Aktivitäten des Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend e. V.“
der Abgeordneten Monika Lazar, Volker Beck (Köln), Ute Koczy, Irmingard Schewe-Gerigk, Silke Stokar von Neuforn, Hans Christian Ströbele, Wolfgang Wieland, Josef Philip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die „Heimattreue Deutsche Jugend e. V.“ (HDJ) ist eine den Verfassungsschutzbehörden bekannte Jugendorganisation mit Vereinssitz in Plön (Schleswig-Holstein). Seine Aktivitäten koordiniert der Verein jedoch vor allem von Berlin aus, was seinen bundesweiten Aktivitätsradius verdeutlicht. Die HDJ vertritt eine völkisch-nationalistische Ideologie. Zur Weltanschauung gehört auch ein Bekenntnis zum Neuheidentum, das teilweise auf rassistischer Weltsicht und nationalistischen „Blut- und Bodenmythen“ basiert. Durch Zeltlager und Gruppenreisen will die HDJ Kinder und Jugendliche für ihre Ideologie gewinnen. Solche Aktivitäten finden regelmäßig und in verschiedenen Bundesländern statt, allein 2007 sind offiziell ca. 25 Veranstaltungen geplant.
Es gibt zahlreiche Überschneidungen mit der 1994 verbotenen „Wiking-Jugend“ hinsichtlich der völkisch-nationalistischen Ideologie und der Zielgruppe. Ferner wird die HDJ teilweise von ehemaligen Mitgliedern der „Wiking-Jugend“ geführt. Daher ist zu prüfen, ob es sich bei der HDJ um eine Ersatzorganisation der „Wiking-Jugend“ handelt, welche folglich verboten werden muss.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Ist die HDJ Beobachtungsobjekt des Bundesamts für Verfassungsschutz?
Welche Aktivitäten der HDJ sind der Bundesregierung bekannt?
Welche Erkenntnisse besitzt die Bundesregierung über das ideologische Profil der HDJ?
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Mitgliederzahl der HDJ?
Welche finanziellen Mittel stehen dem eingetragenen Verein nach Kenntnis der Bundesregierung zur Verfügung?
Wo liegen nach Kenntnis der Bundesregierung die regionalen Schwerpunkte der HDJ?
Welche Bemühungen der HDJ, auch Kinder und Jugendliche aus nicht rechtsextrem geprägten Familien anzusprechen, sind der Bundesregierung bekannt?
Welche Verbindungen zu rechtsextremistischen Organisationen (Vereine, Kameradschaften und Parteien) sind der Bundesregierung bekannt?
Welche Informationen besitzt die Bundesregierung über die Geschichte der HDJ?
Ist die Bundesregierung der Auffassung, dass die HDJ mit der 1994 verbotenen „Wiking-Jugend“ verglichen werden kann oder als Nachfolgeorganisation anzusehen ist?
Erwägt das Bundesministerium des Innern rechtliche Schritte, etwa ein Verbot, gegen die HDJ?