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Kleine AnfrageWahlperiode 18Beantwortet

Ausgaben für Bundesfernstraßen nach Bundesländern

Bundesfernstraßen in Kilometern, Gesamtbudget für 2006 bis 2016 sowie Planung für das Haushaltsjahr 2017 in den einzelnen Bundesländern, Vorteile für die Länder aus dem Sonderprogramm Brückenmodernisierung, dem Investitionshochlauf/Investitionsprogramm Bundesfernstraßen und Spatenstichen/Sanierungen im Rahmen von Öffentlich Privaten Partnerschaften, Anwesenheit von Bundesminister Dobrindt bei Spatenstichen für Aus- und Neubau 2014 bis 2017<br /> (insgesamt 7 Einzelfragen)

Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ressort

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Datum

13.09.2017

Antwortdauer

20 Tage

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 18/1341624.08.2017

Ausgaben für Bundesfernstraßen nach Bundesländern

der Abgeordneten Oliver Krischer, Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Christian Kühn (Tübingen), Peter Meiwald, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen7

1

Wie viele Kilometer Bundesfernstraßen gibt es in den einzelnen Bundesländern?

2

Wie hoch war das Gesamtbudget Bundesfernstraßen nach Bundesländern jeweils in den Jahren von 2006 bis 2016 (Gesamtbudget siehe www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/StB/finanzierung-bundesfernstrassen-2016.html)?

3

Weichen die tatsächlichen Ausgaben in den jeweiligen Jahren von den Ausführungen zum Gesamtbudget aus der vorherigen Frage ab?

Falls ja, wie stellen sich die tatsächlich abgeflossenen Mittel dar?

4

Wie hoch ist laut Planung das Gesamtbudget Bundesfernstraßen im Jahr 2017 für die einzelnen Bundesländer?

5

Inwiefern haben die einzelnen Bundesländer vom Sonderprogramm Brückenmodernisierung, dem Investitionshochlauf/Investitionsprogramm Bundesfernstraßen und Spatenstichen/Sanierungen im Rahmen von „Öffentlich-Privaten Partnerschaft“ profitiert?

Für welche Projekte in welchen Bundesländern gab es einen Zuschlag?

Wie viel kosteten diese Projekte jeweils?

6

Warum gibt es laut der Homepage des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Sommer 2017 besonders viele Spatenstiche an Bundesfernstraßen in Bayern (vgl. www.bmvi.de/SiteGlobals/Forms/Listen/DE/BMVI-Aktuell/BMVI-Aktuell_Formular.html?nn=13326 &documentType_=PressRelease)?

7

Bei wie vielen Spatenstichen für den Aus- und Neubau von Bundesfernstraßen war Bundesminister Alexander Dobrindt in dieser Legislaturperiode persönlich anwesend (bitte nach Bundesländern und den einzelnen Jahren zwischen 2014 und 2017 auflisten)?

Berlin, den 23. August 2017

Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion

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