B 15 neu Saalhaupt (A 93)–Rosenheim
der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Patrick Döring, Joachim Günther (Plauen), Jan Mücke, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Jörg van Essen, Dr. Edmund Peter Geisen, Miriam Gruß, Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Michael Link (Heilbronn), Patrick Meinhardt, Burkhardt Müller-Sönksen, Jörg Rohde, Frank Schäffler, Marina Schuster, Dr. Max Stadler, Dr. Volker Wissing, Martin Zeil, Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Die B 15 neu ist im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) in unterschiedlichen Dringlichkeitsstufen enthalten. Im Investitionsrahmenplan (IRP) bis 2010 ist nur der Streckenabschnitt Saalhaupt (A 93) bis Neufahrn i. NB enthalten.
Die Abschnitte von Neufahrn bis Essenbach (A 92) sind zwar im vordringlichen Bedarf, aber nicht im IRP enthalten, die Weiterführung von Essenbach nach Geisenhausen ist „weiterer Bedarf mit Planungsrecht und besonderem naturschutzfachlichen Planungsauftrag“.
Eine wirksame Verkehrsentlastung der betroffenen Gemeinden Neufahrn, Ergoldsbach, Essenbach, Ergolding, aber auch der Stadt Landshut, tritt nur ein, wenn die Maßnahmen im zeitlichen Gesamtzusammenhang verwirklicht werden.
Wir fragen die Bundesregierung deshalb:
Fragen7
Wann plant die Bundesregierung den Baubeginn der Streckenabschnitte Neufahrn–Ergoldsbach und Ergoldsbach–Essenbach?
Ist von einer nahtlosen Fortführung nach Abschluss der Baumaßnahme Saalhaupt–Neufahrn auszugehen?
Wie ist der derzeitige Sachstand des Planungsverfahrens Essenbach–Geisenhausen?
Kann von einem Verbleib der Maßnahme im BVWP ausgegangen werden?
In welchem Umfang hat sich die Stadt Landshut bisher in die Planungen des Streckenabschnittes Essenbach–Geisenhausen eingebracht?
Geht die Bundesregierung davon aus, dass der Abschnitt Essenbach–Geisenhausen im zeitlichen Zusammenhang mit der Baumaßnahme Ergoldsbach–Essenbach gebaut werden kann?
Bis wann plant die Bundesregierung die B 15 neu bis Rosenheim fertigzustellen?