Auswirkungen der Salzeinleitungen auf die Oberweser
der Abgeordneten Nicole Maisch, Katrin Göring-Eckardt, Jürgen Trittin, Sylvia Kotting-Uhl, Winfried Hermann, Bärbel Höhn, Cornelia Behm, Undine Kurth (Quedlinburg), Renate Künast, Fritz Kuhn und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Kaliindustrie führt Salzwassermengen entsprechend der Werra-Wasserführung in die Werra ein. Bis Ende 2006 war das Unternehmen Kali + Salz technisch noch nicht in der Lage, auch die Hochwassersituation der Werra auszunutzen. Anfang 2007 wurde eine neue Leitung am Werk Hattorf in Betrieb genommen, die eine größere Salzwassermenge zur selben Zeit in die Werra ableiten kann. Damit wurde eine technische Voraussetzung für die Ausnutzung des genehmigten Grenzwertes auch bei höheren Wasserständen geschaffen. Durch die geplante Abwasserpipeline soll das anfallende Niederschlagswasser – derzeit schon bis zu 700 000 Kubikmeter pro Jahr – zum Standort Hattorf überführt werden und nach Verwendung und Aufsalzung im Produktionsprozess in die Werra beziehungsweise in den Plattendolomit eingeleitet werden.
Da die Einleitungen den Pegel der Fulda nicht einbeziehen, kann es passieren, dass die stark aufgesalzene Werra mit großer Wassermenge auf die Fulda mit einer wesentlich niedrigeren Durchflussmenge trifft. Bereits in den letzten Jahren kam es wiederholt zu Situationen, in denen die Durchflussmengen der Werra deutlich über denen der Fulda lagen. Die erhöhte Salzkonzentration würde sich dann auch auf die Wasserqualität der Oberweser auswirken.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
In welche Gewässergüteklasse wird die Oberweser derzeit eingestuft?
Könnte eine erhöhte Salzfracht der Oberweser zu einer Verschlechterung gemäß Wasserrahmenrichtlinie führen?
Wie beurteilt die Bundesregierung die erhöhte Salzfracht der Oberweser vor dem Hintergrund des Verschlechterungsverbotes der Wasserrahmenrichtlinie?
Welche rechtlichen Konsequenzen könnte eine Missachtung des Verschlechterungsverbotes haben?
Warum erfolgt bisher keine Einbeziehung des Fulda-Pegels in die Salzlaststeuerung, obwohl die Verbesserung der Salzbelastung der Oberweser Ziel des Bund-Länder-Abkommens vom 3. Juni 1993 war?
Werden Alternativen geprüft beziehungsweise berücksichtigt, die eine zu erwartende drastische Verschlechterung der Weser im Hinblick auf die ökologische Situation und die negativen Folgewirkungen – vom Trinkwasser bis zum Tourismus – vermeiden können?
Welche Auswirkungen sind für Flora und Fauna der Oberweser zu erwarten?