Einsatzfähigkeit und Effizienz der bundeseigenen Schiffe
der Abgeordneten Hans-Michael Goldmann, Horst Friedrich (Bayreuth), Patrick Döring, Joachim Günther (Plauen), Jan Mücke, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Daniel Bahr (Münster), Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Jörg van Essen, Ulrike Flach, Dr. Edmund Peter Geisen, Miriam Gruß, Dr. Christel Happach-Kasan, Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Birgit Homburger, Dr. Werner Hoyer, Michael Kauch, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Michael Link (Heilbronn), Patrick Meinhardt, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Detlef Parr, Gisela Piltz, Jörg Rohde, Frank Schäffler, Dr. Rainer Stinner, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Martin Zeil, Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Die Bundesregierung unterhält zahlreiche Schiffe für unterschiedliche Zwecke, unter anderem Forschungsschiffe und Mehrzweckschiffe.
Immer wieder ist zu hören und zu lesen, dass einige dieser Schiffe längere Zeit wegen Mängeln ausfallen und nicht einsatzbereit sind (zuletzt THB-Täglicher Hafenbericht 9. Oktober 2007).
Wir fragen deshalb die Bundesregierung:
Fragen9
Seit wann ist das Forschungsschiff „Maria S. Merian“, das erst letztes Jahr in Dienst gestellt wurde, nicht einsatzbereit?
Wann wird die „Maria S. Merian“ voraussichtlich wieder einsatzbereit sein, welche Kosten werden die Reparaturen verursachen, und wer haftet in welchem Umfang für die Kosten?
Welche Forschungsprojekte müssen wegen der technischen Probleme des Schiffes abgesagt bzw. verschoben werden, und welche Folgen hat das für die betroffenen wissenschaftlichen Projekte?
Welche anderen bundeseigenen Forschungsschiffe mussten in den letzten fünf Jahren wegen welcher Defekte Forschungsreisen abbrechen bzw. absagen, und welche Kosten sind dadurch für den Bundeshaushalt entstanden?
Trifft es zu, dass das bundeseigene Mehrzweckschiff „Arkona“, Indienststellung 2005, ebenfalls einen defekten Schiffsantrieb hat und nicht vollständig einsatzbereit ist, und wenn ja, seit wann?
Wann wird die „Arkona“ wieder vollständig einsatzbereit sein, welche Kosten werden die Reparaturen verursachen, und wer haftet für diese Kosten in welchem Umfang?
Wie könnte sich der Bund gegen solche Ausfall- und Reparaturkosten künftig besser finanziell absichern, und wird die Bundesregierung entsprechend geeignete Maßnahmen ergreifen?
Was spricht nach Ansicht der Bundesregierung gegen Betreibermodelle für 10 bis 15 Jahre bei der Übertragung von Durchführungsaufgaben, insbesondere beim Bau und Betrieb von Forschungs-, Mess- und Mehrzweckschiffen?
Ist die in Bundestagsdrucksache 16/761 angekündigte Kostenleistungsrechnung im Bereich der WSV inzwischen eingeführt, und wenn nein, warum nicht?