Zustand der Verkehrsstationen im Saarland
der Abgeordneten Markus Tressel, Matthias Gastel, Oliver Krischer, Stephan Kühn (Dresden), Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Peter Meiwald, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Bahnhöfe und Haltepunkte sind im Saarland wie auch bundesweit als Zugang für Fahrgäste zur Eisenbahn von grundlegender Bedeutung. Sie sollen durch geeignete bauliche Ausführung allen Reisenden einen barrierefreien Zugang zu den Zügen ermöglichen und können zugleich durch einen guten optischen und baulichen Zustand die Attraktivität des Bahnverkehrs steigern. Leider sieht die Wirklichkeit an vielen Bahnhöfen und Haltepunkten im Saarland anders aus: Für mobilitätseingeschränkte Reisende besteht noch immer an zahlreichen Bahnhöfen und Haltepunkten kein barrierefreier Zugang vom öffentlichen Verkehrsraum zu den Bahnsteigen bzw. in die Züge (Sozialverband VdK Saarland e. V., www.vdk.de/saarland/pages/presse/pressemeldungen/72229/vdk_saarland_schlusslicht_bei_barrierefreien_bahnhoefen, Stand: 2016). Zudem ärgern sich Bürgerinnen und Bürger seit Jahren immer wieder über von der Deutschen Bahn AG vernachlässigte, verschmutzte und heruntergekommene Bahnhöfe. Darüber hinaus sorgen offensichtliche Wartungsmängel in den letzten Jahren immer wieder für Unmut (ARD, http://programm.ard.de/TV/Programm/Jetzt-im-TV/?sendung=28486143998297, Stand: 2017; Saarländischer Rundfunk, www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/maengel_bahnhoefe_vcd100.html, Stand: 2017; Saarländischer Rundfunk, www.sr.de/sr/sr3/themen/panorama/wendel100.html, Stand: 2016; Saarbrücker Zeitung, www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarland/dreck-aerger-angst-nun-raeumt-stadt-st-wendel-im-bahnhof-auf_aid-895431, Stand: 2013).
Im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn AG wurden Qualitätskennzahlen vereinbart, um die Qualität der Infrastruktur sicherzustellen. Der Zustand der Verkehrsstationen wird hierbei durch zwei dieser Qualitätskennzahlen berücksichtigt.
Zum einen soll die Qualitätskennzahl „Funktionalität Bahnsteige“ die Funktionalität der Stationen für die Fahrgäste sicherstellen. Hierbei wird unter Berücksichtigung der Kriterien Bahnsteighöhe, stufenfreie Erreichbarkeit der Bahnsteige sowie Ausstattung mit Wetterschutz eine Punktezahl für jeden einzelnen aktiven Bahnsteig berechnet. Die Punktezahlen der einzelnen Bahnsteige werden anschließend nach einer Gewichtung hinsichtlich des Reisendenaufkommens für die einzelnen Stationen bzw. für das gesamte Netz aufaddiert (vgl. LuFV, Anlage 13.2.2).
Zum anderen soll die Qualitätskennzahl „Bewertung AnlagenQualität“ den technischen Zustand sowie die Sauberkeit der Stationen einordnen. Zur Berechnung werden die einzelnen Verkehrsstationen mit je einer optischen Note (z. B. Grobmüll, Verschmutzungen, Graffiti) und einer technischen Note (z. B. baulicher Zustand des Empfangsgebäudes) des Schulnotensystems bewertet. Zur Ermittlung der Gesamtnote der Station wird die technische Note deutlich höher gewichtet als die optische Note (vgl. LuFV, Anlage 13.2.4).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Welche Qualitätskennzahl der Kategorie „Funktionalität Bahnsteige“ erhielten die einzelnen Verkehrsstationen im Saarland jeweils bei der Bewertung für den Infrastrukturzustands- und -entwicklungsbericht 2016 (IZB 2016) sowie bei der ersten Erfassung dieser Kennzahl (bitte tabellarisch für jede Verkehrsstation, differenziert nach dem Namen der Verkehrsstation, Punktezahl der Station bei der ersten Erfassung der Qualitätskennzahl, Punktezahl der Station bei der Bewertung für den IZB 2016, aktuell maximal erreichbare Punktezahl der Station, aktuelles tägliches Reisendenaufkommen der Station, geographische Koordinaten der Station angeben)?
Welche Qualitätskennzahl der Kategorie „Bewertung AnlagenQualität“ (QKZ BAQ) erhielten die einzelnen Verkehrsstationen im Saarland jeweils bei der Bewertung für den IZB 2016 sowie bei der ersten Erfassung dieser Kennzahl (bitte tabellarisch für jede Verkehrsstation, differenziert nach dem Namen der Verkehrsstation, QKZ BAQ der Station bei der ersten Erfassung der Qualitätskennzahl, QKZ BAQ der Station bei der Bewertung für den IZB 2016, technischer Note der Station bei der Bewertung für den IZB 2016, optischer Note der Station bei der Bewertung für den IZB 2016, aktuellem täglichem Reisendenaufkommen der Station, geographische Koordinaten der Station angeben)?
Wie hat sich der Zustand der Verkehrsstationen im Saarland in den letzten zehn Jahren, insbesondere im Zeitrahmen der LuFV zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn AG im Jahr 2009, nach Kenntnis der Bundesregierung verändert?
Wann sind nach Kenntnis der Bundesregierung welche konkreten Sanierungsmaßnahmen an Verkehrsstationen im Saarland im Rahmen der LuFV vorgesehen (bitte tabellarisch differenziert nach vermutlichen Sanierungskosten, Sanierungsbeginn und -dauer darstellen; Hinweis: ähnliche Fragen wurden von der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksachen 18/2409 bzw. 18/5643 nicht im Sinne der aktuellen Fragestellung beantwortet)?