Ausbau der Breitbandversorgung in Sachsen
der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Matthias Gastel, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Peter Meiwald, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Schneller Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein zentraler Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unterschiede einerseits zwischen den Bundesländern, andererseits zwischen städtischen und ländlichen Räumen. Im Ländervergleich rutschte der Freistaat Sachsen bei der Verfügbarkeit von 50-Mbit/s-Zugängen im letzten Jahr auf den vorletzten Platz und fällt auch beim Ausbau eines zukunftsfähigen Glasfasernetzes unter den bundesweiten Durchschnitt. Zeitgemäße 50-Mbit/s-Breitbandanschlüsse hat nur jeder zweite sächsische Haushalt (vgl. Bundestagsdrucksache 18/10077). Die Überbrückung der digitalen Kluft zwischen Stadt und Land gelingt nicht, Sachsens ländlicher Raum wird von den Chancen des digitalen Wandels abgeschnitten: In halbstädtischen Regionen waren im Jahr 2016 zwei Drittel aller Haushalte unterversorgt (Ausbauquote 32 Prozent), auf dem Land stand im letzten Jahr nicht einmal jedem achten Haushalt ein 50-Mbit/s-Zugang zur Verfügung (Ausbauquote 12 Prozent). Dieses Gefälle bedeutet nicht nur einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger in den ländlichen Regionen, die nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikation und Dienstleistungen haben wie die Menschen in den Städten. Es bedeutet auch erhebliche Standortnachteile für ländliche Unternehmen und weitere Abwanderung aus all jenen ländlichen Kommunen, deren wirtschaftliche Entwicklung unter der schlechten Breitbandversorgung leidet.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Für wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Für wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und in absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Breitbandanschluss von mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s, 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
In welchen sächsischen Gemeinden ist nach Kenntnis der Bundesregierung keine leitungsgebundene Breitbandversorgung (0 bis 10 Prozent der Haushalte) mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream verfügbar?
Welche sächsischen Gemeinden sind nach Kenntnis der Bundesregierung bereits flächendeckend mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream versorgt?
Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächenmäßige Abdeckung Sachsens durch drahtloses Internet auf LTE-Basis (Long Term Evolution) (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Welche Bandbreiten sind nach Kenntnis der Bundesregierung durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis durchschnittlich in Sachsen verfügbar?
Wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und in absoluten Zahlen) verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über Breitbandzugang durch Glasfasertechnologie auch auf der letzten Meile (FTTH) (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Wie hoch ist die Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet (bitte sowohl bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
In welcher Höhe sind die Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm Breitbandausbau von sächsischen Antragstellern seit Beginn des Programms beantragt und abgerufen worden (bitte nach Landkreis und Gegenstand der Förderung gemäß § 3 der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ aufschlüsseln)?
Welche sächsischen Landkreise haben als Zuwendungsempfänger Mittel aus dem Bundesförderprogramm Breitbandausbau beantragt, und in welchen Landkreisen treten Kommunen oder kommunale Gebietskörperschaften als Zuwendungsempfänger auf?
In welcher Höhe sind die sonstigen Fördermittel aus dem Bundeshaushalt für den Breitbandausbau in den Jahren von 2013 bis 2017 durch den Freistaat Sachsen abgerufen worden, die im Rahmen verschiedener Fördertöpfe (Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz, Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ etc.) zur Verfügung gestellt werden (bitte nach Fördermaßnahme und sächsischen Landkreisen aufschlüsseln)?
Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen?