eine gesundheitliche Gefährdung der Nutzer auszuschließen?
Falls ja, wie viele Messungen wurden wann durchgeführt?
Was wurde gemessen?
Wie waren jeweils die Messergebnisse?
Wer führte die Messungen in wessen Auftrag durch?
Wurden Messungen auf dem Tempelhofer Feld vorgenommen im Zuge einer möglichen Bebauung des Feldes?
Falls ja, wo genau und durch wen wurden diese Messungen vorgenommen?
Welche Distanz und Höhe hatten die Messpunkte jeweils zum Feldverursacher?
Wurden alle vom Feldverursacher ausgehenden Frequenzbereiche und Sendeleistungen in die Messung mit einbezogen?
Welches Ergebnis hatten diese Messungen im Hinblick auf Feldstärke und Leistungsflussdichte (bitte die Messwerte angeben und nicht die Relation zum Grenzwert)?
Falls nicht gemessen wurde, in welcher Weise wurde überprüft, welche Belastungen in den angrenzenden Räumen durch die Anlage möglich sind?
Plant die Bundeswehr eine Verlegung der Anlage bzw. die Inbetriebnahme einer anderen Radaranlage in größerer Distanz zu Wohngebieten?
Falls nein, warum nicht?
Falls ja, wo ist diese Anlage geplant?